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Arabische Staaten: Annan-Mission kann nicht ewig dauern

Doha/Damaskus (dpa) Die Außenminister der Arabischen Liga haben UN-Vermittler Kofi Annan aufgefordert, einen Zeitplan für seine Mission in Syrien festzulegen.

Arabische Staaten: Annan-Mission kann nicht ewig dauern

UN-Vermittler Kofi Annan (r) bei der Sondersitzung der Arabischen Liga. Foto: STR

Der Ministerpräsident von Katar, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, sagte während einer Sondersitzung, an der auch Annan teilnahm: «Es ist nicht akzeptabel, dass Massaker und Blutvergießen weitergehen, während diese Mission endlos andauert.»

Annan räumte ein, dass sein Sechs-Punkte-Friedensplan bislang nicht umgesetzt wurde. Gleichzeitig warnte er vor einem langen blutigen Bürgerkrieg in Syrien, dessen Vorboten bereits zu erkennen seien. Die Sondersitzung der Minister fand wegen der Verkündung des Urteils gegen Ägyptens früheren Präsidenten Husni Mubarak nicht am Sitz der Liga in Kairo statt, sondern in der katarischen Hauptstadt Doha.

Der Vorsitzende des oppositionellen Syrischen Nationalrates, Burhan Ghaliun, sagte in seiner Rede vor den Ministern: «Das Regime von Baschar al-Assad ist nicht nur eine Gefahr für das syrische Volk, sondern für den gesamten Osten der Arabischen Welt.» Ghaliun kritisierte die Haltung der russischen Regierung. Sie sei durch ihre Unterstützung für Präsident Assad zu einem Komplizen des Regimes geworden. Seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 wurden nach UN-Informationen weit über 10 000 Menschen getötet.

Menschenrechtler forderten die im Rahmen der Annan-Mission nach Syrien entsandten UN-Militärbeobachter auf, neuen Berichten über angebliche Gräueltaten des Regimes nachzugehen. Die in London ansässige Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter erklärte, Aktivisten hätten ihr ein Video zugeleitet, das zeigt, wie eine Frau und ihre drei Kinder erschossen werden. Die Aktivisten machten die Regierungstruppen für das Verbrechen verantwortlich, das sich in der Ortschaft Hamurija im Umland von Damaskus zugetragen haben soll.

Die Organisation hat gute Kontakte in Syrien. Sie steht der Opposition nahe. Eine unabhängige Überprüfung der Anschuldigung war zunächst nicht möglich. Am Freitag hatten Aktivisten ein ihren Angaben zufolge bereits vor Monaten aufgenommenes Video veröffentlicht, das zeigt, wie syrische Soldaten mit einem Panzer langsam über einen am Boden liegenden verletzten Zivilisten fahren.

In der Provinz Homs wurden nach Angaben der Aktivisten am Samstag neun Menschen getötet, darunter ein Mädchen und ein Deserteur. Regimegegner berichteten, die Armee habe in der Nacht mehrere Viertel von Homs mit Granaten beschossen. Landesweit zählten die Regimegegner am Samstag 16 Todesopfer. Am Freitag sollen 38 Zivilisten und Deserteure sowie 17 Angehörige der Truppen des Regimes getötet worden sein.

Bei Gefechten zwischen Anhängern und Gegnern des syrischen Regimes wurden am Samstag in der libanesischen Stadt Tripoli acht Menschen erschossen. Unter den Toten waren nach Angaben der Polizei eine Frau und ihr Kind. 22 Menschen erlitten Verletzungen.

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