Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Anzeige
Anzeige

Trumps jüngstes Einreiseverbot darf in Kraft treten

Washington. Die jüngsten Einreisebeschränkungen der US-Regierung für Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern dürfen nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes vollständig in Kraft treten.

Trumps jüngstes Einreiseverbot darf in Kraft treten

US-Präsident Donald Trump Ende November bei einer Rede in St. Charles. Foto: Jeff Roberson

Das teilte der Supreme Court am Montag in Washington mit. Das Einreiseverbot darf damit umgesetzt werden, vor nachgeordneten Gerichten laufen aber noch Verfahren dagegen.

Betroffen sind Menschen aus dem Iran, Tschad, Libyen, Somalia, Syrien und dem Jemen. Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte argumentiert, diese Länder genügten den Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern und Informationsaustausch nicht. Trump erklärte Ende September, er wolle mit der Maßnahme die Terrorbedrohung für die USA verringern.

Das Einreiseverbot sollte am 18. Oktober in Kraft treten, war aber von unteren Instanzen auf Eis gelegt worden. Es handelte sich bereits um die dritte Maßnahme, die Trump verhängte. Schon bei den beiden anderen Verboten hatten Gerichte die Pläne des Präsidenten durchkreuzt.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Ausland

Streit über Asylpolitik der EU völlig festgefahren

Brüssel. Seit Jahren ist die Europäische Union tief gespalten über ihre Asylpolitik. Deutschland und andere Länder sind sauer, dass einige Staaten auch im Krisenfall keine Flüchtlinge aufnehmen.mehr...

Ausland

Kommission: Zehntausende Kinder in Australien missbraucht

Sydney. Fünf Jahre lang hat sich eine offizielle Kommission mit dem sexuellen Missbrauch von Kindern in Australien beschäftigt. Jetzt legt sie ihren Abschlussbericht vor. Die Opfer: Zehntausende.mehr...

Ausland

Ärzte ohne Grenzen: Tausende Rohingya getötet

Es traf auch hunderte Kleinkinder: Die Helfer von Ärzte ohne Grenzen haben ermittelt, wie viele muslimische Rohingya binnen eines Monats in ihrer buddhistischen Heimat Myanmar umgebracht worden sind.mehr...