Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Anzeige
Anzeige

Berliner SPD-Abgeordnete rechnen mit Fraktionschef Saleh ab

Berlin.

Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sieht sich mit ungewöhnlich heftiger Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. In einem Brief beklagen sich 14 der 38 SPD-Abgeordneten über Arbeit und Führungsstil ihres Vorsitzenden. Saleh veröffentliche Namensbeiträge in Zeitungen und gehe mit seinem Buch zur Leitkultur auf Lesereise. Bei wichtigen politischen Veranstaltungen und selbst Senatssitzungen dagegen sei die Fraktion „nicht durch Dich als unseren Vorsitzenden vertreten“, heißt es in dem Schreiben an Saleh, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

Polizei will Verbrennen von Israel-Fahnen verhindern

Berlin. Die Berliner Polizei will eine erneute Demonstration arabischer Gruppen am Nachmittag genau im Auge behalten und das Verbrennen israelischer Flaggen unterbinden. Eine der polizeilichen Auflagen für die Demonstration am Hauptbahnhof ist das Verbot des Verbrennens jeglicher Gegenstände. Das kündigte ein Polizeisprecher an. Die Demonstrationen richten sich gegen die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels.mehr...

Schlaglichter

„KoKo“ statt „GroKo“? SPD-Idee stößt auf Unions-Widerstand

Berlin. Die SPD bringt wegen des Widerstands gegen eine große Koalition eine in Deutschland neue Form der Regierungszusammenarbeit ins Spiel. SPD-Chef Martin Schulz erläuterte in der jüngsten Fraktionssitzung vor dem ersten Spitzengespräch mit der Union auch ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, damit sie im Bundestag ausverhandelt werden können. Das würde mehr Raum geben zur Profilierung - und für wechselnde Mehrheiten. Die CDU-Spitze kritisierte die Idee als zu unsicher für das Land.mehr...

Schlaglichter

CDU-Politiker Kretschmer: Politik von Schulz „gefährlich“

Berlin. Der designierte sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die in der SPD aufgebrachte Idee einer sogenannten Kooperationskoalition mit nur partieller Zusammenarbeit kritisiert. „Die SPD hat sehr viel Vertrauen verspielt und sollte jetzt wieder zu Seriosität zurückkommen“, sagte Kretschmer im Deutschlandfunk auf die Frage nach dieser lockeren Koalition. Die Idee dabei ist, nur bestimmte Kernpunkte im Koalitionsvertrag zu verankern, andere aber bewusst offenzulassen, damit diese im Bundestag ausverhandelt werden können.mehr...

Schlaglichter

NRW-Innenminister: „Groko“ wäre gut für innere Sicherheit

Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul wirbt für eine Koalition der innenpolitischen Vernunft zwischen Union und SPD im Bund. Gerade bei der inneren Sicherheit gebe es viel größere Schnittmengen zwischen CDU und SPD als es sie bei einem Jamaika-Bündnis gegeben hätte, sagte Reul der dpa. Einigungspotenzial sehe er etwa bei der Vorratsdatenspeicherung. „Da haben wir derzeit eine Rechtslage, die komplett an den einsatzpraktischen Bedürfnissen der Ermittler vorbeigeht“, kritisierte der Innenminister.mehr...

Schlaglichter

SPD-Vize Scholz: Keine Punkte für unverhandelbar erklären

Hamburg. Kurz vor den Verhandlungen der Spitzen von CDU/CSU und SPD hat Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz alle Beteiligten bei ihren Forderungen zur Zurückhaltung aufgerufen. „Es wäre nicht klug, in dieser Phase rote Linien zu ziehen oder Punkte für unverhandelbar zu erklären“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende der dpa. Daran seien die Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen gescheitert. „Deshalb tut die Sozialdemokratische Partei das nicht, und – wenn ich das richtig sehe – tun das auch die Verantwortlichen in der Union nicht.“mehr...

Schlaglichter

„KoKo“ statt „GroKo“? SPD prüft neues Koalitionsmodell

Berlin. In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung am Abend ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung - und zu wechselnden Mehrheiten. Die Idee einer Kooperationskoalition („KoKo“) stammt von der Parteilinken.mehr...