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Braunkohleabbau

BUND scheitert mit Klage gegen Tagebau Hambach

KÖLN Der Braunkohletagebau Hambach geht weiter. Die Umweltschützer des BUND scheiterten vor Gericht mit ihrer Klage, die die Rodungen des uralten Hambacher Forstes verhindern sollten. Das Land NRW hatte sich vorher nicht auf einen Kompromiss verständigt.

BUND scheitert mit Klage gegen Tagebau Hambach

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) ist mit seinem Versuch, den Braunkohletagebau Hambach zu stoppen, vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Köln wies die Klage des Umweltverbands in erster Instanz ab. Der BUND wollte die Fortführung des Tagesbaus und die anstehenden Rodungen im uralten Hambacher Wald verhindern.

Der BUND hatte gegen den Rahmenbetriebsplan für die Jahre 2020 bis 2030 geklagt und die Aufhebung des von 2015 bis 2017 geltenden Hauptbetriebsplans beantragt, der auch die Rodungen regelt. Die Pläne verstießen gegen europäisches Umweltrecht, hatte der BUND argumentiert. Das Land Nordrhein-Westfalen und der Energiekonzern RWE argumentierten mit dem aus ihrer Sicht rechtsverbindlichen Braunkohleplan aus dem Jahr 1976, aus dem sich alle weiteren Genehmigungen ableiten ließen.


Land hatte Kompromisse abgelehnt

Im Prozess hatte das Land Nordrhein-Westfalen zuvor zwei mögliche Vergleiche abgelehnt. Das Gericht hatte vorgeschlagen, die Abbaugrenzen des Tagebaus zu verschieben und den Wald beim Abbaggern auszusparen. Alternativ könne man auch darüber nachdenken, den Wald so lange wie möglich zu verschonen in der Hoffnung, dass zwischenzeitlich der Kohleausstieg greife.

Aachen Rund um die Proteste im rheinischen Tagebau im vergangenen August sind mehr als 1000 Strafverfahren eingeleitet worden. Es gehe dabei vor allem um gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr etwa durch das Besetzen von Gleisen sowie um Hausfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, heißt es in einer Antwort der NRW-Landesregierung. Derzeit werde noch geprüft, ob Fälle und Vorwürfe doppelt erfasst worden seien.mehr...

Der in dem Verfahren beigeladene Energiekonzern RWE stellte fest, dass beides technisch nicht machbar sei. Der Rechtsvertreter des Landes sagte, die Vorschläge widersprächen dem Braunkohleplan. Man müsse mit einer Reihe von Folgeklagen rechnen. Dagegen konnte sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) einen Vergleich vorstellen, bei dem der uralte Hambacher Wald ausgespart würde.

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