Haushalt: Streit zwischen Regierungspräsident und Stadt

Home
- Dortmund
  - Lokalsport
  - BVB
  - Süden
  - Nord-Osten
  - Westen
  - Kultur
  - Polizei/Feuerwehr
  - Veranstaltungen
  - Branchenbuch
  - Bilder
- Bochum
- Castrop-Rauxel
- Herbern
  - Lokalsport
  - Bilder
- Lünen
- Nordkirchen
- Olfen
- Schwerte
- Selm
- Werne
- Witten
Nachrichten
Sport
- BVB
  - Amateure
  - Nachwuchs
  - Videos
  - BVB-App
  - Forum
  - Bilder
- Schalke 04
  - Amateure
  - Nachwuchs
  - Videos
  - Forum
  - Schalke-App
  - Bilder
- VfL Bochum
- Lokalsport
  - Dortmund
  - Bochum
  - Castrop-Rauxel
  - Herbern
  - Lünen
  - Nordkirchen
  - Olfen
  - Schwerte
  - Selm
  - Werne
  - Witten
- Amateurfußball
- Fußball
- Tabellen
- Mehr Sport
  - Formel1
  - Handball
  - Basketball
  - Eishockey
  - Tennis
  - US-Sport
  - Golf
  - Leichtathletik
  - Radsport
  - Boxen
  - Wintersport
  - Pferdesport
- Bundesliga-Trainer
- Bilder
Leben
Unterhaltung
- Die Region erleben
- Kino/Film
- Fernsehen
- Musik
  - Popnews
  - CD-Kritik
- Leute
- Tickets
  - Konzerte
  - Sport
  - Kultur
  - Comedy
  - Eventreisen
  - Mehr...
- Veranstaltungen
- Quiz der Woche
- Bilder
Videos
- Neueste Videos
- Lokales
- Nachrichten
- Vermischtes
- Sport
- BVB
- Lokalsport
- Sport-Live e.V.
- Kino
- Auto
- Firmen-Porträts
- Top Videos
Bilder

10.12.2009 17:00 Uhr

Schriftgröße: A A A

Haushalt: Streit zwischen Regierungspräsident und Stadt

BOCHUM Wie der Streit zweier Trotz-Jungen mutet der öffentliche Schlagabtausch zwischen Regierungspräsident Helmut Diegel und Stadtkämmerer Manfred Busch an. Beide beanspruchen die Wahrheit für sich. Für die Stadt Bochum ein Desaster.Von Benedikt Reichel

Manfred Busch (Foto: Reichel)

1/1

Manfred Busch (Foto: Reichel)

Lust auf mehr? Dann testen Sie uns! Erhalten Sie unsere Tageszeitung zwei Wochen lang gratis.

Jetzt kostenlos testen

Lesen Sie die Ruhr Nachrichten als eZeitung auf dem iPad 2 - beides zusammen ab 19,99 €/ Monat* im Paket.

Jetzt das exklusive Komplettpaket sichern!

Denn seit der Verfügung des RP im Mai dieses Jahres herrscht Stillstand. Investitionen: Fehlanzeige. Einzig das Konjunkturpaket sorgt für ein paar Bauaufträge der öffentlichen Hand. Eine Sackgasse aus der Politik und Verwaltung schnellstmöglichst her aus kommen sollten. Nun neigt sich das Jahr dem Ende und mitunter sollen alle noch mal von vorn anfangen? "Das ist ein Tollhaus", fasst CDU-Fraktionschef Klaus Franz zusammen. Auch die eilig einberufene Sitzung des Ältestenrates konnte für ihn kein Licht in die dunkle Haushaltslage der Stadt bringen.

Alles offen gelegt

Manfred Busch hatte versucht den Fraktionschefs seine Position darzustellen. Man habe von Seiten der Stadt alles offen gelegt und im stetigen Kontakt zum Regierungspräsidenten gestanden.

Kommunikation

Demnach war der Kämmerei seit Monaten bekannt, dass der RP von einem Sparvolumen von 130 statt 100 Millionen Euro ausgeht. Grund: Die Gewerbesteuereinnahmen werde von der Stadt zu hoch prognostiziert. In der Kämmerei sieht man das anders.

Messlatte über 100 Millionen Euro

"Da gibt es offensichtlich erhebliche Kommunikationsprobleme", sagt Uwe Vorberg von den Linken. "Nicht nur zwischen Bochum und

ArtikelBezirksregierung fordert mehr Einsparungen

Arnsberg sondern auch innerhalb des Rathauses", ergänzt Franz. Jens Lücking (FDP) bemerkt in Richtung Busch: "Zur Kommunikation gehört auch, dass man miteinander redet und nicht nur E-Mails verschickt." Für Wolfgang Cordes (Die Grünen) steht fest, dass bis zur Ratssitzung am Donnerstag ein Messlatte vorliegen muss und dass diese über 100 Millionen Euro liegen wird.

Hauptausschuss

Dennoch werden die Fraktionen heute im Haupt- und Finanzausschuss über das Haushaltssicherungskonzept (HSK) beraten. Es könnte ein Papierkrieg werden. Die Linke hat 60 Änderungsanträge im Gepäck, SPD und Grüne bringen 90 mit, auch die CDU, FDP und die übrigen Parteien haben jede Menge Anmerkungen zum HSK vorbereitet. Dabei sollen nicht nur Maßnahmen gestrichen werden. SPD und Grüne planen beispielsweise das Rathaus zwischen Weihnachten und Neujahr zu schließen: Sparfaktor bis zu drei Millionen Euro.

Kommentare

neuen Kommentar verfassen

Index Bochum

Mi	+26° Gewitter	+16° Gewitter
Do	+25° Heiter	+10° Klar
Fr	+21° Sonnig	+9° Klar

Wetterdetails: Temperaturen, Niederschläge, Wind

Noch mehr Fotos auf nahraum.de

Drohende Opel-Schließung1
IHK: Bis zu 20.000 Stellen bei Zulieferern in Gefahr Bochum/Münster Während die Automobilzulieferer in der Region bislang relativ gelassen auf eine mögliche Schließung des Bochumer Opelwerks reagieren, läuten bei Wirtschaftsverbänden zum Teil schon die Alarmglocken – vom Wegfall bis zu 20 000 Arbeitsplätzen ist die Rede. mehr...
Mordprozess Ehedrama Wattenscheid2
Gerichtsmediziner schildert brutale Details BOCHUM Die Wucht der Stiche muss enorm gewesen sein. Bis zu 25 Zentimeter tief rammte der angeklagte Eppendorfer (50) das Messer in den Oberkörper seiner Frau. Und das insgesamt neun Mal. Am Dienstag äußerte sich der Gerichtsmediziner über die Tat des sogenannten Grinsekillers. mehr...
Polizei sucht Zeugen3
Massenschlägerei in der Innenstadt BOCHUM Zehn Männer sollen am Samstag vor und in einem Lokal an der Brüderstraße 10 drei andere Männer attackiert haben. Auch Unbeteiligte sind dabei verletzt worden. Die Polizei sucht Zeugen. mehr...
Industriestraße4
Autofahrerin kracht in parkenden Sattelzuganhänger BOCHUM Eine 52-jährige Autofahrerin ist am Dienstagmorgen auf der Industriestraße in Langendreer mit ihrem Wagen gegen einen geparkten Sattelzuganhänger gefahren. Die Frau musste mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden. mehr...
Schläger verurteilt5
Prügel-Opfer hat sich mit Täter verlobt BOCHUM Nachdem seine Freundin ihn rausgeschmissen hatte, rastete der Bochumer aus: Heute musste sich der 31-Jährige wegen Körperverletzung vor dem Amtsgericht verantworten. mehr...

http://ad.de.doubleclick.net#oms.ruhr-nachrichten.de#localnews-bochum##1683286533#350#125#12

Abstimmung wird geladen, bitte warten...

Die Abstimmung kann leider nicht geladen werden, da Sie kein JavaScript aktiviert haben. Bitte aktivieren Sie JavaScript in den Einstellungen Ihres Browsers.

Alles zum Thema Opel

Wie geht es mit Opel weiter? Der Kampf um gesicherte Arbeitsplätze der Mitarbeiter des Autokonzern Opel nimmt kein Ende. Insbesondere Beschäftigte im Bochumer Werk zittern wieder um ihren Arbeitsplatz. Alle aktuellen Entwicklungen im Überblick und ein Blick zurück. mehr...

Gruß aus Bochum

Historiker Frank Dengler stellt historische Postkarten als Spiegel der Stadtgeschichte vor. Hier finden Sie alle Folgen.

Das Zeltfestival Ruhr 2012

Zwei Wochen beste Unterhaltung gibt es auch in diesem Jahr wieder am Kemnader See. Wenn vom 17. August bis 2. September das Zeltfestival Ruhr über die Bühne geht, reihen sich internationale Top-Acts aneinander. Hier finden Sie alle Berichte und Fotos. mehr...

http://ad.de.doubleclick.net#oms.ruhr-nachrichten.de#localnews-bochum##2099712124#300#250#4

Immobilienwirtschaft aktuellOft reicht im Alter das Geld nicht aus. Immobilienbesitzer können ihre Rente aber mit einem Umkehrdarlehen aufbessern – und dabei in den eigenen vier Wänden wohnen bleiben. Wir informieren Sie rund ums Thema "Immobilien". mehr...
PersonaldienstleistungenIn vielen Branchen werden mittlerweile zunehmend Zeitarbeiter beschäftigt und der Markt wird auch in Zukunft wohl noch weiter wachsen, wie der größte Personalvermittler Adecco prognostiziert. mehr...
Schlüsselfertig bauenDer Wohnungs- und Hausbau in Deutschland boomt, die Zahl der Baugenehmigungen stieg um 22 Prozent. Wir informieren Sie zum Thema und stellen Bauprojekte vor. mehr...
Flugreisen NRWWohin soll die Reise führen? In die Glitzerwelt von Las Vegas? Zum „Dolce Vita“ auf Sizilien? Oder wie wäre es mit einer Besichtigung der Formel-1-Strecke in Abu Dhabi? mehr...
real-IT-yDie enorm große Nachfrage nach jungen Informatik- Talenten bringt 30 Unternehmen an die Fakultät für Informatik der TU Dortmund. Sie beteiligen sich an der „real-IT-y 2012“, der Firmenkontaktmesse für Informatik. mehr...
ECE CenterzeitungDie Thier-Galerie ist mit ihrer Vielzahl an exquisiten Lebensmittelgeschäften eine allererste Adresse in Sachen „Frische und Genuss“. mehr...
WintergärtenBei Wind und Wetter dennoch geschützt draußen sitzen? Hier bietet sich ein Wintergarten an. mehr...
BallkontaktRecht unübersichtlich gestaltet sich die Auf- und Abstiegsregelungen auf Grund der Spielklassenreform der überkreislich spielenden Mannschaften. mehr...
Traum vom EigenheimAm Sonntag, 6. Mai 2012 präsentiert die Fertighausbranche, mit einem bundesweiten Aktionstag, was der moderne Holzfertigbau von heute zu bieten hat. mehr...
Ingenieure und TechnikerUm Frauen die Scheu vor männerlastigen Technikfächern zu nehmen, wurden spezielle Frauenstudiengänge eingerichtet. Sie sollen eine entspannte Lernatmosphäre ermöglichen. mehr...

Zeitung zur Probe

Testen Sie uns!

Lesen Sie die Ruhr Nachrichten 2 Wochen kostenlos.