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ARGE: Widerspruch lohnt sich

BOCHUM Gegen Bescheide der ARGE Bochum Widerspruch einzulegen, lohnt sich. Das brachte die Beantwortung einer Anfrage der LINKEN im Rat der Stadt Bochum zu Tage.

16.10.2007

Von den 1487 Widersprüchen im 1. Halbjahr 2007 wurde 598 ganz oder teilweise stattgegeben, das sind 40,2 % aller Widersprüche. Häufiger Grund für den Erfolg der Widersprüche waren fehlerhafte Entscheidungen der ARGE-MitarbeiterInnen. Das betrifft mit 267 Fällen fast die Hälfte der anerkannten Widersprüche.

Auch Klagen erfolgreich

Wird der Widerspruch abgelehnt, kann im nächsten Schritt Klage beim Sozialgericht eingereicht werden. Auch hier hatte die Linksfraktion nach den Erfolgsaussichten gefragt: Von den bis Juli endgültig entschiedenen Klagen gegen die ARGE Bochum wurden nur 13 % abgelehnt, in fast 50 % wurde ein Vergleich geschlossen, also ein Teilerfolg erzielt, immerhin 8 % der Klagen wurde in Gänze stattgegeben.

Dazu erklärt Ernst Lange, Vorsitzender der Linksfraktion: „Die uns vorliegenden Zahlen belegen: Widersprüche und Klagen gegen Bescheide der ARGE lohnen sich. Allerdings dauert es viel zu lange, bis die ALG-II-BezieherInnen ihr Recht bekommen. Im Schnitt benötigt die Bearbeitung eines Widerspruchs 7,5 Monate, das ist für solch existenzielle Belange viel zu lang. Das sieht im Grunde auch die ARGE so. Da hilft nur personelle Aufstockung."