16. Mai bis 3. Juni
Bei Klangvokal begegnen sich die Gesangs-Stars
In 26 Konzerten begegnen sich beim Festival "Klangvokal" vom 16. Mai bis 3. mehr...
Bei Juso-Kongress: Sierau plädiert weiter für Rot-Grün
DORTMUND Mit einem Bekenntnis zu Rot-Grün, aber ohne Kritik am Vorgehen der SPD-Ratsfraktion hat sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau an diesem Samstag erstmals im Streit um den Bruch des rotgrünen Bündnisses zu Wort gemeldet.
«
1/4
»
Im BVB-Wirtschaftsrat: Dortmunds OB Ullrich Sierau. (Foto: Menne)
Artikel aus diesem Ressort
- Ratswahl Wahlwiederholung am 26. August
- Festnahme 19-Jährigem wird Tierliebe zum Verhängnis
- Tennis-Bundesliga Für TG Westfalia beginnt Kampf um den Klassenerhalt
- Golf Könige des Grüns suchen neuen Stadtmeister
- Freiwillige Feuerwehr Hombruch Tag der offenen Tür mit Übungen und Kinderprogramm
Lust auf mehr? Dann testen Sie uns! Erhalten Sie unsere Tageszeitung zwei Wochen lang gratis.
Lesen Sie die Ruhr Nachrichten als eZeitung auf dem iPad 2 - beides zusammen ab 19,99 €/ Monat* im Paket.
Gut eine Stunde referierte Sierau auf dem Unterbezirkskongress der Dortmunder Jungsozialisten über die Lage von Partei und Stadt. Zum spannenden Punkt, seiner Bewertung der geplatzten Koalitionsgespräche mit den Grünen, kam er erst spät. Viel schlauer waren die Zuhörer aber auch danach nicht.
„Ich habe eine Präferenz für Rot-Grün, aber wenn es nicht anders geht, müssen wir Mehrheiten anders organisieren“, sagte Sierau und ließ damit durchblicken, dass er von der Absage weiterer Gespräche mit der SPD durch die verärgerten Grünen nicht unbedingt begeistert ist. „Ich hätte mich gefreut, wenn wir einen inhaltlichen Abgleich hinbekommen hätten.“
Auch Unzufriedenheit mit der Dezernentenauswahl der Grünen, dem Verhalten bei Sachentscheidungen etwa zum ECE-Center und im zurückliegenden Wahlkampf hielt der OB dem einstigen Partner vor. Sein Fazit: „Zu einem zerrütteten Verhältnis gehören meistens zwei. Das muss aufgearbeitet werden.“
Wechselnde Mehrheiten schwierig
Allerdings: Das Regieren mit wechselnden Mehrheiten hält Sierau für schwierig. „Ich bin mir nicht sicher, ob wir das immer schaffen“, stellte er fest. „Aber es ist einen Versuch wert.“ Aber auch die Tür für eine weitere Zusammenarbeit mit den Grünen sieht der OB nicht zugeschlagen. „Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.“
Das gilt ausdrücklich auch für die Haltung der SPD, die nun parteiintern festgelegt werden müsse. Dazu solle man sich Zeit bis zum Unterbezirksparteitag im Februar nehmen, plädierte Sierau. Alle müssten sich nun ihrer Verantwortung bewusst sein und nicht tricksen.
Jusos wollen neue Gespräche
Dafür sind auch die Jusos. In einer Resolution fordern sie die Ratsfraktion auf, wieder das Gespräch mit den Grünen zu suchen. Eine Koalition oder Zusammenarbeit mit der CDU lehnen sie ab. Störmanöver und Nadelstiche werfen sie vor allem SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse vor. „Er hatte von vorneherein vor, Rot-Grün zu torpedieren“, hielt der Juso-Vorsitzende Alexander Wuttke Prüsse vor, der unter den Zuhörern saß. Die Fraktion habe sich damit auch wissentlich gegen die Partei gestellt, die sich für eine Fortsetzung von Rot-Grün ausgesprochen hatte.
„Die Grünen sind im Umgang nicht einfach, aber mit der CDU wird es nicht leichter“, glaubt Wuttke. Und war sich in dieser Einschätzung mit Parteichef Franz-Josef Drabig einig. Man werde mit der CDU wohl doppelt so viele Kröten schlucken müssen, wie bei den Grünen.
Wechselnde Mehrheiten hält er sogar für schädlich für die SPD. Trotzdem ging Drabig gerade mit den Kritikern der Fraktion hart ins Gericht, warf einigen Stadtbezirksvertretern „Scheinheiligkeit“ vor.
Keine "Basta-Politik"
Prüsse selbst wehrte sich gegen die Vorwürfe, er habe den Parteitagsbeschluss pro Rot-Grün ignoriert oder hintertrieben. „Die Fraktion versucht schon umzusetzen, was die Partei will. Aber immer gelingt das nicht“, stellte er lapidar fest.
In der Fraktion werde offen diskutiert. „Basta-Politik gibt es bei uns nicht.“ So lange die Grünen Sierau vorwerfen, er sei ein Lügner und Betrüger, gebe es für ihn keine Basis für Gespräche, stellt Prüsse klar.
Doch auch er wollte die Tür nicht für immer zuschlagen. Mit der CDU werde es zwar Gespräche im Einzelfall geben, erklärte der SPD-Fraktionschef. „Es wird für uns im Rat aber keine feste Zusammenarbeit geben, außer mit den Grünen.“
neuen Kommentar verfassen
