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Ahaus beteiligt sich an Klage gegen Erweiterung des DOC

Outletcenter Ochtrup

Umlandkommunen, darunter auch Ahaus, kündigen gerichtliche Verfahren gegen die Erweiterung des Designer Outlet Centers in Ochtrup an.

AHAUS

, 07.07.2018
Ahaus beteiligt sich an Klage gegen Erweiterung des DOC

Der Kreis Steinfurt hat der Erweiterung zugestimmt. Dagegen wird die Stadt Ahaus zusammen mit 20 Kommunen und drei Landkreisen vorgehen. © picture alliance / dpa

Für die Umlandkommunen ist es nicht weniger als „ein Angriff auf unsere Innenstädte und Ortskerne, die bereits heute vor großen Herausforderungen wie dem Onlinehandel stehen. Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren.“ 21 Kommunen, darunter Ahaus, und drei Landkreise kündigten am Freitag gerichtliche Schritte gegen die Erweiterung des Designer Outlet Centers (DOC) Ochtrup an. Das DOC soll von 11.500 auf über 19.000 Quadratmeter Verkaufsfläche erweitert werden (Münsterland Zeitung berichtete). Nach der in dieser Woche vom Kreis Steinfurt erteilten Baugenehmigung trafen sich Vertreter der Umlandkommunen in Rheine, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Für Ahaus nahm Beigeordneter Georg Beckmann teil. „Wir sind uns darin einig, den Klageweg zu beschreiten“, berichtete er nach dem Treffen im Gespräch mit der Münsterland Zeitung. Insbesondere sei darüber beraten worden, welche Vorbereitungen für die Prozesse konkret getroffen werden müssen, welche Kommunen einen Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan stellen und eine Anfechtungsklage gegen die Baugenehmigung erheben sollen.

„Eine Gemeinschaft“

Ahaus werde sich am Verfahren finanziell beteiligen, erklärte Georg Beckmann. „Wir sind und bleiben eine Gemeinschaft und werden uns mit rechtlichen Mitteln zur Wehr setzen“, sagte der Beigeordnete und nannte die den Klageweg beschreitenden Kommunen. Dazu zählen neben Ahaus unter anderem Heek, Borken, Gronau, Steinfurt, Emsdetten, Rheine, Spelle und Lingen. Sollte das DOC in Ochtrup wie beabsichtigt erweitern, befürchten die Umlandkommunen ein Ausbluten ihrer Innenstädte. Sie bemängeln, dass die anlässlich des Erweiterungsvorhabens erstellte Auswirkungsprognose die Auswirkungen des DOCs unterschätzt und die aktuelle und zukünftige Entwicklung des Onlinehandels nicht ausreichend berücksichtigt.

„Vor dem Hintergrund, dass Ochtrup als kleineres Mittelzentrum mit dem erweiterten DOC seinen mittelzentralen Versorgungsauftrag massiv überschreitet, sind die Beeinträchtigungen für die Region nicht gerechtfertigt“, heißt es in einer Stellungnahme.

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