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Treffen in NRW

AfD sagt Parteitag ab: Veranstaltung gefährdet?

Düsseldorf/Wiehl Die zerstrittene AfD in NRW wollte eigentlich am Wochenende eine neue Spitze wählen. Jetzt hat sie den Parteitag überraschend abgesagt - wegen Sicherheitsbedenken. Die Polizei und das Innenministerium aber widersprechen deutlich und erklären: Die Sicherheit der AfD-Mitglieder sei gar nicht gefährdet.

AfD sagt Parteitag ab: Veranstaltung gefährdet?

Der nordrhein-westfälische AfD-Chef Martin Renner fürchtete, dass "der Schwarze Block oder aggressive Antifa-Gruppen" den Parteitag attackieren könnten. Foto: Bernd Thissen

Die nordrhein-westfälische AfD hat ihren für dieses Wochenende geplanten Landesparteitag abgesagt. Bei dem Treffen in Wiehl bei Köln sollte unter anderem ein Nachfolger für den aus der Partei ausgetretenen Ex-Landesvorsitzenden Marcus Pretzell gewählt werden. Die AfD begründete die Absage am Donnerstag mit Sicherheitsbedenken. Es habe "massive und militante Drohungen gegen die Teilnehmer und Gäste des Parteitags" gegeben.

Aus Sicht der Polizei war der zweitägige Parteitag aber „zu keinem Zeitpunkt gefährdet“. Man habe sich „umfassend auf den Einsatz vorbereitet und bei der Einsatzkonzeption verschiedene Szenarien berücksichtigt, wodurch die Durchführung der geplanten Veranstaltungen gesichert ist“, teilte sie mit.

Das Innenministerium widersprach der AfD deutlich. „Es gab keine Hinweise, dass irgendwelche Probleme hätten entstehen können. Es haben auf jeden Fall ausreichend Kräfte bereitgestanden“, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur. „Aus Sicherheitsgründen hätte der Parteitag nicht abgesagt werden müssen.“

Berlin/Stuttgart Wer muss im Plenarsaal des Bundestages neben der AfD sitzen? Wer teilt sich mit den Rechtspopulisten ein Bürogebäude? Die Abgeordneten in den Landtagen kennen diese Debatten schon. Sie haben für ihre Parteifreunde in Berlin Empfehlungen parat.mehr...

Renner: "Fußwege recht weit"

Der AfD-Landesvorsitzende Martin Renner meinte, man habe Hinweise, dass sich „der Schwarze Block oder aggressive Antifa-Gruppen“ unter angemeldete Demonstrationen mischen könnten. Für Samstag und Sonntag hatten verschiedene Bündnisse Demos mit bis zu 1500 Teilnehmern angekündigt. Die Polizei hatte aber betont, sie gehe von einem friedlichen Verlauf aus. 

Die Fußwege vom Parkplatz bis zur Tagungshalle seien recht weit, sagte Renner. Die Partei sei in Sorge, Delegierte, Mitglieder und Gäste nicht schützen zu können. Das bedeute kein Misstrauen gegenüber der Polizei, mit der man gut kooperiert habe.

Die zerstrittene NRW-AfD, mit gut 4500 Mitgliedern stärkster Landesverband der rechtspopulistischen Partei, wollte sich in Wiehl nach dem Austritt mehrerer Vorstandsmitglieder neu aufstellen. Der frühere Co-Vorsitzende Pretzell und der einstige Schatzmeister Frank Neppe hatten die AfD verlassen. Unklar war, ob die Landespartei einen Richtungswechsel vollziehen wird und weiter nach rechts rückt.  

BERLIN/DÜSSELDORF Der AfD-Abgeordnete Frank Neppe ist am Dienstag aus der Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag und der Partei ausgetreten. Der Abgeordnete aus Iserlohn beschwerte sich in einem Brief über die Partei, die sich immer weiter in eine "rechte Ecke" bewege. Und rechnet mit "Parteifreunden" ab.mehr...

 

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