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Dortmunds ungewöhnlichste "Ratssitzung" dauerte 35 Minuten

DORTMUND Ganze 35 Minuten hat die wohl ungewöhnlichste Sitzung in der Geschichte des Dortmunder Rates gedauert: Der Landesbeauftragte Harald Heinze beriet mit OB Ullrich Sierau über die wichtigsten Themen der Stadt. So lief die skurrile Sitzung.

Dortmunds ungewöhnlichste "Ratssitzung" dauerte 35 Minuten

Die einzigen Teilnehmer der Ratssitzung: Der Landesbeauftragte Harald Heinze (l.) und OB Ullrich Sierau.

Aktualisierung 16.24 Uhr: Das waren die wichtigsten Themen:

  • Die Anne-Frank-Gesamtschule wird für knapp 16 Millionen Euro saniert.
  • Dortmund erhält einen Masterplan zum Thema "Energiewende"
  • Bürger sollen Anreize dazu erhalten, alte Nachtspeicheröfen auszutauschen.

Aktualisierung 15.47 Uhr:

Auch die nicht-öffentliche Sitzung ist beendet. Interessantes Detail am Rande: Der Landesbeauftragte hat angekündigt seine Aufwandsentschädigung - stattliche 9000 Euro je Monat - an Dortmunder Museen zu spenden.

Dortmunds skurrilste Ratssitzung

Der Termin für die Ratswahlen steht jetzt fest: Am 25. Mai 2014 wird gewählt.
Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.
Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.
Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.
Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.
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Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.
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Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.
Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.
Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.
Dortmunds skurrilste Ratssitzung: Ganze zwei Teilnehmer hatte die Sitzung am Donnerstag.

Aktualisierung 15.43 Uhr:

Das war's: Nach handgestoppten 35 Minuten endete die erste Ratssitzung Dortmunds mit zwei Teilnehmern. Über wesentliche Beschlüsse berichten wir in Kürze. 

Aktualisierung 15.23 Uhr:

So schnell geht es sonst nie im Rat zu: Inzwischen ist man schon bei Tagesordnungspunkt 7. Heinze ruft die Punkte auf, OB Sierau erläutert dann, worum es geht. Anschließend verkündet Heinze die Beschlüsse. 

Aktualisierung 15.04 Uhr: 

Inzwischen ist der OB eingetroffen.  Um Punkt 14.59 Uhr kam er in den Saal und begrüßte Heinze. Auf der Zuschauertribüne haben einige Ratspolitiker Platz genommen. Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann lässt sich das Schauspiel nicht entgehen.

Aktualisierung 14.58 Uhr:

Die Sitzung soll in diesen Minuten beginnen. Vor fünf Minuten hat der Beauftragte Heinze den Saal betreten. Viele  Journalisten haben ihn erwarten. Ihn empfängt ein Blitzlichtgewitter.

Fragen und Antworten zur Sitzung:

Was kann der Landesbeauftragte entscheiden?

Es geht um politische Entscheidungen, die ohnehin unstrittig sind oder nicht bis zur ersten Ratssitzung nach der Wiederholungswahl am 26. August warten können. Ein Thema, das warten kann, ist für Heinze beispielsweise die Entscheidung über die von der Verwaltung vorgeschlagene Überführung des Abwassergeschäfts in einen Eigenbetrieb, über die seit Jahren diskutiert wird. 

Wie kommt der Landesbeauftragte zu seinen Entscheidungen?

Wie zu einer „echten“ Ratssitzung bekommt auch der Landesbeauftragte schriftliche Vorlagen der Verwaltung. Dazu holt er eigene Informationen ein. So hat Heinze am Mittwoch ein einstündiges Gespräch mit dem Kandidaten für die Geschäftsführung des Klinikums, Rudolf Mintrop, geführt. Seine (unstrittige) Bestellung steht am Donnerstag in der nichtöffentlichen Sitzung auf der Tagesordnung.Generell lässt sich Heinze von zwölf Vertretern der Politik beraten, die offiziell von der Landesregierung bestellt wurden. Die Zusammensetzung entspricht dem bisherigen Ältestenrat mit Vertretern aller Fraktionen im Rat. Die Beratungen über die aktuelle Tagesordnung fand Mittwochnachmittag im Rathaus statt – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. 

Wer entscheidet bei strittigen Themen?

Das letzte Wort hat Heinze. Ohnehin dürften die wenigsten Themen strittig sein. Für die Sitzung am Donnerstag gehört dazu etwa der noch nicht entschiedene CDU-Antrag aus der letzten Sitzung des Finanz-Ausschusses, die Alt-Gebäude von Anne-Frank-Gesamtschule und Vincke-Grundschule nach der Sanierung des Schulkomplexes an der Burgholzstraße abreißen und die Grundstücke vermarkten zu lassen. Strittig ist auch, ob an der Kürzung des Jahresbudgets des Dortmunder Systemhauses festgehalten wird. 

Gibt es noch weitere Sitzungen?

Ja. Weitere Sitzungen von Landesbeauftragten und OB sind für den 14. und 28. Juni sowie für den 2. und 30. August geplant. Außerdem tagen weiterhin der Kinder- und Jugendhilfe-Ausschusses (am 6. Juni), der einen Sonderstatus hat. Gleiches gilt für den Betriebsausschuss für den städtischen Kita-Betreiber Fabido und die Bezirksvertretung Brackel. Denn in Brackel fand die Wiederholungswahl mangels Klage schon im Mai 2010 statt. Die nächsten Sitzungen sind hier am 14. Juni. 

Wie lange ist der Landesbeauftragte im Amt?

Er amtiert bis zur Konstituierung des neuen Rates, die im September stattfindet. Deshalb gibt es auch noch eine „Landesbeauftragten-Sitzung“ am 30. August – also vier Tage nach der Wiederholungswahl. 

Was ist mit den Bezirksvertretungen?

Die elf Bezirksvertretungen, die wegen der Wiederholungswahl ebenfalls aufgelöst sind, bekommen jeweils einen eigenen Landesbeauftragten. Diese Aufgabe wird wohl den bisherigen Bezirksbürgermeistern übertragen, die über wichtige Bezirks-Angelegenheiten entscheiden. In Brackel hatte 2010 der alte und neue Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka die Rolle des Landesbeauftragten. 

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