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"Basta!Witten" verteidigt Veröffentlichung

Stadtbücherei

Skandalös findet es die Initiative "Basta! Witten" dass die Stadtbücherei an der Ruhrstraße "verscherbelt" werden soll. Die Initiative hat eine Verwaltungsvorlage aus nicht-öffentlicher Sitzung zugespielt bekommen und ins Internet gestellt.

WITTEN

von Von Lisa Timm

, 22.08.2010
"Basta!Witten" verteidigt Veröffentlichung

Aus der Vorlage gehen Details zum Verkauf der Stadtbücherei hervor.

Aus der Vorlage gehen Details zur Neuordnung des Kultur-und Büchereiwesens der Stadt Witten hervor. Unter anderem auch über den Verkauf des Stadtbücherei-Gebäudes an der Ruhrstraße. In einer Mail an „Basta“ fordert Dirk Steimann Leiter des Kulturforums, dazu auf den Link zur Verwaltungsvorlage zu löschen. Wörtlich heißt es: „Diese Verwaltungsvorlage unterliegt der Geheimhaltung, zu deren Veröffentlichung Sie nicht berechtigt sind. (...) Sollten Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, behalten wir uns rechtliche Schritte vor.“

Die Antwort von „Basta“ kam prompt: Wir sehen keine Rechtsgrundlage für das Begehen des Kulturforums. Die Verwaltungsvorlage enthält keine personenbezogenen Daten oder Interna zu Grundstücksgeschäften. Darüber hinaus kündigte Wolfgang Härtel vom Kulturforum-Vorstand an, die Verwaltungsvorlage werde am 17. September in öffentlicher Sitzung behandelt. Weiter heißt es: „Der Skandal ist, dass das Kulturforum sich offensichtlich im Recht glaubt, die Planung der Umstrukturierung der Stadtbücherei zur Geheimsache erklären zu können. Monate- wenn nicht jahrelang wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Aushöhlung und Schließung öffentlicher Einrichtungen geplant. Das, und nicht die Veröffentlichung geheim gehaltener öffentlicher Angelegenheiten, ist mit unserer Auffassung von Demokratie und Recht nicht zu vereinbaren.“