Streitpunkt EUV: UBP führt Rat mit Chaos-Strategie vor
CASTROP-RAUXEL Auf dem Papier war die gestrige Ratssitzung – Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien – reine Routinesache. Doch durch eine gezielte Chaos-Strategie der UBP schrammte sie nur knapp an einem veritablen Eklat vorbei.
Der Rat der Stadt. (Foto: Wulle)
EUV-Verwaltungsrat
Nachdem Schmidt und seine WIR-Kollegin Gisela Schrank erfolgreich als beratende Mitglieder in den Haupt- und Finanzausschuss eingezogen waren, wollte Schmidt mit einem Verfahrenstrick auch in den EUV-Verwaltungsrat vordringen. Dazu bildete er mit Schrank eine Zweier-Liste, mit der er nach der Gemeindeordnung seinen Anspruch auf den 13. Platz hätte durchsetzen können. Als dies nach einer längeren Beratung mit der Verwaltungsspitze auch Bürgermeister Johannes Beisenherz klar wurde, erklärte er den Wahlgang aus formaljuristischen Gründen für ungültig.
Sitzung schimpfend verlassen
Sein Ausweg: Der EUV-Verwaltungsrat besteht derzeit noch aus zwölf Mitgliedern, weil der EUV eine entsprechende Satzungsänderung für eine Aufstockung auf 13 formal noch nicht beschlossen hat. Deshalb müsse die Wahl wiederholt werden.
Während die Mehrheit des Rates diese „Lösung“ erleichtert zur Kenntnis nahm, verließ Schmidt zusammen mit Schrank um 20 Uhr schimpfend die Sitzung.
FDP kritisiert Beisenherz
FDP-Chef Christoph Grabowski machte anschließend Beisenherz für die „Blamage“ mitverantwortlich. Er hätte das Treiben Schmidts und seinen Dialog mit Köhler viel früher unterbinden müssen, sagte er.















