Parteivorsitz der FPD: Der Druck auf Rösler wächst

Der Druck auf FDP-Chef Philipp Rösler wächst. Angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte dringen immer mehr Liberale auf personelle Konsequenzen. Fraktionsvize Volker Wissing legte Rösler den Rücktritt nahe, falls die FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen scheitern sollte. Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms verlangte, den für Mai geplanten Bundesparteitag vorzuziehen: „Der oder die neue Parteivorsitzende kann dann mit frischem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen“, sagte er dem „Handelsblatt“.

Brüderle als Nachfolger gehandelt

Mit Spannung wird das Dreikönigstreffen am Sonntag in Stuttgart erwartet. Dort wollen neben Rösler auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle und Entwicklungsminister Dirk Niebel sprechen. Brüderle wird als möglicher Nachfolger Röslers gehandelt, Niebel hatte die Rolle des Parteichefs zuletzt immer wieder infrage gestellt.
Der Fraktionschef stärkte Rösler am Freitag den Rücken. „Er ist unser Kapitän, aber er trägt nicht die alleinige Verantwortung. Ich bin Teil des Teams und unterstütze ihn“, sagte Brüderle. Wichtig sei jetzt die „mannschaftliche Geschlossenheit“.

Außenminister Guido Westerwelle mahnte in der „Welt“: „In Wahlkämpfen geht es zuallererst um politische Inhalte und nicht um innerparteiliche Selbstbeschäftigung.“ Gesundheitsminister Daniel Bahr sagte im WDR-Hörfunk: „Vertrauen kriegt man nicht, wenn man sich mit sich selbst beschäftigt. Deshalb begrüße ich, dass der Parteivorsitzende Rösler jetzt in die Offensive gegangen ist und seine Führung auch deutlich macht.“

Umfragewerte weiter schlecht

In den Umfragen verharrt die FDP allerdings im Keller. Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend liegen die Liberalen bundesweit unverändert bei 4 Prozent und würden damit nicht mehr in den Bundestag kommen. Auch in Niedersachsen muss die FDP um den Einzug in den Landtag zittern.

Bundestags-Fraktionsvize Wissing wies Rösler die Hauptverantwortung für den Wahlausgang am 20. Januar zu: „Wenn er in Niedersachsen erfolgreich ist, freuen wir uns alle“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. „Wenn nicht, wird Philipp Rösler klug genug sein, persönliche Konsequenzen zu ziehen.“

Rösler gibt sich kämpferisch

Rösler will einem Zeitungsbericht zufolge aber auch dann um den Vorsitz kämpfen, wenn die Partei in Niedersachsen nur knapp in den Landtag kommt. Er werde auch bei einem Ergebnis von 5,1 Prozent sein Amt nicht aufgeben, sagte Rösler nach Informationen der „Rheinischen Post“ aus Parteikreisen zu engen Vertrauten.