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Berliner Neonazi-Polizist wird aus Beamtenverhältnis entlassen

Leipzig.

Ein rechtsextremer Berliner Polizist wird aus dem Beamtenverhältnis entfernt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Der Mann trägt Runen und die Noten des Horst-Wessel-Liedes als Tätowierungen, zeigte den Hitlergruß und bewahrte in seiner Wohnung Nazi-Devotionalien auf. Das Land Berlin wertete all dies als Verletzung der Treuepflicht eines Beamten und erhob Disziplinarklage. Nachdem der Polizist in beiden Vorinstanzen noch gewonnen hatte, stellte nun das Bundesverwaltungsgericht Maßstäbe auf, was sich ein Beamter nicht leisten darf.

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