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Medienhaus Lensing
25.08.2009 19:19 Uhr
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Bau der Westtangente: Originalbelege bleiben verschollen

BOCHUM Ein Großteil der Originalbelege für den zweiten Bauabschnitt der Westtangente sind weg. Wer sie wann und wie vernichtete, ob sie einem Wassereinbruch zum Opfer fielen oder bei einem der Umzüge des Tiefbauamtes unter den Tisch fielen, ist und bleibt ungeklärt.Von Benedikt Reichel

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Erst 2010 wird feststehen, wie Hoch die Rückforderung im Baufall Westtangente ausfällt. (RN-Foto: Archiv)

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Gleich zwei Ausschüsse beschäftigten sich gestern mit dem Bericht des Landesrechnungshofes und der drohenden Rückforderung von Fördermitteln in Millionenhöhe. Obwohl eine Entscheidung der Bezirksregierung noch nicht gefällt ist. Stadtbaurat Ernst Kratzsch sprach von einem "offenen Verfahren".

Schuldzuweisungen, das war dem Rechnungsprüfungsausschuss klar, sind wenig zielführend. Zumal die Beteiligten, der vor fast 20 Jahren abgeschlossenen Baumaßnahme, nicht mehr der Verwaltung angehören.

Bleibt der Vorwurf, die Fraktionen seien zu spät informiert worden. Zumal der Verwaltungsvorstand bereits im Mai wusste, dass es Probleme mit den Belegen gebe.

Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz räumte ein: "Den Zeitpunkt habe ich verpasst. Es war eine falsche Entscheidung vor dem Hintergrund, dass es normal ist, dass Zahlen auf den Tisch kommen und dann darüber gesprochen wird."

Finanzfluss anhand Mikrofilm darstellen

Tatsächlich ist die Verwaltung gerade bemüht, anhand von Kopien und Mikrofilm-Aufnahmen der Bezirksregierung den Geldfluss transparent zu dokumentieren. Sie entscheidet, ob letztlich die komplette Fördersumme von knapp 28 Millionen Euro zurück gefordert wird.

Über andere Teilbeträge, wie Grundstückskäufe und Mieteinnahmen die in Zusammenhang mit dem Bau der Westtangente stehen, wird ebenfalls verhandelt. Erst im November wird die Bezirksregierung ihre Stellungnahme an den Landesrechnungshof weiterleiten. Bis Anfang 2010 ist weiter unklar, wie viel die Stadt, die derzeit bemüht ist, Strukturen zu ändern, um derartige Pannen zukünftig zu vermeiden, letztlich zahlen muss.




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