Hintergründe und Rückblick
Opels langer Weg
Alle Entwicklungen beim Großkonzern und dem Werk in Bochum. mehr...
Kommunaler Finanz- und Schuldenreport: Bund und Land müssen Kommunen helfen
GÜTERSLOH Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht in Nordrhein-Westfalen nach einer Studie weiter auseinander. 62 Städte und Gemeinden haben demnach im Jahr 2007 im Haushalt mit mehr als minus 100 Euro pro Einwohner tiefrote Zahlen geschrieben, teilte die Stiftung unter Bezug auf den kommunalen Finanz- und Schuldenreport Nordrhein-Westfalen 2007 am Montag in Gütersloh mit.
«
1/1
»
Im Kampf um die Abwendung des Nothaushaltes muss die Stadt Lünen weiter sparen. (Foto: dpa)
Artikel aus diesem Ressort
- Linke-Bundesvorsitz Nun kandidiert auch Dora Heyenn
- Sonderwirtschaftszonen für Krisenländer?
- Gesetzesreform Bundesbürger werden nach Organspende gefragt
- Doppelspitze Laschet/Laumann Lob und Kritik kommen von der CDU-Basis
- Mutmaßlicher NSU-Helfer Haftbefehl gegen Holger G. aufgehoben
Lust auf mehr? Dann testen Sie uns! Erhalten Sie unsere Tageszeitung zwei Wochen lang gratis.
Lesen Sie die Ruhr Nachrichten als eZeitung auf dem iPad 2 - beides zusammen ab 19,99 €/ Monat* im Paket.
Dagegen erzielte eine Gruppe von 43 Kommunen hohe Überschüsse von mehr als 240 Euro je Einwohner. „Durch die Finanzkrise stehen viele Kommunen vor schwierigen Zeiten“, sagte Marc Gnädinger von der Bertelsmann Stiftung. „Einige werden ohne finanzielle Hilfe von Bund und Land nicht mehr aus der Schuldenfalle herausfinden.“
Ein besonderes Krisenphänomen seien Kassenkredite, mit denen vor allem finanzschwache Kommunen ihre laufenden Kosten deckten. „Sie sind eigentlich zur kurzfristigen Liquiditätssicherung gedacht“, erklärte Gnädinger. „In einigen Kommunen ist daraus aber mittlerweile eine Dauereinrichtung auf extrem hohem Niveau geworden.“ Dies setze den Trend zur Haushaltskrise fort.
Schuldenexplosion
In NRW sei der Bestand von Kassenkreditschulden zwischen 1992 und 2007 regelrecht explodiert und von 212 Millionen auf 13,7 Milliarden Euro angewachsen, hieß es. Besonders alarmierend sei die Kassenkreditsituation in den kreisfreien Städten. Dort lag die durchschnittliche Schuldenlast Ende 2007 demnach bei 1339 Euro je Einwohner.Auffällig ist, dass die Mehrzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen davon jedoch nicht betroffen ist. Ende 2007 waren demnach mehr als die Hälfte der 396 Gemeinden kassenkreditfrei. 42,3 Prozent aller Kassenkreditschulden gingen auf das Konto von nur fünf Städten (Essen, Oberhausen, Duisburg, Wuppertal und Dortmund). „Hier ist die finanzwirtschaftliche Belastung durch die hohen und stark wachsenden Verbindlichkeiten längst zu einer Gefahr für die dauerhafte Funktionsfähigkeit der betroffenen Kommunen geworden“, heißt es in der Studie.
Hilfe durch Bund und Land notwendig
Dass die Kommunen das Problem der Kassenkreditproblem allein mit einer beschränkenden Haushaltsaufsicht lösen können, sei unwahrscheinlich, heißt es in der Studie. Viel mehr müsste die kommunale Finanzausstattung durch Bund und Land angepasst werden und der Staat zudem festgelegte Aufgaben an die Kommunen zurücknehmen.
neuen Kommentar verfassen
