Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Anzeige
Anzeige

Skurriler Gerichtsprozess

Streit um Online-Matratze geht vor EU-Gericht

Karlsruhe/Luxemburg Ein Mann war mit seiner online gekauften Matratze nicht zufrieden. Als er sie zurückgeben wollte, weigerte sich der Händler. Nun kommt der Streit um die Rückgabe der Matratze vor das höchste EU-Gericht.

Streit um Online-Matratze geht vor EU-Gericht

Grundsätzlich gilt bei Online-Käufen ein Widerrufsrecht. Für versiegelte Waren, die aus Gründen der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, schließt das Gesetz dies aber aus, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Foto: dpa

Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte ein Verfahren am Mittwoch in Karlsruhe aus und legte den Richtern des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Fragen zur Auslegung von Vorschriften des europäischen Rechts vor.

Es geht um eine Matratze, die ein Mann im Jahr 2014 gekauft hatte und kurze Zeit später wieder zurückgeben wollte. Da er die Schutzfolie bereits entfernt hatte, verweigerte ihm der Online-Shop jedoch den Widerruf (Az.: VIII ZR 194/16).

Versiegelung für Hygiene-Artikel entscheidend

Grundsätzlich gilt bei Online-Käufen ein Widerrufsrecht. Für versiegelte Waren, die aus Gründen der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, schließt das Gesetz dies aber aus, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Geklärt werden soll nun, ob Matratzen unter diese Regelung fallen. Falls ja, muss aus Sicht der BGH-Richter geklärt werden, wie eine Verpackung bei Matratzen auszusehen hat, um als Versiegelung zu gelten - und wie ein entsprechender Hinweis auf Erlöschen des Widerrufsrechts aussehen muss.

Für Matratzen könnte Ausnahme vom Widerruf gelten

Grundlage ist die EU-Richtlinie zu Verbraucherrechten. Zur Auslegung gibt es einen Leitfaden der EU-Kommission, der allerdings unverbindlich ist. Demnach könnte für eine Matratze eine Ausnahme vom Widerrufsrecht gelten.

Wenn etwa bei Kosmetik die Versiegelung entfernt werde, sei die Sache eindeutig, sagte die Vorsitzende Richterin - bei Matratzen aber nicht. Diese könnten nach einer Benutzung gereinigt und wieder verkauft werden, wenn auch möglicherweise mit Werteinbußen. „Der Senat sieht sich eigentlich geneigt, das Widerrufsrecht zu bejahen“, sagte die Richterin.

In der Klage des Mannes geht es um die Rückerstattung des Kaufpreises und der Frachtkosten in Höhe von insgesamt gut 1190 Euro. In den Vorinstanzen hatte er Recht bekommen.

dpa

DORTMUND Aus dem Hudson River in New York hat Bastian Hoffmann einen Stein gefischt und 600-mal nachmodelliert. Dafür – und für seine Do-It-Yourself-Videos – erhält er den Kunstpreis des Museums Ostwall.mehr...

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Nun also doch

Schwarz-rote Sondierungen sollen im Januar starten

BERLIN Lange hat sich die SPD geziert und bitten lassen. Nun sagt die Parteispitze nach kräftezehrenden Diskussionen doch Ja zu Gesprächen mit der Union - und liefert einen straffen Zeitplan gleich mit. SPD-Parteichef Schulz bekräftige zusätzlich, dass auch Alternativen zur großen Koalition wie nur eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu sondieren.mehr...

Veranstaltungstipps

Endlich Wochenende: Kalkbrenner, Geschenke und Eislaufen

NRW Habt ihr Bock auf Party, Livemusik oder Rambazamba? Dürstet es euch nach Kunst, Theater oder Kulturklamauk? Ihr wisst aber nicht so genau, wo und wann? Keine Angst – Zusammen mit den Kollegen vom Coolibri haben wir auch diese Woche wieder einige Tipps zusammengestellt. Hier kommt die Übersicht mit Tipps zum Tanzen, zum Anschauen, zum Kultur erleben.mehr...

Spektakuläres Zeugen-Video

Gefilmte Schießerei: Gangsta-Rapper kommt vor Gericht

OER-ERKENSCHWICK/BOCHUM Nach der spektakulären, gefilmten Schießerei in Oer-Erkenschwick beginnt am kommenden Mittwoch in Bochum der Strafprozess – es geht um Pistolenschüsse, blutige Wunden und gekränkten Stolz. Das Video eines 20-Jährigen aus der Wohnung gegenüber ging kurz darauf viral.mehr...

Panorama

Winterwetter Ursache für Absturz von Kleinflugzeug?

Waldburg. Sie wollen von Frankfurt nach Friedrichshafen fliegen. Doch kurz vor dem Ziel stürzt die Cessna mit drei Insassen in einem Waldgebiet ab. Ob den drei Männern das Wetter zum Verhängnis wurde?mehr...

Panorama

NRW: Verstärkte Sicherheitsvorkehrungen zur Jahreswende

Düsseldorf. „Köln ist gezeichnet“, sagt der frühere Polizeipräsident Mathies. Das Land hat Lehren gezogen aus der Silvesternacht 2015/2016. Diesmal wird geklotzt: Tausende Polizisten werden in NRW aufgeboten. Ihre Mission: „Durchgreifen!“ Auch der Landesinnenminister ist dabei.mehr...

Panorama

Boris Johnson wirbt für Lebensmittel aus Fukushima

London. Knapp sieben Jahre nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima wirbt die Regierung des Landes für die Unbedenklichkeit von Produkten aus der Region. Nun hat sie den britischen Außenminister Boris Johnson als Werbefigur entdeckt.mehr...