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Bürger-Schulden

Dortmunder schulden ihrer Stadt 144 Millionen Euro

DORTMUND Die eigenen Bürger schulden der Stadt Dortmund eine dreistellige Millionensumme - aus so unterschiedlichen Gründen wie nicht gezahlten Steuern oder Unterhaltsvorschüssen. Und nicht in allen Fällen landet das Geld zu guter Letzt auf dem städtischen Konto.

Dortmunder schulden ihrer Stadt 144 Millionen Euro

Die Spitze des Adlerturms am Wall. Im Hintergrund: die Dortmunder City. Foto: Dieter Menne (Archivbild)

Es ist eine imposante Zahl: 144.482.846,31 Euro. Für diese Summe kann man sich rund eine halbe Milliarde frischer Brötchen beim Bäcker holen, den hauseigenen Fuhrpark um 20.670 Dacia Sandero erweitern oder den Sturm des Lieblingsclubs mit einem Ousmane Dembélé aufpeppen.

Wenn das Geld denn im Tresor oder auf der hohen Kante läge. Tut es aber nicht: Bei den fast 145 Millionen Euro handelt es sich um den Betrag, den die Dortmunder der Stadtkasse schulden. Der Durchschnitts-Bürger steht mit rund 240 Euro bei der Kommune in der Kreide.

Meistens nicht gezahlte Steuern für Gewerbe, Hunde oder Grundstücke

Die derzeit aktuellsten Zahlen zum Thema „öffentlich-rechtliche Forderungen“ zeigen, mit welchen Außenständen die Stadt ins Haushaltsjahr 2016 ging. Neuere Daten gibt die Stadtverwaltung noch nicht frei, da die Prüfung der Jahresabschlusszahlen 2016 abgewartet werden müsse. In den vergangenen Jahren überstiegen die Bürger-Schulden die 100-Millionen-Euro-Grenze stets deutlich und schwankten jeweils „nur“ um ein paar Millionen.

Der Löwenanteil der Schulden setzt sich aus nicht gezahlten Steuern zusammen, wobei die Gewerbesteuer den größten Posten ausmacht. Hinzu kommen Grund-, Vergnügungs- oder auch Hundesteuern. Bei Vierbeinern besitzt die Verwaltung aber eine menschliche Seite. „Wenn beispielsweise ein Rentner die Hundesteuer nicht mehr zahlen und auch nichts gepfändet werden kann, wird ihm der Hund aus sozialen Gründen trotzdem nicht weggenommen“, sagt Markus Neuhaus, Leiter der Stadtkasse und des Stadtsteueramtes.

Stadt springt für zahlungsunwillige Eltern in die Bresche

Säumige Zahler gibt es zudem bei den Gebühren – für Straßenreinigung, Abwässer oder den Kindergarten. In diese Kategorie fallen aber auch seltenere Forderungen. Beispiel: Der Gastronom, der im Sommer vor seiner Kneipe Stühle auf einer öffentlichen Fläche aufstellt, muss für diese „Sondernutzung“ das Portemonnaie zücken. Tut er das nicht, findet sich der Betrag in der Schuldenstatistik wieder.

Ähnlich verhält es sich bei Transferleistungen, zu denen Wohngeld oder Unterhaltsvorschüsse des Jugendamtes gehören. Zahlt ein Vater nicht für die bei der Mutter lebenden Kinder, springt die Behörde finanziell in die Bresche und holt sich den Betrag später zurück. Allerdings gibt es immer wieder Elternteile, die nicht für ihre Kinder aufkommen können – oder wollen.

Flut an Mahnschreiben

Unter „sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen“ fallen unter anderem Bußgelder, sprich Knöllchen. Auch da gibt es Außenstände.

Den kleinsten Posten bei den städtischen Außenständen machen die Beiträge aus, bei denen es sich um einmalige Abgaben, zum Beispiel für Erschließungen oder den Straßenausbau handelt. Wenn die Bagger vor dem Haus anrollen, müssen manchmal nämlich auch die Anlieger ihr finanzielles Scherflein beitragen. Und das machen sie meist, denn der Schuldenstand in diesem Bereich ging zuletzt kontinuierlich zurück.

Die Zahlungsunfähigkeit oder -unwilligkeit führt zu einer wahren Flut an Schreiben: Allein im Jahr 2016 verschickte die Stadt Dortmund 131.000 Mahnungen. Wer trotz Mahnung nicht blecht, muss damit rechnen, Besuch von der städtischen Vollstreckungsabteilung zu bekommen.

2016 wurden 17.780 Vollstreckungsaufträge erstellt und 20.560 Pfändungen ausgesprochen. Hoffnungslose Fälle, bei denen nichts zu holen ist, heißen im Amtsdeutschen „Niederschlagungen“. Deren Quote lag von 2012 bis 2015 zwischen 0,5 und 0,7 Prozent der Forderungen.

Zur Not können Bürger ihre Schulden „abstottern“

Wer nicht in der Lage ist, die Schulden in einem Abwasch zu begleichen, kann eine Ratenzahlung beantragen. Wird dem zugestimmt, können die Forderungen laut Neuhaus „abgestottert“ werden. So ist niemandem damit gedient, wenn ein Unternehmen sämtliche Schulden mit einem Schlag begleicht, damit aber in die Pleite schlittert und Mitarbeiter entlassen muss.

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