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Forensischen Kliniken

Mehr Menschen im Maßregelvollzug in NRW

DÜSSELDORF In den Einrichtungen des Maßregelvollzugs in NRW werden immer mehr Menschen behandelt. Ein Grund sei eine höhere Sensibilität für das Thema psychische Krankheiten, heißt es aus dem Justizministerium.

Mehr Menschen im Maßregelvollzug in NRW

Ein Zaun mit Stacheldraht in Bedburg-Hau (Nordrhein-Westfalen) vor der forensischen Abteilungen der LVR-Klinik. Die Zahl der in forensischen Kliniken untergebrachten Straftäter ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Foto: dpa

Immer mehr Verurteilte und mutmaßliche Straftäter in Nordrhein-Westfalen werden in forensischen Kliniken untergebracht. Im Sommer 2017 saßen mehr als 3000 Menschen in Einrichtungen des sogenannten Maßregelvollzugs ein – rund 700 mehr als noch vor zehn Jahren. Das teilte der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug, Uwe Dönisch-Seidel, auf Anfrage mit. Seit 2007 war die Zahl, in der auch vorübergehend unterbrachte Menschen enthalten sind, stetig gestiegen.

Rückläufig war nach Angaben des NRW-Justizministeriums hingegen lange die Zahl der verurteilten Straftäter und Untersuchungshäftlinge in Justizvollzugsanstalten. Seit zwei Jahren steigt sie wieder.

Gewerkschaft schlägt Alarm

Bundespolizei in NRW unterbesetzt

DÜSSELDORF Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert in Nordrhein-Westfalen doppelt so viele Einsatzkräfte bei der Bundespolizei. Die Zahl von 2300 Beamten zur Sicherung von Grenzen, Flughäfen, Bahnhöfen, Fußballspielen oder für den Einsatz bei Abschiebungen sei völlig unzureichend, so die Gewerkschaft. Nicht einmal die Sollstärke werde erreicht. mehr...

Ein Grund für die Entwicklung im Maßregelvollzug sei, dass es immer mehr „behandlungsbedürftige Psychosen durch Drogen“ gebe, sagte ein Sprecher des Justizministeriums. Zudem gebe es in Gesellschaft und Justiz heute eine höhere Sensibilität für das Thema. In Gerichten würden regelmäßig unabhängige Gutachter hinzugezogen. Sie können Angeklagte als strafunfähig oder vermindert straffähig einstufen. Das ist eine Voraussetzung für die Unterbringung im Maßregelvollzug. Ziel sind die Heilung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft.

Fünf neue Einrichtungen geplant

Abhängig vom Erfolg ihrer Therapie haben Patienten im Maßregelvollzug auch Anspruch auf sogenannte Vollzugslockerungen, also Urlaube und begleitete oder unbegleitete Ausgänge. Jährlich kommt es laut Dönisch-Seidel etwa zu vier bis acht geahndeten Straftaten während Lockerungen und Entweichungen.

Das Land plant neben den 15 bestehenden fünf neue Einrichtungen für den Maßregelvollzug in NRW mit jeweils 150 Plätzen, unter anderem in Lünen. Im März wies das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine Klage der Stadt im Ruhrgebiet gegen die Pläne für eine Klinik auf einer ehemaligen Zechenbrache am Rand eines Wohn- und Gewerbegebietes ab. Lünen legte daraufhin Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gegen die nicht zugelassene Berufung ein.

HALTERN Bis zum Jahr 2020 sollte die Maßregelvollzugsklinik in Haltern fertig sein. Doch der erste Spatenstich verzögert sich um mehrere Jahre. Bürgermeister Bodo Klimpel reagierte verwundert auf diese Nachricht aus Düsseldorf. „Das höre ich jetzt zum ersten Mal“, sagte er auf unsere Anfrage.mehr...

Die neue Landesregierung halte an den Plänen unverändert fest, sagte Dönisch-Seidel. Lünen aber favorisiert - wenn überhaupt - ein weiter abgelegenes Grundstück. Man habe den neuen Gesundheitsminister um ein Gespräch gebeten, sagte ein Sprecher der Stadt.

von dpa

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