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Stadt Witten plant keinen Angriff auf die Kultur

Loch im Etat

"Es geht nicht darum, das Kulturforum abzuschaffen!" Mit diesen Worten stellt Wittens Stadtkämmerer Matthias Kleinschmidt unmissverständlich klar, dass trotz der Probleme bei der Genehmigung des Haushalts 2014 die städtische Kultur nicht auf der Kippe steht.

WITTEN

, 15.07.2014
Stadt Witten plant keinen Angriff auf die Kultur

Wittens Kämmerer Matthias Kleinschmift erklärt, wie das Loch im Etat gestopft werden kann.

Die ist angesiedelt im Kulturforum, einer Anstalt öffentlichen Rechts, und somit selbstständig. Aber natürlich abhängig von den Zuwendungen der Stadt. Der Umstand, dass der Etat für das Kulturforum in Höhe von 5,8 Millionen Euro der Zankapfel ist, hatte Kulturschaffende aufgeschreckt: "Die Kommunalaufsicht fordert die Einsparung des gesamten Kulturetats der Stadt Witten", heißt es in einem offenen Brief des Kulturkreises. In einem Brief an NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft protestieren die Unterzeichner energisch gegen die Auslöschung der "öffentlich-rechtlichen Kultur in Witten".

Kommunalaufsicht hat andere Auffassung Allein - davon ist nicht die Rede. Das Problem für die Stadt, die als eine der Gemeinden im Stärkungspakt des Landes unter besonders strenger Finanzaufsicht steht, ist ein anderes. Stadtkämmerer Matthias Kleinschmidt hat schlicht eine andere Rechtsauffassung davon, wie man die Ausgaben für die Kultur ansetzen sollte. "Die Kommunalaufsicht akzeptiert nicht, wie wir die Beträge für das Kulturforum verbuchen", so Kleinschmidt. Das sei rechtlich umstritten. Bis Ende September hat Kleinschmidt nun Zeit, die Kommunalaufsicht von seiner Sicht der Dinge zu überzeugen.Loch von 5,8 Millionen Euro Sollte das nicht gelingen, gäbe es in der Tat ein Loch von 5,8 Millionen Euro in der Stadtkasse. "Doch das betrifft natürlich den gesamten Haushalt", so der Kämmerer. Rund 260 Millionen Euro stehen auf der Ausgabenseite der Stadt, Einsparungen würden potenziell viele Bereiche treffen.

Daher feile die Verwaltung zunächst einmal weiter an ihren Argumenten, um den Haushalt vielleicht doch bei der Finanzaufsicht durchzubringen.