Bochums Haushalt: Stadt muss auch 2013 weiter sparen

BOCHUM Um 4,8 Millionen Euro musste die Stadt ihren Etat drücken. Denn wie berichtet, verläuft die Haushaltskonsolidierung nie ganz nach Plan. Da einige Sparmaßnahmen nicht umgesetzt werden konnten, waren Kämmerer und Oberbürgermeisterin auf der Suche nach Alternativen. 1,2 Millionen sollen beispielsweise durch Einsparungen am Brandschutz in Schulen "gerettet" werden.

  • Eigentlich war Kämmerer Manfred Busch ganz zufrieden, denn die Stadt hat 2012 weniger Schulen gemacht als geplant - dennoch muss gespart werden.

    Eigentlich war Kämmerer Manfred Busch ganz zufrieden, denn die Stadt hat 2012 weniger Schulen gemacht als geplant - dennoch muss gespart werden. Foto: dpa

Denn die Kommunalaufsicht in Arnsberg ist streng. Zwar durfte ein Teil des zusätzlichen Minus in der Kasse auf spätere Jahre verteilt werden. Doch 4,8 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr eingespart werden.

Betteltour durchs Rathaus

Zunächst war die harte Tour angekündigt. Die Rasenmähermethode. 3,5 Prozent auf alle Sach- und Dienstleistungen der Stadt. „Das ist ein Missverständnis“, erklärt Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin, am Mittwoch. „Ich habe nur erwartet, dass alle Dezernenten in ihrem Bereich 3,5 Prozent einsparen.“ Wie und wo – das war den Dezernenten freigestellt, die fortan mit dem Klingelbeutel von Amtstür zu Amtstür zogen.

Hier 1000 Euro, da 800. Mit Werbung auf der Internetseite der Stadt sollen ein paar Taler verdient werden. Dazu 40.000 Euro weniger für die Instandhaltung von Sportstätten, 30.000 weniger für die Bäder. Der große Durchbruch fehlte lange Zeit.

Weniger neue Kredite

Luft verschafft der Stadt das niedrige Zinsniveau. Dadurch fällt das Defizit 2012 geringer aus, es müssen folglich weniger neue Kredite aufgenommen werden als zunächst geplant und der Kämmerer kann 1,2 Millionen Euro zur Konsolidierung beitragen.

Einen ebenso großen Batzen steuern die Dezernenten Kratzsch (Bauen) und Townsend (Schule) bei. Die Idee: Reduzierung der Mittel für den Brandschutz an Schulen. Bringt nochmal 1,2 Millionen Euro und sei völlig unbedenklich, sagt Stadtbaurat Ernst Kratzsch. „Wir haben festgestellt, dass wir mit dem vorhandenen Personal gar nicht alles verbauen können, was an Mitteln zur Verfügung steht“, erklärt er.

Summe gestreckt

Für mehr Personal ist bei der Stadt aber kein Geld vorhanden. Also wird die gesamte Investitionssumme für den Brandschutz an Schulen auf mehrere Jahre gestreckt, sodass jedes Jahr weniger im Haushalt eingeplant werden muss. Einsparen geht eigentlich anders. Denn die nötige Investitionssumme bleibt ja gleich – ist irgendwann verbaut und dann ist auch der Spar-Effekt dahin.

Doch wer weiß, was in zehn Jahren ist? Vielleicht geht es Bochum finanziell besser – oder es muss zu späterer Zeit eine neue Sparidee entwickelt werden. Zunächst aber ist die Kommunalaufsicht zufrieden gestellt. „Ich glaube, dass wir auf einem guten Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt sind“, so Scholz.
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