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Medienhaus Lensing
15.12.2011 19:35 Uhr
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Gute Aussichten: Haushaltsplan prognostiziert leichten Überschuss

OLFEN Rote Zahlen sind im Olfener Rathaus unbekannt. Das zeigt auch der Haushaltsplan für 2012, den Bürgermeister Josef Himmelmann am Donnerstag dem Rat vorgelegt hat. So plant die schuldenfreie Stadt Olfen im kommenden Jahr mit einem kleinen Überschuss.Von Matthias Münch

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Nur schwarze Zahlen auf dem Tisch: Olfens Kämmerer Heinz Limberg mit den Unterlagen zur Haushaltsplanung 2012. (Foto: Matthias Münch)

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Der Überschuss beläuft sich auf 106.000 Euro. Erträgen von insgesamt 19,65 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 19,54 Millionen Euro gegenüber. Steuern müssen nicht erhöht werden. Auch die Gebührensätze bleiben konstant.

Auf der Ertragsseite steht der Anteil an der Einkommensteuer mit 4 Millionen Euro an erster Stelle. Das ist ein Plus von 500 000 Euro gegenüber dem Jahr 2011. Dafür gehen die Schlüsselzuweisungen wegen des Soziallastenausgleichs zwischen den NRW-Kommunen um 418.000 auf 2,96 Millionen Euro zurück. Bei der Gewerbesteuer plant Heinz Limberg mit einem Anstieg von 200.000 auf 2,5 Millionen Euro.  Außerdem rechnet er mit Erlösen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 600.000 Euro.

Kreisumlage: 6,43 Millionen

Bei den Aufwendungen schlägt die Kreisumlage mit 6,43 Millionen Euro zu Buche. Das sind 440.000 Euro weniger als in 2011. Die Personalausgaben bleiben mit 3,7 Millionen Euro gegenüber dem laufenden Jahr konstant. Für Abschreibungen stehen 2,1 Millionen Euro im neuen Haushalt und für die Unterhaltung von Gebäuden rund 350.000 Euro bereit.

Mit ihren Steuersätzen von 360 Prozentpunkten bei der Grundsteuer B und 395 Punkten bei der Gewerbesteuer bleibt Olfen deutlich unter den fiktiven Hebesätzen des Landes. Aber damit nimmt die Stadt auch Mindereinnahmen von rund 270.000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen in Kauf.

Defiziten drohten

Bis zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements 2009 hatte die Stadt ihre Schulden komplett abgebaut und verfügte in diesem Jahr über einen ausgeglichenen Haushalt. Wegen der Wirtschaftskrise drohten Defizite von 1,6 Millionen Euro 2010 und 0,8 Millionen Euro 2011. So schlimm kam es nicht, wieKämmerer Heinz Limberg erklärte: „Für 2010 können wird den Fehlbetrag wohl halbieren. Und für 2011 wird eine schwarze Null stehen.“

Bei einem ausgeglichenen Haushalt wie im laufenden und im nächsten Jahr soll es auch danach bleiben. Wegen der guten Steuerprognosen kann die Stadt ihre mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2015 gegenüber der bisherigen Planung noch weiter verbessern.

Investitionen:
Die Stadtverwaltung plant 2012 mit Investitionen von insgesamt 6,8 Millionen Euro. Die dicksten Brocken davon sind:
  • 3,3 Millionen Euro für Flächenerwerb im Baugebiet Appelstiege 3 und 4. Diese Ausgaben werden aus liquiden Mitteln getätigt.
  • 1 Million Euro für Erschließung und Kanalisierung in Appelstiege.
  • 450.000 Euro für das Lippeprojekt „2-Strom-Land“, das vom Land NRW mit 80 Prozent gefördert wird.
  • 400.000 Euro für den Bau der lange geplanten Stever-Umflut.


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