Bezirksvertretung Scharnhorst: Klare Ablehnung von Grillwiesen im Stadtbezirk
SCHARNHORST Mit einer Reihe von Themen ins beginnende politische Jahr: Die Bezirksvertretung (BV) im Stadtbezirk Scharnhorst hat sich am Dienstagnachmittag unter anderem mit dem Husener Bahnübergang, dem Masterplan Vergnügungsstätten und der Neuordnung der Stadtbezirke befasst. Bei klirrender Kälte ging es aber auch um heiße Würstchen.
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Grillwiesen im Stadtbezirk - dies sehen Bezirkspolitiker kritisch. (Foto: Dirmecker)
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Einigkeit in wichtigen Punkten
In wichtigen Punkten wie bei der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten und der Müllentsorgung fehlten noch schlüssige Lösungen, so die parteiübergreifende Meinung.
Die Vorlage über die Zusammenlegung der Stadtbezirke Scharnhorst und Eving wurde gegen die Stimmen der CDU-Fraktion abgelehnt. Die Bezirksvertreter bemängelten besonders den massiven Verlust an Bürgernähe, zu der die Zusammenlegung ihrer Ansicht nach führt.
Mit nur einer Gegenstimme angenommen wurde dagegen die Vorlage für den „Masterplan Vergnügungsstätten“. Die FDP mahnte an, die mit 70 000 Euro veranschlagte Ausarbeitung des Plans, der stadtweit die Ansiedlung von Spielhallen regeln soll, nicht an eine externe Agentur zu vergeben.
Einigkeit in wichtigen Punkten
In wichtigen Punkten wie bei der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten und der Müllentsorgung fehlten noch schlüssige Lösungen, so die parteiübergreifende Meinung.
Die Vorlage über die Zusammenlegung der Stadtbezirke Scharnhorst und Eving wurde gegen die Stimmen der CDU-Fraktion abgelehnt. Die Bezirksvertreter bemängelten besonders den massiven Verlust an Bürgernähe, zu der die Zusammenlegung ihrer Ansicht nach führt.
Mit nur einer Gegenstimme angenommen wurde dagegen die Vorlage für den „Masterplan Vergnügungsstätten“. Die FDP mahnte an, die mit 70 000 Euro veranschlagte Ausarbeitung des Plans, der stadtweit die Ansiedlung von Spielhallen regeln soll, nicht an eine externe Agentur zu vergeben.
Kritik: Zu wenige Informationen über den Sachstand
„Wir haben eine leistungsfähige Verwaltung, die in der Lage sein sollte, diese Aufgabe selbst zu bewältigen“, begründete Thomas Carl (FDP) seine Ablehnung.
In einer schriftlichen Anfrage bat Carl die Verwaltung um Auskünfte zum Sachstand bei der Beseitigung des Bahnübergangs „Husener Straße“. Er will wissen, ob die für 2014 eingeplanten Haushaltsmittel auch wirklich zum Einsatz kommen, konkret: ob der Übergang bald durch eine Unterführung nach Kurler Vorbild ersetzt werden kann.
Die Chancen sind eher gering. „In Kurl hat es 30 Jahre gedauert, und das war der einfachere der beiden Übergänge“, sagte SPD-Fraktionsmitglied Jörg Glogner.
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