Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Beck strebt angeblich Bundestagsmandat an

Berlin (dpa) Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will nach Informationen des Südwestrundfunks (SWR) im kommenden Jahr für den Bundestag kandidieren. SPD-Parteisprecher Lars Kühn dementierte am Freitag in Berlin jedoch.

Beck strebt angeblich Bundestagsmandat an

Kurt Beck will laut SWR für den Bundestag kandidieren (Archivfoto vom 24.04.2008).

«Das ist völliger Unfug. Es gibt eine solche Entscheidung nicht.» Zugleich bestritt er auch, dass über eine Kandidatur des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten für den Bundestag auf dem SPD-Landesparteitag am 13. September in Mainz entschieden werden solle. Dies sei «völlig falsch und aus der Luft gegriffen».

Nach dem Bericht des Senders soll Beck entschlossen sein, bei einer Wahl in den Bundestag sein Mandat auch dann anzunehmen, wenn die SPD in die Opposition gehen muss. Allein eine Kandidatur für den Bundestag würde noch keine Entscheidung über eine Kanzlerkandidatur bedeuten. Neben Beck wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier als SPD-Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehandelt. Die Entscheidung soll in diesem Herbst fallen. Beck könnte bei einem Wechsel nach Berlin auch SPD-Fraktionschef werden. Der amtierende Fraktionsvorsitzende Peter Struck scheidet aus dem Parlament aus.

Wie der Sender weiter berichtet, wird in Mainz seit längerem parteiintern auch darüber spekuliert, ob sich Beck durch die Doppelbelastung als Ministerpräsident und SPD-Bundesvorsitzender auf seine jeweilige Arbeit ausreichend konzentrieren kann.

Falls Beck im Herbst 2009 in den Bundestag gewählt würde und sein Mandat auch annähme, müsste er sein Amt als Ministerpräsident in Mainz abgeben. Die Wahlperiode in Rheinland-Pfalz endet erst 2011. Der 59-jährige Beck ist seit 1994 im Amt und damit der dienstälteste Regierungschef eines deutschen Bundeslandes.

Der Vorsitzende des Parteirates der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, hatte dem SWR gesagt, dass ihm von Plänen für eine Bundestags-Kandidatur Becks nichts bekannt sei. In Mainz wollte am Abend der Parteirat zu einer Routinesitzung zusammenkommen.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Politik

Forscher: Jugendliche fühlen sich politisch ausgegrenzt

Hamburg (dpa) Unter den Wahlberechtigten in Deutschland sind die Jüngeren eine Minderheit. Werden ihre Anliegen deshalb von Politikern nicht ernst genommen? Der Hamburger Zukunftsforscher Opaschowski kritisiert Kanzlerin Merkel und ihren Herausforderer Schulz.mehr...

Politik

SPD erinnert zum 25. Todestag an Willy Brandt

Berlin (dpa) Der vielleicht prägendste Sozialdemokrat des 20. Jahrhunderts starb vor 25 Jahren. Im Willy-Brandt-Haus erinnern Nachfolger und Wegbegleiter an die Botschaft des Friedensnobelpreisträgers.mehr...

Politik

Schulz will SPD-Chef bleiben

Berlin (dpa) Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl hofft die SPD auf ein kleines Wunder bei der Niedersachsenwahl. Doch egal, wie es ausgeht: Martin Schulz will wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das findet bei den Bürgern ein gespaltenes Echo.mehr...

Politik

Friedensnobelpreis für Ican setzt Atommächte unter Druck

Oslo (dpa) Der Friedensnobelpreis ehrt Kämpfer gegen Atomwaffen. Angesichts von Atom- und Raketentests ist er höchst aktuell. Und er bringt auch die Bundesregierung in die Bredouille.mehr...

Politik

Schwesig stellt sich nach Wahlniederlage hinter Schulz

Berlin (dpa) Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat den SPD-Parteichef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach der historischen Wahlniederlage in Schutz genommen: "Der Parteivorsitzende ist Martin Schulz, und das soll auch so bleiben".mehr...

Politik

Gabriel für Macrons Forderungen gegen Lohndumping in Europa

Paris (dpa) Außenminister Gabriel besucht Frankreichs Präsidenten Macron - und lobt dessen Reformagenda. Auch in der Debatte um Pläne gegen Dumping in Europa präsentiert er sich als Mitstreiter des Franzosen.mehr...