Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Anzeige
Anzeige

Juso-Chef warnt vor „Verzwergung“ der SPD

Berlin. Die SPD-Jugend hat auf dem Parteitag vor einer neuen großen Koalition als Gefahr für die Existenz der Sozialdemokraten gewarnt. „Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert in Berlin.

Juso-Chef warnt vor „Verzwergung“ der SPD

Juso-Chef Kevin Kühnert beim SPD-Parteitag am Rednerpult. Foto: Michael Kappeler

„Eine Maxime, die lautet, regieren mit uns ist immer besser als ohne uns, die verzwergt die SPD und reduziert uns und unseren politischen Gestaltungsanspruch auf einen großen Korrekturbetrieb.“ Die Jusos haben beantragt, eine Koalition mit der Union auszuschließen, während der Vorstand für ergebnisoffene Gespräche wirbt.

Mit dem „GroKo“-Ausschluss werde nur eingelöst, was die Parteispitze unmittelbar nach der Bundestagswahl und nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche der Union mit FDP und Grünen schon beschlossen habe, sagte Kühnert. Er sei kein „revolutionärer Akt“, denn seitdem hätten sich die Fakten nicht geändert. Es gelte etwa weiterhin, die AfD als größte Oppositionsfraktion im Bundestag zu verhindern.

Die SPD stecke in einer „tiefen Vertrauenskrise“, sagte Kühnert weiter. Die Parteibasis habe kein Vertrauen, „dass Entscheidungen an der Spitze in ihrem Sinne getroffen werden“. Dafür wolle er niemandem die Schuld zuschieben. Die Wahlniederlage vom 24. September, als die SPD mit 20,5 Prozent historisch schlecht abgeschnitten hatte, solle Anlass sein, darüber nachzudenken, „ob es jetzt einfach so weiter geht, oder nicht“.

Kühnert kritisierte den Wahlkampf der Sozialdemokraten und damit indirekt auch Kanzlerkandidat Martin Schulz, der kurz zuvor für die Niederlage um Entschuldigung gebeten hatte: „Vielleicht war es doch nicht der beste Wahlkampf aller Zeiten, und vielleicht war es ausnahmsweise mal nicht das beste Wahlprogramm seit Willy Brandt, wie wir es immer behaupten“, sagte der Juso-Chef.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Hintergründe

Engagiert für Klima und Europa: Annalena Baerbock

Berlin/Potsdam. In der Lausitz kennt Annalena Baerbock sich aus. Warum der Braunkohlebergbau Gewässer rot färben kann, kann die Grünen-Politikerin ebenso erklären wie die Gefahren, die an den Ufern künstlich angelegter Seen in stillgelegten Tagebauen lauern.mehr...

Hintergründe

Schulz, Scholz und die GroKo: Fünf Lehren des SPD-Parteitags

Berlin. Quo vadis SPD? Sie schleppt sich zu einem Beschluss, der den Weg Richtung Regierung ebnen kann. Aber es gärt, das Misstrauen ist groß. Ein Hoffnungsträger soll die Erneuerung der Partei steuern, die gerade in einer der tiefsten Krisen ihrer Geschichte steckt.mehr...

Hintergründe

Kriminelle nutzten letzte Sicherheitslücken

Frankfurt/Main. Kriminelle versuchen mit allen Mitteln, an Bankdaten deutscher Kunden zu kommen. Dank Milliardeninvestitionen in mehr Sicherheit lassen sich diese immer seltener zu Geld machen. Doch noch gibt es Lücken.mehr...

Hintergründe

Wie das zentrale Projekt der SPD wirken würde

Berlin. Die Bürgerversicherung - für die zaudernde SPD könnte sie zum schlagenden Argument für eine neue GroKo werden. Doch was hätten die Versicherten von der Großreform?mehr...

Hintergründe

Die Selbstzweifel-Partei-Deutschlands

Berlin. Stundenlange hitzige Debatten, eine nervöse Parteiführung, die SPD vor der Zerreißprobe. Am Ende unterliegen die „GroKo“-Gegner - vorerst. Schulz bekommt grünes Licht für Gespräche mit der Union. Er selbst schrumpft von 100 auf knapp 82 Prozent.mehr...

Hintergründe

Schulz will Vereinigte Staaten von Europa

Berlin. Die Stärkung der EU ist eines der zentralen Ziele, die SPD-Chef Schulz auf dem Parteitag ausgibt. „Europa ist unsere Lebensversicherung“, sagt er. Und macht einen aufsehenerregenden Vorschlag.mehr...