Schuldenfreiheit: Mahnungen statt Jubel im Rat
OLFEN Kurz nach Weihnachten wird eine Überweisung das Olfener Rathaus verlassen, die den Schuldenstand der Stadt auf Null stellt. Für den Bürgermeister ist das allerdings kein Grund zum Jubeln.
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Vielmehr nutzte Josef Himmelmann am Donnerstagabend die letzte Ratssitzung des Jahres, um den Kommunalpolitikern ins Gewissen zu reden: "Für uns muss sich im nächsten Jahr die Frage stellen: Wie gehen wir mit der neuen Freiheit um." Denn es sei keine unbegrenzte Freiheit. Kommunen, die nicht besonnen handeln, könnten sehr schnell wieder in neue Schulden rutschen.
Erfolgreichstes Jahr
Immerhin bezeichnete Himmelmann das Jahr 2008 als eines der erfolgreichsten. Dafür dankte er seinen Mitarbeitern in der Verwaltung und seinen Kollegen im Rat, ohne deren engagierte und sachliche Mitarbeit der Erfolg nicht möglich gewesen wäre.
Die mahnenden Worte zur weiteren Sparsamkeit nahm CDU-Fraktionschef Christoph Kötter auf. In einer kleinen Grundsatzrede skizzierte er die Richtschnur, nach der sich die Haushaltspolitik in Olfen seiner Ansicht nach künftig richten sollte. Dabei hob er nicht nur auf die Schuldenfreiheit ab, sondern auch auf die Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement.
Künftig muss die Stadt nämlich wirtschaften wie ein Unternehmen. Dabei müssen Rücklagen gebildet werden, etwa für Pensionen oder für den Werteverlust aller Straßen, Gebäude und Anlagen. Deshalb, so Christoph Kötter, könne man die Finanzmittel nicht mit vollen Händen verjubeln. Vielmehr müsse sich der Rat einer Selbstbeschränkung unterwerfen: "Denn die Zeiten werden sicherlich auch mal wieder stürmischer, und dafür müssen wir unser Schiff Olfen klar machen."
Investitionen sollten deshalb nach strengen Regeln und einer Prioritätenliste getätigt werden, auf der drei Bereiche vorne stehen: 1. Familie, 2. Bildung, 3. Umwelt. Christoph Kötter ging sogar so weit, über eine Drittelung der zukünftigen Haushalte nachzudenken: ein Drittel Rücklage, ein Drittel Investitionen, ein Drittel laufende Ausgaben.
Damit dies keine bloßen Absichtserklärungen bleiben, will die CDU-Fraktion diese Grundsätze Anfang des nächsten Jahres in Antragsform bringen und vom Rat beschließen lassen.



















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[Foto: Dieter Menne, RN
Datum: 09.08.2011] Mobiler Reporter Nico Drimecker / Verlag /
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Datum: 09.08.2011]](/storage/scl/mdhl/artikelbilder/lokales/rn/lulo/luenen/2642501_t1m3w90h60q75v52646_Reporter_Nico_589.jpg)









