Haushaltskrise : Jahrestag: Stillstand in Bochum
BOCHUM Die Stadt feiert ein Jubiläum. Ein wenig schönes. Den Jahrestag des Stillstands. Vor einem Jahr hat Regierungspräsident Helmut Diegel den Bochumer Haushalt quasi in der Luft zerrissen.
Der Kammermusiksaal-Entwurf ist seit langem fertig. Der Baubeginn ungewiss.
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Lesen Sie die Ruhr Nachrichten als eZeitung auf dem iPad 2 - beides zusammen ab 19,99 €/ Monat* im Paket.Konzerthaus, Kammermusiksaal, Viktoria-Quartier sowie zahlreiche Sanierungsmaßnahmen wie beispielsweise der Buddenbergplatz am Bahnhof oder der zweite Abschnitt des Brunnenplatzes - alle Projekte sind seit langem geplant, bis heute nicht realisiert.
Haushalt 2010 wird am 19. Mai eingebracht Am Mittwoch soll der Haushalt 2010 in den Rat eingebracht werden. Lediglich eine Fortschreibung des nicht genehmigten Haushalts 2009, dazu ein bisschen Haushaltssicherungskonzept und neue Berechnungsgrundlagen. Fertig. Genehmigt wird diese Papier wohl nicht.Das Problem: „Es gibt noch kein klares Ziel, wie hoch die Sparvorgaben am Ende sein sollen“, sagt Wolfgang Cordes (Grüne). Stadt und Bezirksregierung konnten sich auf keine Zahl verständigen. Maximal zwei Drittel der Kredite abrufbarDie Aufstellung des Haushalts ist dringend notwendig, um in diesem Jahr wenigstens zwei Drittel der Kredite abrufen zu können. Davon müssen Gesundheitscampus und die Baumaßnahmen an Altenheimen bezahlt werden. Für Sonderprojekte bleibt nicht mehr viel übrig.
Im Herbst geht es ans Eingemachte, an den Haushalt 2011. Dabei steht die Struktur der Stadt auf dem Prüfstand. Schließungen von kulturellen oder sozialen Einrichtungen inbegriffen. Dieter Fleskes (SPD) stellt vorab schon eins klar: "Ohne einen Rettungsschirm für die Gemeinden wird die Mission nicht zu lösen sein."
