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Landrat bestimmt Termin

Schwerte wählt neuen Bürgermeister im März

Landrat Michael Makiolla besuchte heute persönlich den Ältestenrat der Stadt. Seine Botschaft: Am 4. März wird der neue Bürgermeister gewählt. Alles was man sonst noch dazu wissen muss, beantworten wir hier.

Schwerte wählt neuen Bürgermeister im März

Am 4. März wird der Nachfolger von Heinrich Böckelühr gewählt. Foto: picture alliance / dpa

Es war ein kurzer aber besonderer Besuch im Rathaus. Denn normale Wahltermine sind weit im Voraus bekannt. Im Fall des zurückgetretenen Schwerter Bürgermeisters, Heinrich Böckelühr, musste aber extra ein Wahltermin speziell für Schwerte anberaumt werden. Dafür ist in diesem Fall der Landrat als Kommunalaufsicht zuständig. Sein Vorschlag sei einmütig vom Ältestenrat, der aus Verwaltung und Vertretern der Politik besteht, aufgenommen worden, so Makiolla

Warum ausgerechnet der 4. März?

Laut Kommunalwahlgesetz muss die Neuwahl spätestens sechs Monate nach dem Rücktritt stattfinden. Der war am 15. Oktober. Damit blieb Zeit bis zum 15. April für die Wahl und die mögliche Stichwahl. Da aber zuvor noch die Osterferien sind, bot sich nur noch der 4. März an. „Ich wollte den Kandidaten aber maximale Zeit für ihren Wahlkampf geben“, so Landrat Michael Makiolla gestern auf Anfrage.

Welche Kandidaten sind schon bekannt?

Für Grüne, CDU und FDP soll der Stadtplaner Adrian Mork ins Rennen gehen. Die SPD setzt auf Dimitrios Axourgos, der bislang der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Rat der Stadt Iserlohn ist. Beide Kandidaten müssen noch von ihren Parteigremien bestätigt werden. Darüber hinaus haben drei parteiunabhängige Kandidaten ihr Interesse bekundet: Thorsten Heller (39), und Stefan Barthel (36) und Jens Kritzler (39) haben ihre Kandidatur öffentlich bekannt gegeben.

Was bedeutet der Wahltermin für die freien Bewerber?

„Zunächst muss der Termin noch im Amtsblatt öffentlich bekannt gegeben werden“, erklärte Daniel Lindemann vom Wahlamt gestern auf Anfrage. Im Kreisamtsblatt soll das am Freitag passieren. Danach können sich die Kandidaten bei der Stadt die Formblätter abholen, mit denen sie Unterschriften sammeln können. Denn wer nicht von einer Partei, die im Bundestag, Landtag oder Rat schon vertreten ist, nominiert wird, braucht 190 Unterstützer. Bei denen muss es sich um Wahlbürger handeln.

Wer überprüft diese Unterschriften?

Das macht nach Angaben von Lindemann die Stadtverwaltung, in dem sie die eingegangenen Unterschriften und Namen mit ihren Meldedaten abgleicht.

Bis wann können noch Kandidaten gemeldet werden?

Bis zum 48. Tag vor der Wahl können noch Bewerbungen bei der Stadt eingehen.

Wann beginnt der eigentliche Wahlkampf?

Auch wenn sich die beiden Parteikandidaten bereits auf inoffizieller Wahlkampftour sind, beginnt zumindest der offizielle Wahlkampf, mit Plakaten erst sechs Wochen vor der Wahl. Wo die hängen und wie viele es sein werden, das könnte eine Wahlkampfvereinbarung der Ratsparteien regeln. Die kam aber bei Bundes- und Landtagswahl nicht zustande, weil man sich nicht einigen konnte.

Wie groß ist der Aufwand für eine Bürgermeisterwahl?

Außer dass weniger Stimmen gezählt werden müssen, wird derselbe Aufwand, wie für andere Wahlen betrieben. So muss jedes Wahllokal mit sieben Wahlhelfern besetzt werden. Auch die Anzahl der Stimmbezirke wird nicht verringert.

Was kostet so eine Wahl?

Der Rat der Stadt hat dafür 46.000 Euro veranschlagt und im Haushalt 2018 mit eingeplant. Darin sind auch die Kosten für eine mögliche Stichwahl enthalten.

Wann ist eine Stichwahl notwendig und wie wahrscheinlich ist diese?

Wenn keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen kann, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Zuletzt war das in Schwerte 1999 der Fall. Damals gab es acht Kandidaten. Als Faustregel gilt, je mehr Kandidaten desto wahrscheinlicher ist eine Stichwahl.

Wann würde die stattfinden?

Die Stichwahl muss laut Wahlgesetz 14 Tage nach dem ersten Wahlgang stattfinden. Das wäre in diesem Fall der 18. März.

Wie lange amtiert der dann gewählte Bürgermeister?

Laut Kommunalordnung dauert die Amtszeit des neuen Bürgermeisters bis 2025. Denn wenn der alte Bürgermeister innerhalb der ersten zwei Jahre einer Wahlperiode zurücktritt, dann wird ein Nachfolger für den Rest der laufenden Wahlperiode gewählt. Tritt er später zurück, wie es bei Böckelühr (drei Jahre 4 Monate) der Fall war, wird der Nachfolger bis zum Ende der darauf folgenden Amtszeit gewählt. Also würde einmalig 2020 eine Ratswahl ohne Bürgermeisterwahl stattfinden. Ab 2025 werden Bürgermeister und Rat auch in Schwerte wieder gemeinsam gewählt.

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