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Partner für die Abwasserbeseitigung

Schuldenfreiheit für Nordkirchen?

Nordkirchen Die Gemeinde Nordkirchen spricht zurzeit mit dem Lippeverband über eine Partnerschaft im Bereich der Abwasserbeseitigung. Wenn es dazu kommt, hätte die Gemeinde mit einem Schlag ein Riesenproblem gelöst.

Schuldenfreiheit für Nordkirchen?

Bauamtsleiter Josef Klaas, Thomas Fock (Lippeverband), Kämmerer Bernd Tönning, Bürgermeister Dietmar Bergmann, Hosef Schön (Lippevrabnd) und Rechtsanwalt Michael Hoppenberg. Foto: Theo Wolters

Seit vielen Monaten sind die Gemeinden und der Lippeverband über eine mögliche Partnerschaft im Bereich Abwasserbeseitigung im Gespräch. Am Dienstag stellten Lippeverband und Verwaltung dem Rat die Pläne in nichtöffentlicher Sitzung vor. Um was es sich dabei handelt und wie alle profitieren könnten, haben die Beteiligten am Mittwoch im Gespräch mit den RN erläutert. Wir beantworten dazu Fragen.

Was ist geplant?
Der Lippeverband möchte die Bewirtschaftung der Kanäle und Bauwerke, die sich im Eigentum der Gemeinde befinden, übernehmen. Dazu gehören auch rund 90 Kilometer Kanäle für Schmutzwasser, Regenwasser und Mischwasser. Auch die Bewirtschaftung von 25 Pumpwerken möchte der Lippeverband übernehmen.

Was würde der Lippeverband bezahlen?
Wie Josef Schön vom Lippeverband erklärte, handele es sich um rund 40 Millionen Euro. „Wir werden nun den Wert der Kanäle und Bauwerke noch genau ermitteln.“

Was würde dies für die Gemeinde bedeuten?
Bügermeister Dietmar Bergmann erklärte, man könne die rund 25 Millionen Euro Schulden der Gemeinde tilgen. „Aber nicht sofort, denn wir müssen dann mit den Banken sprechen, da die Kredite verschiedene Laufzeiten haben.“ Die Gemeinde hätte dann auch ein Plus auf dem Konto. Bergmann: „Mit dem Geld könnten wir Investitionen zum Beispiel in die Schulen tätigen, ohne Kredite aufnehmen zu müssen.“ Es bliebe beidem eingeschlagenen Kurs: einer sparsamen Haushaltsführun.

Würde das Kanalnetz in das Eigentum des Lippeverbandes übergehen?

Nein, denn der Lippeverband übernimmt nur die Bewirtschaftung und Unterhaltung. „Wir haben kürzlich für rund 200.000 Euro eine Druckrohrleitung nach Capelle saniert. So etwas müssten wir dann nicht mehr tun“, so Dietmar Bergmann. Thomas Fock vom Lippeverband ergänzt, der Lippeverband sei künftig für die Wartung zuständig. „Wenn es eine Störung gibt, sind wir für die Behebung verantwortlich, und zwar rund um die Uhr“, so Thomas Fock. Sollten aber in der Zukunft bei neuen Baugebieten neue Kanäle gebaut werden, wären diese im Eigentum des Lippeverbandes. Dietmar Bergmann erläuterte, man habe in der Vergangenheit mit eigenen Leuten bei der Abwasserbeseitigung sicherlich gute Arbeit geleistet, doch beim Lippeverband wären die Fachleute. Man müsse auch keine Ingenieurleistungen mehr einkaufen.

Wer bestimmt, welche Investitionen getätigt werden?
Dies bestimmt weiterhin die Gemeinde – aber in Absprache mit dem Lippeverband. „Sollten wir Partner werden, sitzen wir weiterhin häufig zusammen“, so Thomas Fock. Gebührenhoheit und die Aufstellung des Abwasserbeseitigungskonzepts verbleiben bei der Gemeinde.

Müssen sich die Bürger auf höhere Gebühren einstellen? Vom Bürgermeister und den Vertretern des Lippeverband kommt ein klares Nein. Josef Fock: „Unser Ziel ist nicht die Gewinnerzielung, sondern die Gebühren werden wie bisher festgestellt. Darauf habe der Verkaufspreis keinen Einfluss. Fock: „Die Aufgabenerfüllung erfolgt auch weiterhin ohne Steuer- und Gewinnaufschlägen zugunsten der Gebührenstabilität.“

Von wem erhalten die Bürger den Gebührenbescheid? Weiterhin von der Gemeindeverwaltung. Wie Kämmerer Bernd Tönning erklärte, würde die Gemeinde den Großteil an den Lippeverband abführen. Tönning. „Dies tun wir jetzt schon, nur weniger.“

Welche Vorteile hat die Partnerschaft für den Lippeverband

„Dann erfolgt die gesamte Abwasserbeseitigung aus einer Hand“, so Thomas Fock. Bisher endet die Zuständigkeit vor den Klärwerken, die sich im Eigentum des Lippeverbands befinden. Fock: „Wasser und Abwasser ist unser Kerngeschäft, da haben wir die Erfahrung. Es kann nur gut sein, wenn alles in einer Hand liegt.“ Dies führe zu Optimierungen und Synergien. Die Kommune als geborenes Mitglied des Lippeverbands solle von den Vorteilen partizipieren.

Was sind die nächsten Schritte?
Der Rat hat der Verwaltung zunächst einstimmig einen Prüfauftrag für das Vorhaben erteilt“, so der Bürgermeister. Wann werde die Gespräche mit dem Lippeverband nun fortsetzen. Bis zum nächsten Sommer wolle man eine Entscheidung herbeiführen. Die Partnerschaft könnte dann am 1. Januar 2019 beginnen.

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