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Baerbock fordert Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei

Berlin. Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat nach Berichten über den Granatbeschuss eines Krankenhauses in der nordsyrischen Stadt Afrin den Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei gefordert.

Baerbock fordert Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei

Fordert den Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei: Grünen-Chefin Annalena Baerbock sieht einen klaren Bruch des Völkerrechts durch den Granatbeschuss eines Krankenhauses in der nordsyrischen Stadt Afrin. Foto: Britta Pedersen

Die Bundesregierung und die anderen Nato-Mitgliedstaaten dürften zu der türkischen Offensive gegen die kurdische Stadt nicht länger schweigen, erklärte Baebock am Samstag. Sie forderte die Bundesregierung auch auf, eine Sondersitzung der Nato-Botschafter einzuberufen.

„Das Einrichten eines Belagerungsrings sowie die Bombardierung von Krankenhäusern sind völkerrechtswidrig. Auch auf die Ankündigungen aus dem Umfeld des türkischen Präsidenten (Recep Tayyip) Erdogan, Afrin sowie weitere kurdisch kontrollierte Teile auf syrischem Territorium unter türkische Kontrolle zu bringen, muss reagiert werden“, so Baerbock. „Ein Kriegsverbrechen bleibt ein Kriegsverbrechen und ein Bruch des Völkerrechts bleibt auch dann ein Bruch des Völkerrechts, wenn es sich um einen Nato-Mitgliedstaat handelt.“

Am Vortag war in Afrin nach Angaben eines Arztes das einzige Krankenhaus von türkischen Granaten getroffen worden. Mindestens 16 Menschen seien getötet und Dutzende andere verletzt worden, sagte Joan Schitika. Die türkischen Streitkräfte dementierten, dass sie ein Krankenhaus beschossen hätten.

Seit dem 20. Januar geht die Türkei mit Verbündeten gegen die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG in Afrin vor. Sie sieht darin einen verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in Syrien.

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