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Gespräche gescheitert

Grüne enttäuscht über Aus für Klimaschutz-Kompromisse

BERLIN Die Grünen sind enttäuscht über das Aus der Jamaika-Verhandlungen - vor allem auch, weil die bereits ausgehandelten Kompromisse beim Klimaschutz nun ebenfalls hinfällig sind. Dennoch sehen die Grünen auch etwas positives.

Grüne enttäuscht über Aus für Klimaschutz-Kompromisse

Cem Özdemir (l), Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen, und Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen. Foto: dpa Foto: dpa

Die Grünen bedauern nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche durch die FDP das Aus für bereits ausgehandelte Kompromisse beim Klimaschutz. Das sei ein „harter Schlag“, weil ein Kohleausstieg überfällig sei, sagte die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock aus der Grünen-Sondierungsgruppe der Deutschen Presse-Agentur.

Grüne Handschrift

Gut sei aber, dass das ganze Land darüber diskutiert habe, wie man sozialverträglich und mit Blick auf die Versorgungssicherheit aus der Stromgewinnung aus Kohle aussteigen könne. Die Grünen würden alles dafür tun, damit das Thema auf der Tagesordnung bleibe.

Die Grünen hätten in ihren Kerngebieten Klimaschutz, offene Gesellschaft und soziale Gerechtigkeit wirklich etwas verändern wollen, sagte Baerbock. „Wir haben in einigen Punkten auch wirklich eine grüne Handschrift setzen können, auch wenn wir noch nicht am Ziel waren.“

Linke fordern Neuwahlen

Linke-Vorsitzende Katja Kipping Neuwahlen gefordert. „Die Schwarze Ampel ist krachend gescheitert“, sagte sie der „Berliner Zeitung“.

„Es muss jetzt schnellstmöglich Neuwahlen geben, denn eine Fortsetzung der großen Koalition kann sich niemand ernsthaft wünschen.“ Neuwahlen seien die demokratisch angemessene Konsequenz. Und sie würden zeigen, dass das System Merkel nicht mehrheitsfähig sei. „Nach dem Scheitern einer Mitte-Rechts-Regierung ist die Zeit für eine linke Alternative gekommen.“

dpa

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