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Tütchen mit der Modedroge «Spice» liegen im Scale Shop in Köln. Foto: Rolf Vennenbernd

«Wie 'ne Dampfwalze» - Verbot soll Designer-Drogen aufhalten

Berlin (dpa) Auf einmal überkam es mich wie 'ne Dampfwalze», beschreibt ein Konsument, der sich «Br4in» nennt, in einem Internetforum Erfahrungen mit der Designerdroge Lava Red. Der Rausch habe sich nicht angedeutet, sondern sei plötzlich da gewesen. mehr...

ARCHIV - Schwarzgekleidete und vermummte Autonome ziehen am 01.05.2009 im Zug der revolutionären 1. Mai Demo durch Berlin Kreuzberg.

In Berlin, Magdeburg und Stuttgart: Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Linksextremisten

Karlsruhe/Berlin Die Bundesanwaltschaft ist gegen neun Verdächtige vorgegangen, die eine linksextremistische Vereinigung aufgebaut haben sollen. Am Mittwochmorgen durchsuchte das Bundeskriminalamt insgesamt 21 Wohnungen und andere Räume der Beschuldigten. mehr...

Der Präsident der Sozialistischen Internationalen, Georgios Papandreou, wirft SPD-Chef Gabriel eine Spaltung der Linken vor. Foto: Nic Bothma/ Archiv

Papandreou wirft SPD Spaltung der Linken vor

Leipzig (dpa) Zur 150-Jahr-Feier der deutschen Sozialdemokratie ist ein Streit um die von der SPD geplante Gründung eines neuen internationalen Vorreiterbündnisses entbrannt. mehr...

Die Auflagen für den Spielautomateneinsatz sollen verschärft werden. Foto: Marc Tirl

Suchtprävention: Schärfere Auflagen für Glücksspielautomaten

Berlin Die Automatenindustrie und viele Gaststätten müssen sich auf strengere Auflagen für Spielautomaten einstellen. Das sieht eine Novelle der Spielverordnung vor, mit der sich das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin befasste. mehr...

Die Ausgaben der Hochschulen steigen. Ein Grund: Mehr Studienplätze. Foto: P. Kneffel/Archiv

Ausgaben der Hochschulen auf Rekordhöhe

Wiesbaden/Berlin (dpa) Der anhaltende Ansturm auf Studienplätze treibt die Ausgaben der Hochschulen in die Höhe. 43,8 Milliarden Euro hatten die staatlichen, kirchlichen und privaten Universitäten und Fachhochschulen 2011 zur Verfügung - rund 6,1 Prozent mehr als im Jahr zuvor. mehr...

Die Ausweitung der Videoüberwachung ist umstritten. Foto: Marc Tirl

Innenminister: Bessere Kontrolle von V-Leuten

Hannover Eine bessere Kontrolle von V-Leuten und mehr Informationsaustausch zwischen den Verfassungsschutzämtern haben Innenminister vor dem Treffen der Ressortchefs in Hannover gefordert. mehr...

Unter Druck: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere. Foto: Philipp Schulze/ Archiv

Nach Drohnen-Debakel: Rechnungshof bekommt volle Einsicht

Berlin/Celle (dpa) Nach dem Debakel beim Drohnenprojekt «Euro Hawk» bemüht sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) um Schadensbegrenzung. mehr...

Altkanzler Kohl für seine Verdienste um die deutsche Einheit geehrt. Foto: David Ebener

Noch einmal «Helmut»-Rufe - Bayern ehrt Altkanzler Kohl

Hof/Mödlareuth (dpa) Am Ende gibt es noch einmal «Helmut, Helmut»-Rufe. Auch ein Banner mit Dankesworten ist zu sehen. Die bayerische Staatsregierung ehrte Altkanzler Helmut Kohl am Dienstag im einst geteilten Dorf Mödlareuth an der Grenze zwischen Bayern und Thüringen. mehr...

Aktion der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zum Tag der Folteropfer aus dem Jahr 2008. Foto: Wiktor Dabkowski/Archiv

Grüne: Mehr Therapiemöglichkeiten für Folteropfer

Berlin (dpa) Die Grünen im Bundestag verlangen mehr Therapieangebote für Folteropfer aus anderen Ländern in Deutschland. «Die Behandlungszentren, die es gibt, sind hoffnungslos überlaufen», sagte Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink der dpa in Berlin. «Sie haben auch lange Wartezeiten.» mehr...

Deutschlands Radfahrer müssen sich - wenn es nach dem Willen der Innenminister geht - auf eine deutlich niedrigere Promillegrenze einstellen.

Vorschlag der Innenminister: Bald niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

Hannover Für Deutschlands Radfahrer soll nach dem Willen der Innenminister künftig eine deutlich niedrigere Promillegrenze gelten. Derzeit darf man bei 1,6 Promille nach der Kneipe noch nach Hause kurven. mehr... Abstimmung  

Vom 31. Mai bis zum 2. Juni können sich Bürger zum geplanten Gesetz für die Endlager-Suche äußern. Foto: Stefan Sauer

Bürger können sich zu Endlagergesetz äußern

Berlin (dpa) Vom 31. Mai bis zum 2. Juni können sich Bürger zu dem geplanten Gesetz für eine bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager äußern. mehr...

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in der Arbeitsmarktpolitik dringenden Korrekturbedarf. Foto: Carsten Rehder

SPD-Chef bekräftigt Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010»

Mainz (dpa) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010» des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder bekräftigt. Er sieht dringenden Korrekturbedarf in der Arbeitsmarktpolitik. mehr...

Im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Drohne «Euro Hawk» gerät der Verteidigungsminister zunehmend unter Druck. Foto: Maurizio Gambarini

Beteiligung an Nato-Drohne auf der Kippe - Druck auf de Maizière

Berlin (dpa) Berlin droht Ärger mit den Nato-Partnern. Bei einem Bündnis-Projekt mit Überwachungsdrohnen könnte es ähnliche Probleme wie in Deutschland geben. Solange die nicht geklärt sind, sollen keine weiteren Millionen fließen. mehr...

Bei Parteichef Seehofer schwindet die Hoffnung auf eine absolute Mehrheit bei der Landtagswahl. Foto: Peter Kneffel

Seehofer befürchtet Stimmeneinbußen wegen Verwandtenaffäre

München (dpa) Die Verwandtenaffäre im bayerischen Landtag wird nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer an seiner Partei in der Wählergunst nicht spurlos vorübergehen. mehr...

Von Mittwoch an wollen NRW-Innenminister Jäger und seine Amtskollegen Standards in Sachen V-Leute diskutieren. Foto: Federico Gambarini

Innenminister wollen einheitliche Standards für V-Leute

Hannover (dpa) Bund und Länder wollen sich nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) auf einheitliche Qualitätsstandards zur Führung von V-Leuten einigen. mehr...

Unverheiratete Väter dürfen künftig das volle Sorgerecht für ihre Kinder ausüben - notfalls auch gegen den Willen der Mutter. Foto: Frank Leonhardt/Archiv

Fragen und Antworten: Mehr Rechte für ledige Väter - Gesetzesänderung in Kraft

Berlin Viele ledige Väter wollen nicht nur Unterhalt zahlen, sondern auch Verantwortung übernehmen für Erziehung und Aufwachsen des Kindes. Das am Sonntag in Kraft getretene neue Sorgerecht trägt dieser gesellschaftlichen Entwicklung Rechnung. mehr...

Der Münchener Präsident Uli Hoeneß steht auf der Tribüne. Foto: Federico Gambarini/Archiv

Neue Steuersünder-CD: Allein in Niedersachsen 1000 Selbstanzeigen durch Hoeneß-Effekt

Hannover Nach dem Bekanntwerden der Steueraffäre des FC-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß sowie des Ankaufs einer neuen Steuersünder-CD steigt die Zahl der Selbstanzeigen rasant. mehr...

Mit Begleitflugzeug: Eine «Euro Hawk»-Drohne über dem Luftwaffenstützpunkt Manching. Foto: Armin Weigel/Archiv

Kritik an Drohnen-Projekt: De Maizière will Anfang Juni Bericht zum "Euro Hawk" vorlegen

Berlin Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will den Bundestag am 5. Juni über die Entscheidungsprozesse bei dem gescheiterten Drohnenprojekt "Euro Hawk" informieren. mehr...

Marieluise Beck fordert in der Debatte um pädophile Gruppen in den Anfangsjahren der Grünen die Beachtung der geschichtlichen Umstände. Foto: Ingo Wagner/Archiv

Seit 1983 bei den Grünen: Beck: Geschichte bei Pädophilie-Debatte nicht ausblenden

Berlin In der Debatte um pädophile Gruppen in den Anfangsjahren der Grünen hat die Abgeordnete Marieluise Beck die Beachtung der geschichtlichen Umstände gefordert. mehr...

SPD-Verteidigungsexperte Bartels fordert Konsequenzen aus dem späten Stopp des Projekts. Foto: Stephanie Pilick/Archiv

Drohnen-Projekt: SPD verlangt Konsequenzen aus "Euro Hawk"-Desaster

Berlin Die SPD hat politische Konsequenzen aus dem späten Stopp des Drohnenprojekts "Euro Hawk" gefordert. "Es ist klar, dass das chaotische Scheitern dieses Projekts nicht ohne Folgen bleiben kann", sagte Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels der Deutschen Presse-Agentur (dpa). mehr...

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Zum 200. Geburtstag bekommt Richard Wagners Geburtsstadt Leipzig erstmals ein Denkmal des Komponisten. Foto: Jan Woitas
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Interessantes, Bewegendes, Kurioses: Die Bilder des Tages zeigen Menschen, Momente und Ereignisse, die einen besonderen Eindruck hinterlassen haben. mehr...

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Bald niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

Deutschlands Radfahrer müssen sich - wenn es nach dem Willen der Innenminister geht - auf eine deutlich niedrigere Promillegrenze einstellen.

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Explosive Lage zwischen Israel und Syrien: Warnung vor Krieg

Israelische Panzer gehen an der syrischen Grenze in Stellung. Foto: Atef Safadi

Tel Aviv/Damaskus (dpa) Die Lage an der syrisch-israelischen Grenze auf den Golanhöhen wird immer explosiver. Erstmals behauptete das syrische Militär, es habe die israelischen Streitkräfte gezielt unter Beschuss genommen. mehr...

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