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Medienhaus Lensing
01.10.2009 11:39 Uhr
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Düstere Haushaltslage: LWL-Etat hat 93-Millionen-Euro-Loch

MÜNSTER Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) rechnet für das kommende Jahr mit einem Haushaltsdefizit von etwa 93 Millionen Euro. Diese Zahl bestätigte Sprecher Karl G. Donath am Donnerstag auf MZ-Anfrage. Von Jörg Gierse

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Die Zukunft beim LWl sieht düster aus: Der Landesverband rechnet für 2009 mit einem Haushaltsdefizit von 93 Millionen Euro. 

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Grund seien zum einen die sinkenden Steuereinnahmen der 27 Mitgliedskommunen, über die sich der Verband finanziert. Die Wirtschaftskrise und das Konjunkturloch stellten auch die westfälisch-lippischen Städte und Gemeinden vor große Probleme, so Donath: „Die Perspektiven sind düster.“ Zumal die schwersten Auswirkungen der Krise erst nach 2010 zu erwarten seien.

Zum anderen wachsen die Ausgaben für die Behindertenhilfe, für die der LWL verantwortlich ist, stetig weiter. Zwar zeige der seit einigen Jahren verfolgte Ansatz, mehr auf ambulante als auf stationäre Hilfen zu setzen, erste finanzielle Wirkungen, sagte Donath. Dafür stiegen aber die Fallzahlen weiter an. Insgesamt gibt der LWL 82 Prozent seines 2,4 Milliarden Euro schweren Haushalts für Soziales aus.

Erneute Erhöhung?

Ob den Mitgliedskommunen 2010 erneut eine höhere Umlage – der „Mitgliedsbeitrag“ für den LWL – droht, dürfte in den kommenden Monaten das beherrschende Thema in den politischen Gremien des Verbandes sein. Das „Westfalenparlament“, das den LWL-Haushalt beschließt, tritt Ende Januar zu seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl zusammen.

Vor einem Jahr hatte das befürchtete Haushaltsloch für 2009 sogar bei 123 Millionen Euro gelegen. Das hatte das Parlament durch eine Erhöhung der Umlage, die Aufnahme von neuen Krediten und ein Verschieben des Schuldenabbaus des Verbandes gestopft.



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