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Reaktion auf Beschwerde

Musikzentrum: Beschluss ist formal in Ordnung

BOCHUM „Die Kommunalaufsicht bestätigt das Musikzentrum“, jubiliert die Verwaltung via Presseerklärung. Die Fraktion der Linken hatte bei der Bezirksregierung den Beschluss zum Bau des Musikzentrums von 5. Juli beanstandet und wollte geklärt wissen, ob der Rat diesen Feststellungsbeschluss fassen durfte, auch wenn die Erfüllung der einzelnen Kriterien (Baukosten, Betriebskosten, Finanzierungssicherheit) umstritten war.

Musikzentrum: Beschluss ist formal in Ordnung

So soll das Musikzentrum aussehen.

Nach ausführlicher Prüfung stellt die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht fest, „dass ein Verstoß gegen geltendes Recht nicht besteht“. Die Beschlüsse seien sowohl formal als auch inhaltlich korrekt, ergänzt die Stadtverwaltung in der Pressemitteilung.

Keine inhaltliche Bewertung

Letzteres stimmt jedoch nur zur Hälfte. Formalrechtlich ist der Beschluss nicht zu beanstanden, denn die vom Rat definierten Voraussetzungen für den Bau des Musikzentrums seien nicht mit einem festgeschriebenen Gesetz vergleichbar. Der Rat habe den ihm „eingeräumten Entscheidungsspielraum vollumfänglich genutzt“, so die Bezirksregierung. Eine inhaltliche Bewertung der Frage, ob die gesetzten Kriterien eingetreten sind, hat der Regierungspräsident jedoch nicht vorgenommen. Das sei Aufgabe des Rates. Der Bezirksregierung sei es nicht gestattet, „eine eigene inhaltliche Bewertung […] vorzunehmen“.

Steude schlägt Alarm

„Das müssen wir so hinnehmen“, sagt Uwe Vorberg, der Fraktionschef der Linken in Bochum. „Denn natürlich ist die kommunale Selbstverwaltung auch für uns ein hohes Gut.“ Ganz überrascht habe ihn die Entscheidung aus Arnsberg nicht, so Vorberg. Er und seine Fraktion hätten jedoch eine andere Rechtsauffassung gehabt. Unterdessen schlägt Anti-Musikzentrums-Hardliner Volker Steude erneut Alarm: Das Stadtbad werde geschlossen, weil die Stadt die Unterhaltskosten nicht mehr aufbringen könne. Daran sehe man doch, dass die Stadtverwaltung Schwimmbäder schließe, um das Musikzentrum zu bauen. Dabei vergisst Steude jedoch, dass die Unterhaltung des Stadtbades samt Stadtbadgalerie keine städtische Aufgabe ist, sondern die des privaten Eigentümers – der DIC, die das Gebäude gekauft hat. Stadtbad und Musikzentrum in einen Topf zu werfen, ist wie Äpfel mit Birnen vergleichen.

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