Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Anzeige
Anzeige

Dobrindt: Jamaika hängt am seidenen Faden

Berlin.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht die Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis auf der Kippe. „Die Chance ist noch da“, sagte Dobrindt nach Teilnehmerangaben in einer CSU-Landesgruppensitzung im Bundestag. Er fügte allerdings hinzu: „Ehrlicherweise hängt es am seidenen Faden.“ Die Jamaika-Sondierungen waren am frühen Morgen unterbrochen worden und werden heute fortgesetzt. FDP-Fraktionsvize Wolfgang Kubicki sagte in der ARD: „Die Fronten haben sich verhärtet“. CDU-Chefin Angela Merkel rief vor den Gesprächen alle vier Parteien zur Einigung auf.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

Steinmeier und Abgeordnetenhaus verurteilen Antisemitismus

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verbrennungen israelischer Flaggen auf Demonstrationen in Berlin scharf verurteilt. In einem Telefongespräch mit Israels Präsidenten Reuven Rivlin sprach Steinmeier von „zutiefst verstörenden Ausdrücken von Antisemitismus während einer Welle anti-israelischer Aktivitäten in Berlin im Laufe der vergangenen Woche“, das teilte Rivlins Büro in Jerusalem mit. „Solche Akte des Hasses und Rassismus' haben keinen Platz in Deutschland“, sagte Steinmeier demnach. In Berlin verurteilte das Abgeordnetenhaus Antisemitismus und Hass auf Israel.mehr...

Schlaglichter

Merkel beharrt auf Flüchtlingsverteilung in Europa

Brüssel. Im Streit über die europäische Asylpolitik beharrt Deutschland darauf, dass im Krisenfall alle EU-Staaten Flüchtlinge aufnehmen. Es gehe in Europa nicht nur um den Schutz der Außengrenzen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel. „Wir brauchen auch Solidarität nach innen.“ Damit ging sie auf Distanz zur Politik in Ländern wie Polen, Ungarn und Tschechien, die eine Pflicht zur Aufnahme von Asylbewerbern ablehnen, und zu EU-Ratspräsident Donald Tusk.mehr...

Schlaglichter

Thomas-Cook-Tochter Condor nimmt Niki erneut ins Visier

Frankfurt/Wien. Nach der Pleite der Air-Berlin-Tochter Niki streckt die Thomas-Cook-Fluglinie Condor jetzt doch wieder ihre Fühler nach der österreichischen Airline aus. Condor wolle die Flugkapazität auf dem deutschen Markt ausbauen und prüfe weiterhin alle Optionen einschließlich des Kaufs von Niki oder Teilen des Unternehmens, sagte ein Sprecher der Airline. Dies würde auch die Sicherung von Arbeitsplätzen für den Flugbetrieb der Niki beinhalten. Thomas Cook hatte sich bereits nach der Pleite von Air Berlin im Sommer um eine Übernahme von Niki beworben.mehr...

Schlaglichter

Sturmböen fegen über Deutschland - Bahnstrecken gesperrt

München. Heftige Sturmböen sind über weite Teile Deutschlands gefegt und haben vielerorts Schäden hinterlassen. Allein in München gab es in sechs Stunden mehr als 60 Unwettereinsätze, teilte die Feuerwehr mit. In Germering bei Fürstenfeldbruck rissen Sturmböen am Morgen einen Baukran um. Wegen eines umgestürzten Baumes in der Oberleitung bei Gessertshausen nahe Augsburg musste die Deutsche Bahn den Fernverkehr auf der Strecke zwischen Augsburg und Ulm zeitweise unterbrechen. Auch in Baden-Württemberg traf es Bahnreisende.mehr...

Schlaglichter

Putin wirbt für seine Wiederwahl als Garant der Stabilität

Moskau. Vor der Präsidentenwahl in Russland 2018 hat sich Staatschef Wladimir Putin bei seinem jährlichen großen Presseauftritt als Garant der Stabilität präsentiert. Er werde nicht für eine Partei, sondern als unabhängiger Kandidat ins Rennen gehen, kündigte er in Moskau an. Bei der fast vierstündigen Fragestunde mit etwa 1600 Journalisten kamen neben Innenpolitik auch Krisenherde wie Nordkorea oder die Ukraine zur Sprache. Er hoffe im Wahlkampf auf breite Unterstützung der politischen Parteien wie der Gesellschaft, sagte Putin. Seine Wiederwahl am 18. März gilt als sicher.mehr...

Schlaglichter

Merkel kritisiert Tusk-Vorschläge zur Flüchtlingsverteilung

Brüssel. Zum Auftakt des EU-Gipfels hat Kanzlerin Angela Merkel die Vorschläge von EU-Ratspräsident Donald Tusk zur Flüchtlingspolitik als unzureichend kritisiert. Eine selektive Solidarität könne es unter europäischen Mitgliedstaaten nicht geben, sagte Merkel. Sie bezog sich dabei auf den Streit um eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen auf die einzelnen Mitgliedstaaten. Tusk hatte das bisherige System der Flüchtlingsquoten als „ineffektiv“ bezeichnet. Einige Länder weigern sich, den EU-Beschluss zur Umverteilung und Aufnahme von Flüchtlingen umzusetzen.mehr...