Laut Human Rights Watch werden in China Bürger in «schwarzen Gefängnissen» illegal festgehalten. (Symbolbild) 

In einem Bericht dokumentiert die in New York ansässige Organisation, wie aufmüpfige Bürger in Peking und anderen Städten gewaltsam entführt und in «schwarze Gefängnisse» (Heiyu), wie Chinesen sie auch nennen, gesteckt werden. Meistens handele es sich um Bittsteller aus ländlichen Regionen, die an Petitionsstellen in den Städten gegen Willkür, illegale Enteignungen, Korruption oder andere Ungerechtigkeiten protestieren und ihr Recht suchen wollen.

«Die Regierung soll diese Einrichtungen umgehend schließen, gegen die Verantwortlichen ermitteln und den Menschen, die dort misshandelt wurden, ihre Unterstützung anbieten», forderte Sophie Richardson, Direktorin der Asien-Abteilung von Human Rights Watch am Donnerstag bei der Vorlage des 53-seitigen Berichts «Gasse zur Hölle». Die Existenz illegaler Haftanstalten mitten in Peking spreche den Behauptungen Hohn, dass sich die Menschenrechtslage verbessert habe. Mit Duldung der Behörden würden Beschwerdeführer über diese Gefängnisse zurück in ihre Heimatorte transportiert, wo ihnen Strafen, Schläge oder selbst Arbeitslager drohen.

Die Regierung widersprach der Darstellung. «Es gibt in China keine «schwarzen Gefängnisse»», sagte der Sprecher des Außenamtes. In dem Bericht beklagt Human Rights Watch auch Misshandlungen, Diebstahl, Drohungen sowie Schlaf- und Nahrungsentzug. Auch Kinder und Jugendliche würden festgehalten. Insassen werde vielfach ärztliche Behandlung verweigert. Eine der bekanntesten Einrichtungen in Peking liegt in Majialou im Süden der Hauptstadt. Eine Bittstellerin aus Jilin, die wegen eines Wohnungsstreits die Behörden in Peking anrufen wollte, berichtete der Deutschen Presse-Agentur dpa: «Sie haben Räume für jede Provinz, wo man auf die örtliche Polizei wartet, die einen abholt.» Die Räume seien überfüllt, hätten nur Stühle, keine Betten. «Wenn du nicht mitgehst, schlagen sie dich.»

In der Dokumentation von Human Rights Watch schildert eine 46-jährige Frau aus der Provinz Jiangsu, die mehr als einen Monat in einem «schwarzen Gefängnis» festgehalten wurde: «Zwei Personen zerrten mich an den Haaren ins Auto. Meine Hände waren gefesselt, ich konnte mich nicht bewegen.» Zurück in ihrer Heimat «brachten sie mich in einen Raum, wo mich zwei Frauen auszogen ... Sie schlugen mir auf den Kopf, traten mich mit den Füßen». Ein anderer Insasse berichtete: «(Die Aufseher) kamen herein, sagten kein Wort, packten mich, ... knieten auf meiner Brust und schlugen mir solange die Fäuste in den Unterbauch, bis ich ohnmächtig wurde.»

Ein 52-jähriger Bittsteller aus der Provinz Liaoning berichtete Human Rights Watch: «Ich bin von Häschern aus Liaoning eingesperrt worden. Sie waren in Zivil und haben sich nicht ausgewiesen. Ich glaube auch nicht, dass sie Papiere hatten. Sie haben mir keinen Grund für die Verhaftung genannt und auch nicht, wie lange sie mich festhalten würden. Sie haben überhaupt nicht mit mir gesprochen.» Einer 42-jährigen Frau aus Sichuan drohten Aufseher, sie würden «mich ins Männergefängnis bringen und von einem nach dem anderen vergewaltigen lassen», sollte sie versuchen zu fliehen.