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Alle Artikel zum Thema: FDP

FDP

Berlin (dpa) Für die Grünen wird es angesichts schwacher Umfragezahlen schwer, als drittstärkste Kraft in den Bundestag einzuziehen. Das will die Öko-Partei mit klarer Abgrenzung zur Konkurrenz doch noch schaffen.mehr...

Fragen und Antworten

17.10.2017

Koalitionsgespräche beginnen am Mittwoch

BERLIN Schwarz, gelb und grün, das sind die Farben der Karibik-Insel Jamaika. Und die der neuen Regierungskoalition in Deutschland - wenn alles gut geht. Am Mittwoch beginnen Union, FDP und Grüne damit, das erste deutsche Jamaika-Bündnis auf Bundesebene auszuhandeln.mehr...

Berlin (dpa) Als Parteigründer Bernd Lucke 2015 die AfD verlässt, nimmt er Tausende Mitglieder und fünf Mandate im Europäischen Parlament mit. Bei Frauke Petry ist die Ausgangslage anders. Ihr Truppe ist noch sehr klein, sitzt aber dafür in mehreren deutschen Parlamenten.mehr...

Berlin (dpa) Die AfD könnte sich eine Zusammenarbeit mit der FDP aktuell eher vorstellen als ein Bündnis mit der Union. Auf die Frage, wer sein "Lieblingskoalitionspartner" sei, sagte AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland, "wenn es denn sein muss, die FDP".mehr...

Berlin (dpa) Gut eine Woche vor der Bundestagswahl verschärfen die Grünen die Auseinandersetzung mit der FDP - und werben auch um potenzielle SPD-Wechselwähler. In einem Wahlaufruf kritisieren sie scharf die Liberalen und ein mögliches schwarz-gelbes Regierungsbündnis von Union und FDP.mehr...

Landtagswahl in Niedersachsen

16.10.2017

SPD deklassiert CDU - Keine Mehrheit für Rot-Grün

Hannover Es ist die Überraschung zum Ende des Superwahljahres: Die SPD siegt in Niedersachsen - und deklassiert die in Umfragen lange führende CDU. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich. Und: Das Ergebnis dürfte die Jamaika-Gespräche im Bund nicht einfacher machen.mehr...

Berlin (dpa) Sind alle vier Jahre Bundestagswahl zu häufig? Geht es nach den im Bundestag vertretenen Parteien, sollte die Legislaturperiode um ein Jahr verlängert werden. Manche fordern eine umfassendere Reform.mehr...

Während fast die Hälfte der Bürger angibt, Angela Merkel als Kanzlerin behalten zu wollen, sind einige Oppositionspolitiker kaum bekannt. Nach der FDP gefragt, scheitern viele Menschen schon an den Namen der Spitzenkandidaten.mehr...

Straßburg (dpa) Die Stimmung in der EU ist wieder besser, aber vieles läuft nicht rund. Kommissionspräsident Juncker sieht jetzt die Chance für Korrekturen - allerdings schmecken seine Vorschläge nicht allen.mehr...

Frankfurt/Main (dpa) Ganz im Zeichen der Federal Reserve Bank dürften in der kommenden Woche die Börsen stehen. Bleiben die Notenbanker um ihre Chefin Janet Yellen auf Kurs für eine weitere Zinserhöhung noch in diesem Jahr?mehr...

Frankfurt/Main (dpa) Schöngeistige Bücher gibt es zwar auch - doch zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse stehen neue digitale Anwendungen im Fokus. Und es geht sehr politisch zu.mehr...

Berlin (dpa) Die neue Regierung kann sich freuen: Die scheidende Wirtschaftsministerin sagt eine brummende Wirtschaft voraus. Der finanzielle Spielraum für eine künftige Regierung liegt bei über 30 Milliarden Euro.mehr...

Berlin (dpa) Die neue Regierung kann sich freuen: Die scheidende Wirtschaftsministerin sagt eine brummende Wirtschaft voraus. Der finanzielle Spielraum für eine künftige Regierung liegt bei über 30 Milliarden Euro.mehr...

Berlin (dpa) Flüchtlinge erhalten in Deutschland vergleichsweise viel Geld, meint Innenminister de Maizière. Er fordert deshalb einheitliche Leistungen in Europa - und hat dabei sogar SPD-Kandidat Schulz auf seiner Seite. Die Opposition spricht von einem Bruch des Grundgesetzes.mehr...

Berlin (dpa) Demnächst bekommt die AfD im Bundestag die ganz große Redebühne. Die Grünen werden wieder Claudia Roth als Vizepräsidentin vorschlagen. Die Ex-Parteichefin will dagegenhalten, wenn im Parlament die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden.mehr...

Nachfolger bestätigt

10.10.2017

Lindner gibt FDP-Vorsitz im NRW-Fraktion ab

DÜSSELDORF Christian Lindner hat seinen Vorsitz in der Landtagsfraktion der FDP abgegeben. Auch sein Landtagsmandat legte er nieder. Für Lindner rückt nun der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Christof Rasche an die Spitze der Landtags-Fraktion.mehr...

Vor Sondierungsgesprächen

09.10.2017

Grüne und FDP kritisieren Zuwanderungs-Kompromiss

BERLIN Die Sondierungsgespräche stehen bevor: Kanzlerin Angela Merkel hat FDP und Grüne für Mittwoch nächster Woche zu getrennten Gesprächsrunden zur Jamaika-Koalition eingeladen. Doch die Grünen lehnen den von CDU und CSU ausgehandelten Zuwanderungs-Kompromiss ab, für die FDP ist der Kompromiss "Unsinn".mehr...

Politik

08.10.2017

Schulz will SPD-Chef bleiben

Berlin (dpa) Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl hofft die SPD auf ein kleines Wunder bei der Niedersachsenwahl. Doch egal, wie es ausgeht: Martin Schulz will wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das findet bei den Bürgern ein gespaltenes Echo.mehr...

Gütersloh (dpa) Bei der Bundestagswahl schauten viele auf das Abschneiden der AfD. Laut einer neuen Studie gab es in der bürgerlichen Mitte die größten Verschiebungen - und eine neue Konfliktlinie.mehr...

Hannover (dpa) Bei der Landtagswahl in Niedersachsen wird es äußerst spannend: Die SPD von Ministerpräsident Weil und die CDU mit Herausforderer Althusmann liegen nach einer Umfrage derzeit gleichauf. Es reicht aber weder für eine Fortsetzung von Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb.mehr...

Berlin (dpa) Nach den dramatischen Verlusten für die Union bei der Bundestagswahl darf es kein "Weiter so" mehr geben, warnt der Chef der Jungen Union. CDU und CSU bräuchten ein konservativeres Profil - und junge Köpfe.mehr...

Berlin (dpa) Nach Infratest dimap sieht auch das Institut Insa die AfD auf Platz drei hinter Union und SPD. Laut Insa käme die rechte Partei auf rund 10,5 Prozent, die FDP auf 8,5 Prozent. Die Grünen liegen bei 6,5 Prozent.mehr...

Berlin (dpa) Beim Thema Einwanderung dürfte der Weg zu einem Jamaika-Bündnis besonders steinig werden - auch innerhalb der Union. Das Grummeln zwischen CDU und CSU wird lauter vor dem Treffen am Sonntag.mehr...

Berlin (dpa) Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die Forderung seiner Partei nach einer Obergrenze für den Flüchtlingszuzug verteidigt, ihr zugleich aber eine umfassendere Bedeutung gegeben.mehr...

Angela Merkel vs. Martin Schulz

04.09.2017

Das sind die Reaktionen auf das große TV-Duell

BERLIN Vom TV-Duell der Kanzlerkandidaten profitieren aus Sicht der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping vor allem rechte Parteien. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte, der Auftritt von Schulz habe der SPD Mut gemacht. die Grünen beklagen fehlende Impulse für einen Wandel, Medienwissenschaftler halten das ganze Format für überholt. Die Reaktionen im Überblick.mehr...

Berlin (dpa) Sein Wort hat Gewicht in der Union. Der scheidende Finanzminister Schäuble nennt eine Obergrenze für Flüchtlinge überflüssig und glaubt, dass Jamaika nahe liege. Gewerkschaften und Wirtschaft fordern von Kanzlerin Merkel eine rasche Regierungsbildung.mehr...

Berlin (dpa) Millionen Arbeitnehmer verdienen ihr Geld jenseits unbefristeter Vollzeitjobs. Auch Arbeit auf Abruf ist für viele Alltag. Mit Spannung wird erwartet, welche Weichen eine Jamaika-Koalition auf dem Arbeitsmarkt stellt.mehr...

Berlin/Hamburg (dpa) Die SPD liegt in den Umfragen 13 bis 18 Prozentpunkte hinter der Union. Glaubt sie selbst noch daran, dass das aufzuholen ist? Vizekanzler Gabriel lässt Zweifel daran aufkommen, räumt diese später aber wieder aus.mehr...

Berlin (dpa) Die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition dürften nicht nur schwierig werden, sondern auch langwierig. Die Union will sich erstmal sortieren. Grüne und FDP machen Druck auf Merkel - und befassen sich einem Bericht zufolge schon mit Posten.mehr...

Berlin (dpa) Die Schülerzahl wird nach einer Studie entgegen den Erwartungen bis 2030 stark steigen. Die Länder dürften sich nicht wegducken. Ein "Masterplan Lehrerbedarf" muss her - und zwar zügig, sagen Fachleute.mehr...

Interview zur Bundestagswahl

28.08.2017

"Die SPD schöpft ihr Potential am schlechtesten aus"

BERLIN Ist die Bundestagswahl schon gelaufen? Man könnte es meinen, wenn man auf die Umfragen schaut. Oder? Renate Köcher, Geschäftsführerin des Meinungsforschungsinstituts für Demoskopie Allensbach, analysiert im Interview Merkels Chancen, Schulz' Fehler und die Aussichten der AfD.mehr...

Berlin (dpa) Die möglichen Koalitionspartner stehen im Wartestand. Vor Sondierungsgesprächen will jedoch zunächst die CSU mit der CDU klären, ob die Unionsparteien noch mit einer Stimme sprechen. Für die später möglichen Gespräche werden aber bereits Pflöcke eingeschlagen.mehr...

Für die Grünen

28.07.2017

Holger Lordieck tritt zur Bundestagswahl an

Raesfeld Sechs Kandidaten treten bei der Bundestagswahl für den Wahlkreis Borken II an, zu dem auch Raesfeld gehört. Darunter auch der Raesfelder Holger Lordieck (Grüne).mehr...

CASTROP-RAUXEL Parteiplakate zur Bundestagswahl hängen momentan an vielen Masten - auch an der Habinghorster Straße (B235) in Höhe der Marsstraße. Ein Sicherheitsrisiko, findet Anwohnerin Ilona Leichsenring, denn die Straße ist viel und vor allem schnell befahren. Wir haben bei der Stadt und bei den betroffenen Parteien nachgefragt.mehr...

Berlin (dpa) Die Union sucht nach dem Einzug der Rechtspopulisten ins Parlament einen möglichst starken Bundestagspräsidenten. Kanzlerin Merkel scheint den erfahrenen Finanzminister zu favorisieren, CSU-Chef Seehofer auch. Ob Schäuble dem Drängen nachgibt?mehr...

Über dem NRW-Schnitt

26.09.2017

Erschrecken über das Wahlergebnis der AfD in Selm

SELM In NRW ist die AfD mit 9,8 Prozent der Stimmen hinter ihrem Bundesergebnis von 13 Prozent zurückgeblieben. In Selm haben 1745 Wähler der rechtsaußen stehenden Alternative für Deutschland ihre Zweitstimme gegeben – 11,4 Prozent. Darüber herrscht auch die Tage nach der Bundestagswahl Erschrecken. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.mehr...

Nach Wahlpleite

25.09.2017

CSU-Chef Seehofer setzt auf Attacke

München Rückt die CSU weiter nach rechts? Nach ihrer historischen Pleite bei der Bundestagswahl hat die CSU einen harten Kurs bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen angekündigt.mehr...

Starkes Abschneiden der FDP

25.09.2017

So kommentieren Aschebergs Politiker die Wahl

ASCHEBERG Die Liberalen sind es, die der Union am Sonntag zusammen mit der AfD massive Verluste beschert haben. Ascheberg macht da keine Ausnahme. Hier holte die FDP das zweitbeste Ergebnis im ganzen Münsterland.mehr...

Berlin (dpa) Nach dem Absturz der SPD müht sich Parteichef Schulz um eine Neuaufstellung bei den Sozialdemokraten - mit einem Personalwechsel an der Fraktionsspitze und einer Aufarbeitung der Serie von Niederlagen. Ob das reicht? Und was ist mit seiner Rolle?mehr...

Wenn Unternehmen und Märkte eines nicht mögen, dann längere Unsicherheit und politische Risiken. Nach der Bundestagswahl ruft die Wirtschaft zu einer raschen Regierungsbildung auf. Und reagiert auch auf den Erfolg der rechtspopulistischen AfD.mehr...

Bundestagswahl 2017

24.09.2017

Rekordverlust und Debüt: Ein historischer Abend

BERLIN Schlappe für die SPD, Dämpfer für die Union, Jubel bei der FDP - und auch bei der AfD. Die Bundestagswahl 2017 bedeutet eine Zeitenwende für die deutsche Politik, denn die AfD wird zum ersten Mal in den Bundestag einziehen. Sie machte unmittelbar klar, dass der Ton demnächst rauer wird.mehr...

Liveticker zum Nachlesen

24.09.2017

Schlappe für SPD, AfD zweistellig: So war der Wahlabend

Berlin/NRW Dramatischer Einbruch für die SPD, politische Zäsur für Deutschland: Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik zieht mit der AfD eine Partei rechts der Union in den Bundestag ein. Die AfD erzielt voraussichtlich ein zweistelliges Ergebnis, die SPD stürzt völlig ab. Angela Merkel kann Kanzlerin bleiben - doch wie könnte eine künftige Regierung aussehen? Der Liveticker vom Wahlabend zum Nachlesen.mehr...

Politbarometer

22.09.2017

TV-Schlussrunde im ZDF: Alle gegen Gauland

Berlin Die SPD sackt in der Wählergunst weiter ab, die AfD liegt auf Platz drei - das geht aus dem ZDF-"Politbarometer" kurz vor der Wahl am Sonntag hervor. In der TV-"Schlussrunde" im ZDF heißt es am Donnerstagabend: Alle gegen Gauland.mehr...

Mögliche Konstellationen

21.09.2017

Welche Koalitionen sind nach der Wahl denkbar?

Berlin Wer mit wem nach der Wahl? Comeback für Schwarz-Gelb, Jamaika-Feeling oder wieder Groko? CDU, CSU, SPD, AfD, FDP, Linke, Grüne - sieben Parteien dürften im neuen Bundestag sitzen. Das gab es noch nie. Hier sind alle denkbaren Konstellationen - mit Risiken und Nebenwirkungen.mehr...

München (dpa) Am Bau und im Gastgewerbe stoßen die Ermittler auf die meisten Mindestlohnverstöße. Am auffälligsten sind Erfurt, Magdeburg und Berlin. Aber reichen die Kontrollen aus?mehr...

HALTERN Homosexuelle Männer dürfen künftig Blut spenden. Die Bundesärztekammer (BÄK) überarbeitete entsprechende Richtlinien. Damit ist das bisherige Verbot faktisch abgeschafft. Dirk Klaus, Halterner Ratsmitglied der FDP und seit Jahren glücklich mit einem Mann verheiratet, sieht die jetzige Ankündigung der BÄK aber nicht als Wende.mehr...

LÜNEN/WERNE/SELM Hände schütteln, diskutieren, Geschenke verteilen. Der Bundestagswahlkampf vor Ort kostet nicht nur Zeit, sondern auch Geld. Woher kommt es? Kaum jemand redet darüber, aber Studien belegen, dass fast jeder Bundestagskandidat von einer der aussichtsreichen Parteien eigenes Geld zuschießt. Wir haben uns umgehört.mehr...

Berlin (dpa) Was passiert noch bis zur Entscheidung am 24. September? Sowohl die in den Umfragen deutlich führende Kanzlerin als auch der mühsam kämpfende Rivale wappnen sich für angespannte letzte Wahlkampftage.mehr...

Schlagabtausch der Parteien

19.09.2017

FDP und AfD gehen in den Nahkampf

BERLIN Wer das Rennen um Platz drei im Bundestag machen wird, ist noch offen. Vor allem zwischen AfD und FDP wird der Wettbewerb auf den letzten Metern noch einmal unfreundlich. Von einer „Luftnummer“ bis zum „Schaf im Wolfspelz“ ist die Rede.mehr...

Berlin (dpa) Ein unionsgeführtes Kabinett ohne Wolfgang Schäuble als Finanzminister? Schwer vorstellbar. Doch die FDP führt ihre vernichtende Niederlage von 2013 darauf zurück, dass Guido Westerwelle damals nicht das Finanzministerium übernahm.mehr...

Berlin (dpa) Wer führt die Opposition im neuen Bundestag an? Gibt es eine "kleine Koalition ist es die SPD. Gibt es wieder eine große Koalition, ist das Rennen um Platz drei offen. Die FDP will diesen erreichen. Als Hauptgegner im Wahlkampf-Finale sieht sie die AfD.mehr...

Gütersloh/Berlin (dpa) Was kommt da auf Deutschlands Schulen zu? Eine neue Prognose legt nahe, dass es mit der "demografischen Rendite" nichts wird. Denn so erfreulich mehr Geburten auch sind: Wenn die Schülerzahlen nicht sinken, wird für Bildung doch mehr Geld fällig als bisher angenommen.mehr...

Berlin (dpa) Noch wenige Wochen, dann wird der nächste Bundestag gewählt. Die Union mit ihrem Zugpferd, Kanzlerin Merkel, kann dem Datum entspannt entgegensehen - wenn die Umfragen nicht täuschen.mehr...

Berlin (dpa) In ihrer Wahlkampagne rät die FDP Deutschland, vom Zehn-Meter-Brett zu springen: Mehr wagen, Potenziale ausschöpfen. Die Liberalen wollen das Bundestags-Comeback aber nicht nur mit kernigen Sprüchen schaffen, sondern mit klarem Fokus auf ihren Spitzenmann.mehr...

Bundestagswahl 2017

01.08.2017

Das sind die Kandidaten für Haltern am See

HALTERN Fast alle Weichen für die Bundestagswahl am 24. September sind jetzt gestellt. Im Wahlkreis 122, zu dem Haltern gehört, bewerben sich sechs Kandidaten um ein Mandat im Deutschen Bundestag. Vom Kreiswahlleiter wurden die Vorschläge der Parteien geprüft und bestätigt.mehr...

DORTMUND Das Wahljahr geht in die nächste Runde. Mitte August landen die Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl am 24. September in den Dortmunder Briefkästen. Wir erläutern, was bei der Wahl wichtig ist.mehr...

Berlin (dpa) Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder doch eher ein Dreierbündnis - acht Wochen vor der Wahl sind die Demoskopen noch unsicher. Ein Team von Politikforschern geht indes fest von einer Zweierkoalition unter Merkels Führung aus. Seit 2002 lag es in der Kanzlerfrage richtig.mehr...

Berlin (dpa) Selten sind Debatten im Parlament so spannend und so emotional. Das Ergebnis: Künftig dürfen Homosexuelle auch in Deutschland heiraten. Merkels große Koalition durchleidet dafür eine Beziehungskrise.mehr...

Berlin (dpa) Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz versucht sich Angela Merkel zu stellen. Doch auch sein "Zukunftsplan" führt ihn bislang nicht aus den schlechten Umfragewerten heraus.mehr...

Hamburg (dpa) Kanzlerin Angela Merkel (CDU) legt einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter zu. In einem Wahltrend von "Stern" und RTL baute sie ihren Vorsprung im direkten Vergleich mit ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz um einen Prozentpunkt aus.mehr...

Berlin (dpa) Ein Ziel hat SPD-Kanzlerkandidat Schulz immerhin erreicht: Über seinen Zehn-Punkte-Plan für eine Modernisierung Deutschlands wird heftig debattiert. Aber sind die Vorschläge bezahlbar?mehr...

Berlin (dpa) Der SPD-Kandidat versucht, mit seinem "Zukunftsplan" rechtzeitig vor der Wahl noch einmal aufzudrehen. Werden doch noch rot-rot-grüne Träume beflügelt? Die Linke zeigt sich bereit zu ernsthaften Gesprächen - doch nach gemeinsamem Projekt sieht es nicht aus.mehr...

Berlin (dpa) Tegel schließt, wenn der BER in Betrieb ist. Daran halten die Regierungen in Berlin und Brandenburg fest. Doch der Dritte im Bunde spricht nicht mehr mit einer Stimme.mehr...

Hamburg (dpa) Zwei Krawallnächte in Folge - und kein Ende in Sicht: Die Hamburger Polizei rüstet sich zum Abschluss des G20-Gipfels für weitere schwere Ausschreitungen. Tausende gehen erneut auf die Straße. Die Opposition wirft Bürgermeister Scholz Versagen vor.mehr...

Schulz: "Unseriös und ungerecht"

03.07.2017

SPD rechnet mit Wahlprogramm der Union ab

BERLIN Die SPD stürzt sich auf das Wahlprogramm der Union. Der abgeschlagene Merkel-Herausforderer Schulz hofft, dass die Wähler jetzt ganz genau hingucken, wer die besseren Konzepte bietet. Auch der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht Entwicklungspotential in den Vorschlägen der Union.mehr...

Auch viel Zustimmung bei Unions-Abgeordneten

30.06.2017

Eindeutiges Ergebnis: Bundestag will Ehe für alle

Berlin Nach langer Debatte hat der Bundestag Homosexuellen in Deutschland den Weg zur Ehe geebnet. Der von Rot-Rot-Grün eingebrachte Gesetzentwurf erhält eine klare Zustimmung - auch fast ein Viertel der Unionsabgeordneten votiert mit Ja, die Kanzlerin jedoch nicht.mehr...

Düsseldorf Ein Teil des neuen NRW-Regierungsteams steht: Der kleine Koalitionspartner FDP hat entschieden, wer für die Liberalen in Laschets Kabinett soll. Der Landesvorstand sprach sich am Mittwochabend einstimmig für drei erfahrene Landespolitiker aus.mehr...

Berlin/München (dpa) Die SPD bezichtigt die Kanzlerin des "Anschlags auf die Demokratie". Für die Union ist das eine Umdrehung zuviel. Dabei hat die heiße Phase des Wahlkampfs noch gar nicht begonnen.mehr...

Deidesheim (dpa) Die Justizminister treffen sich in der Pfalz und sprechen auch über die innere Sicherheit. Ein Vorschlag zur Verwendung von Mautdaten stößt auf Skepsis beim Chef der Ministerrunde.mehr...

HALTERN Die Koalitionsrunde aus CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag will die Prioritäten in Sachen Abitur umkehren. G9 soll wieder erste Wahl werden. Wir haben viele verschiedene Betroffene gesprochen - die Rückkehr zum alten System könnte die Stadt Haltern vor einige Probleme stellen.mehr...

Düsseldorf (dpa) CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen wollen nach ihrer Einigung auf eine gemeinsame Regierung auch in der Bundespolitik Akzente setzen. Die künftigen Partner hätten verabredet, im Bundesrat eine Initiative für ein Einwanderungsgesetz zu starten.mehr...

Landtagswahlen in Dortmund

15.05.2017

Die CDU feiert, die SPD leckt ihre Wunden

DORTMUND Als am Sonntag um 18 Uhr die erste Prognose der Landtagswahlen auf dem Bildschirm erschien, gab es im Dortmunder Rathaus Riesenjubel bei der CDU und lange Gesichter bei der SPD. Die Sozialdemokraten haben in Dortmund mit 10,1 Prozentpunkten sogar noch mehr verloren als im Landesschnitt. Alle Ergebnisse, Bilder und Videos des Wahlabends.mehr...

Koalitionsbeschlüsse

09.06.2017

Was will Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen

DÜSSELDORF. Bei den Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen geht es Schlag auf Schlag. Am Freitag gab es Beschlüsse zu Gesundheit, Soziales und Arbeit. Bereits in den Tagen zuvor war bereits eine Menge für die künftige schwarz-gelbe Regierung festgelegt worden. Eine Übersicht.mehr...

Berlin (dpa) Terrorgefahr und Innere Sicherheit sind Top-Themen in diesem Bundestagswahlkampf. Da überrascht es nicht, dass ein CSU-Anwärter für den Job des Bundesinnenministers klare Kante zeigt. Diesmal geht es um radikalisierte Minderjährige.mehr...

Stuttgart (dpa) Das Verhältnis zwischen den Grünen und Winfried Kretschmann ist paradox: Einerseits braucht die Partei den beliebten Regierungschef im Wahlkampf. Andererseits sorgt der gern auch für Unruhe. Welchen Beitrag kann und will Kretschmann im Bundestagswahlkampf leisten?mehr...

BERLIN Bildung ist sein zentrales Thema im Wahlkampf, Bildung und Steuersenkungen. Christian Lindner will die FDP in NRW groß machen und sie wieder in den Bundestag bringen. Wir haben mit ihm darüber gesprochen, wie er das schaffen will und warum wir wieder stärker für unsere Verfassung einstehen sollten.mehr...

Hamburg (dpa) Beflügelt vom "Schulz-Hype" sah die SPD dem kommenden Bundestagswahlkampf noch vor wenigen Wochen optimistisch entgegen. Mittlerweile ist die Euphorie verflogen. Nun bringt eine Umfrage erneut schlechte Nachrichten.mehr...

Mainz (dpa) Nach ihrem Umfragetief im vergangenen Jahr ist Kanzlerin Merkel nach einer Befragung bei den Wählern wieder sehr beliebt. Auch bei der K-Frage führt sie die Liste an.mehr...

Berlin (dpa) Seit dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt steht die Polizei unter Druck. Sie hatte Amri im Visier, nahm ihn aber nicht fest. Jetzt der schlimme Verdacht: Im Nachhinein wurden Fehler vertuscht.mehr...

Nach NRW-Landtagswahl

16.05.2017

Zeichen auf Schwarz-Gelb - Kritik an SPD

NRW Nach der Landtagswahl in NRW stellen sich die Parteien neu auf. Die SPD denkt über eine neue Führung nach, die Grünen-Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann hat ihren Rückzug angekündigt und FDP und CDU wollen in erste Sondierungsgespräche gehen. Für die Absage der SPD für eine große Koalition zur Verfügung zu stehen, gibt es allerdings Kritik.mehr...

Düsseldorf Triumph für CDU und FDP, Debakel für Rot-Grün: Vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Union auch die wichtige Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen spektakulär gewonnen. Neben einer großen Koalition unter Führung des CDU-Wahlsiegers Armin Laschet ist auch eine schwarz-gelbe Landesregierung denkbar - mit knapper Mehrheit.mehr...

Nach NRW-Landtagswahl

15.05.2017

FDP oder SPD? Laschet steht vor schwerer Aufgabe

DÜSSELDORF Nach der Wahl hat Wahlsieger Armin Laschet keine leichte Aufgabe. Wird der CDU-Chef auf eine Koalition mit den frisch erstarkten Liberalen von der FDP setzen oder geht er lieber in eine große Koalition mit der SPD? Was spricht dafür, was dagegen?mehr...

Berlin (dpa) Umfragen sehen Kanzlerin Merkel und ihre Union nach dem Hoch der SPD derzeit in Front. Aber bis zur Wahl kann noch viel passieren, das wissen alle. Union und SPD schauen sich nach neuen Partnern um.mehr...

CASTROP-RAUXEL 105 Parkplätze plus drei Behindertenparkplätze gibt es nach dem Umbau auf dem Castroper Marktplatz. Weil der Wochenmarkt in die Innenstadt verlegt wurde, gibt es dort mehr Einnahmen durch Parkgebühren. Die helfen der Stadt, zwei neue Stellen im Außendienst des Bereichs Ordnungswesen und Bürgerservice zu finanzieren.mehr...

Landtagswahl in NRW

13.05.2017

Wen oder Was soll ich wählen und warum?

NRW 13 Millionen Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag aufgerufen, den neuen Landtag zu wählen. Warum auch Sie unbedingt zur Wahl gehen sollten, welche Parteien Ihnen am nächsten stehen und welche Themen wichtig sind, lesen Sie hier. Im Parteien-Schnellcheck geht es um die drei großen Themen in NRW: Innere Sicherheit, Bildung und Wohnen. Außerdem: Alle Spitzenkandidaten in der Übersicht.mehr...

DÜSSELDORF Lange sahen Umfragen die SPD von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft deutlich vorn in NRW. Jetzt überholt die CDU in einer neuen Erhebung die SPD ganz knapp - wenige Tage vor der Landtagswahl und wenige Tage nach dem CDU-Sieg im Norden.mehr...

Düsseldorf (dpa/lnw) Auf den letzten Metern vor der NRW-Wahl kämpfen die Spitzenkandidaten bei unklaren Mehrheitsverhältnissen um Glaubwürdigkeit. Ministerpräsidentin Kraft erteilt nun eine klare Absage an die Linke. Auch die Grünen untermauern ihr Nein zu CDU und FDP.mehr...

Neue Hochrechnungen

07.05.2017

CDU siegt bei Wahl in Schleswig-Holstein

KIEL Eigentlich hatte die Albig-SPD einen Sieg bei der Landtagswahl im Norden fest eingeplant. Doch es gewinnt der bis vor kurzem weitgehend unbekannte CDU-Mann Günther. Und das haushoch. Noch eine kalte Dusche für den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz.mehr...

KIEL Schleswig-Holstein stimmt über einen neuen Landtag ab. Am Sonntagmorgen öffneten landesweit die Wahllokale. Rund 2,3 Millionen Bürger sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Erste Prognosen und Hochrechnungen werden am Abend kurz nach 18 Uhr erwartet. Wir haben für Sie Wissenswertes zur Wahl zusammengestellt.mehr...

Kiel/Eckernförde (dpa) Spannung nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch in Berlin: Am Sonntag wird im nördlichsten Bundesland der Landtag gewählt. Umfragen zufolge sieht es nicht gut aus für die SPD-geführte Albig-Regierung. Vom Schulz-Effekt ist nicht mehr viel übrig.mehr...

Dortmund (dpa) Für Sahra Wagenknecht sind NRW und der Bund durchaus vergleichbar - bei beiden Wahlen geht es für sie um eine Abkehr von der bisherigen Politik. Doch wie soll so ein radikaler Wechsel klappen?mehr...

Bundesparteitag

30.04.2017

FDP verabschiedet ihr Wahlprogramm

Berlin Mit der Verabschiedung ihres Wahlprogramms 2017 beendete die FDP am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Vorrangig soll es bei den Beratungen um Steuer- und Haushaltspolitik, die Sicherung des Euro, Freiheit und Menschenrechte sowie Bürokratieabbau gehen.mehr...

Gauland & Weidel

23.04.2017

Das sind die Spitzenkandidaten der AfD

Köln Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Köln ihre Doppelspitze gewählt. Alexander Gauland und Alice Weidel sollen die Partei im September in den Bundestag führen. Wir stellen die beiden vor.mehr...

Berlin (dpa) Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen, Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik, Stopp aller Waffenlieferungen: Was ist nach Erdogans Sieg beim Verfassungsreferendum zu tun? Bundesregierung und EU-Kommission warten ab. Die Debatte über Konsequenzen ist aber in vollem Gange.mehr...

Berlin (dpa) Wie sehr hat der gescheiterte rot-rote Flirt im Saarland der SPD und ihrem Hoffnungsträger Martin Schulz geschadet? In einer Umfrage geht es deutlich bergab, bei einem anderen Institut bleibt die SPD stabil.mehr...

BERLIN "Über sieben Brücken musst du gehen" hat er sich gewünscht: Im Garten von Schloss Bellevue wird am Abend Bundespräsident Gauck verabschiedet. Mit den höchsten Zeremoniell der Bundeswehr, einem Volkslied, einem Kirchenlied - und einem DDR-Hit. Auch in der Vergangenheit gab es beim Zapfenstreich einen bunten Musikmix.mehr...

Berlin (dpa) Eigentlich ist die Marschroute für die SPD-Wahlkämpfer klar: Kein öffentliches Rot-Rot-Geplänkel, kein Ampel-Gehampel. Doch nach der Niederlage an der Saar hat das Umdenken längst begonnen.mehr...