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Medienhaus Lensing
13.01.2010 19:45 Uhr
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Klage gegen Wiederholungswahl: SPD-Fraktionsvorsitzender im Interview

APLERBECK Bald läuft die Klagefrist gegen die Wiederholungswahl des Oberbürgermeisters, des Rates der Stadt Dortmund und der Bezirksvertretungen ab. Wer nicht klagt, ist ab diesem Zeitpunkt handlungsunfähig. Soweit wollte es der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksvertretung Aplerbeck, Jürgen Schädel, nicht kommen lassen – und klagte. Wir sprachen mit ihm über Gründe und Folgen.Von Jörg Bauerfeld

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SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Schädel hat Klage gegen die BV-Wiederholungswahl eingereicht. (Foto: Bauerfeld)

Guten Tag Herr Schädel, gegen welche Wiederholungswahl haben Sie denn etwas?
Jürgen Schädel: Ich habe als Mitglied der Bezirksvertretung gegen die Wiederholungswahl dieses Gremiums beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage eingereicht.

Warum?
Schädel: Darauf gibt es mehrere Antworten. Erst einmal ist zu sagen, dass ich auch weiterhin die Gestaltungsmöglichkeiten haben möchte, innerhalb des Stadtbezirkes mitzubestimmen und nicht durch eine Wiederholungswahl auf unbestimmte Zeit handlungsunfähig zu sein. Wir hätten sonst einen politischen Stillstand gehabt.

Und weiter?
Schädel: Ein weiterer Punkt ist, dass der Rat die Wiederholung auch in den Bezirksvertretungen beschlossen hat, ohne die Stimme der Bezirksvertreter zu hören. Sicher hätten wir nicht darüber bestimmen können, aber so geht es nicht.

Der Begriff Wahlbetrug geistert durch die Medien, was sagen Sie dazu?
Schädel: Wir als Bezirksvertreter haben uns da gar nichts vorzuwerfen. Wir haben unseren festgelegten Haushalt, da sind keine Mauscheleien möglich. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, daher auch die Klage gegen die Wiederholungswahl.

Ihre Partei hat aber eben diese Wahl befürwortet. Sie sind dagegen. Bekommen Sie jetzt Schwierigkeiten?
Schädel: Nein, das glaub ich nicht. Ich habe vor meiner Entscheidung die Mitgliedern der BV-Fraktion informiert. Sicher gab es unterschiedliche Meinungen, aber ich habe mich so entschieden.

Warum erst jetzt?
Schädel: Es hat sich in den letzten Tagen viel getan. Nach den Klagen im Rat und in zehn weiteren Bezirksvertretungen, habe ich mich entschieden zu handeln.

Sind Sie jetzt erleichtert?
Schädel: Ja. Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber ich stehe dazu


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