Die FH Aachen, Köln, Niederrhein und Südwestfalen seien angewiesen worden, „ihre Planungen zur Verwendung der Studienbeiträge bis Monatsmitte grundlegend nachzubessern“, teilte das Ministerium am Freitag mit.

Überhang abgebaut

Fünf weitere FH, die das Ministerium ebenfalls im März zu einer zeitnahen Verwendung ihrer Einnahmen aufgefordert hatte, hätten den Überhang inzwischen abgebaut. „Studienbeiträge sind dazu da, Studium und Lehre zu verbessern. Ein Ansparen dieser Gelder ist für uns nicht akzeptabel“, sagte Forschungsminister Andreas Pinkwart (FDP).

Die Fachhochschulen Bielefeld, Bochum, Dortmund, Gelsenkirchen und Ostwestfalen-Lippe konnten demnach „darlegen, dass die Gelder inzwischen ausgegeben oder für konkrete Projekte verplant sind und in Kürze ausgegeben werden“, hieß es. Die Hochschulen in NRW geben die Einnahmen aus den Studiengebühren nicht vollständig wieder aus. Von den insgesamt rund 540 Millionen Euro, die die Hochschulen seit Wintersemester 2006 an Studienbeiträgen eingenommen haben, waren rund 80 Prozent ausgegeben oder fest verplant worden, hatte das Land im Mai mitgeteilt.

29 Hochschulen mit Gebühren

2006 hatte die CDU/FDP-Landesregierung ein Gesetz beschlossen, wonach die 33 staatlichen Universitäten und Fachhochschulen in NRW Studiengebühren erheben dürfen. An 29 dieser Hochschulen gibt es mittlerweile Studiengebühren. In der Regel sind dies 500 Euro pro Semester. Nur die Kunstakademie Düsseldorf, die Fachhochschule Düsseldorf, die Fernuniversität Hagen und die Kunsthochschule für Medien in Köln nehmen keine Gebühren.