Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Berliner SPD-Abgeordnete rechnen mit Fraktionschef Saleh ab

Berlin.

Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sieht sich mit ungewöhnlich heftiger Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. In einem Brief beklagen sich 14 der 38 SPD-Abgeordneten über Arbeit und Führungsstil ihres Vorsitzenden. Saleh veröffentliche Namensbeiträge in Zeitungen und gehe mit seinem Buch zur Leitkultur auf Lesereise. Bei wichtigen politischen Veranstaltungen und selbst Senatssitzungen dagegen sei die Fraktion „nicht durch Dich als unseren Vorsitzenden vertreten“, heißt es in dem Schreiben an Saleh, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

Merkel präsentiert Liste für die CDU-Minister

Berlin. CDU-Chefin Angela Merkel hat ihre Personalaufstellung für die CDU-Minister einer möglichen neuen großen Koalition präsentiert. Merkel will ihren konservativen Kontrahenten Jens Spahn als Gesundheitsminister ins Kabinett einbinden und die NRW-Abgeordnete Anja Karliczek zur Bildungsministerin machen. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner wird Agrarministerin, der bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier Wirtschaftsminister. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bleibt im Amt. Neuer Kanzleramtschef soll Staatsminister Helge Braun werden.mehr...

Schlaglichter

SPD-Spitze rechnet fest mit Ja zur GroKo

Ulm. Die SPD-Parteiführung rechnet nach den sieben Regionalkonferenzen fest mit einer Zustimmung der Parteibasis zu einer großen Koalition mit der Union in Berlin. Der kommissarische SPD-Parteichef Olaf Scholz sagte in Ulm: „Ich bin sehr optimistisch, dass es ein positives Votum der Mitglieder geben wird, so dass wir den Auftrag bekommen, in die künftige Regierung einzutreten.“ Ähnlich hatte sich zuvor die designierte Parteichefin Andrea Nahles geäußert. Mehr als 463 000 SPD-Mitglieder können bis zum 2. März über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen.mehr...

Schlaglichter

Merkel bindet Kritiker Spahn ins Kabinett ein - Gröhe raus

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel will die Riege der CDU-Minister in ihrem Kabinett deutlich verjüngen - und kommt damit Forderungen ihrer Kritiker weit entgegen. So will sie ihren konservativen Kontrahenten Jens Spahn als Gesundheitsminister in die Kabinettsdisziplin einbinden. Neue Bildungsministerin soll die nordrhein-westfälische Abgeordnete Anja Karliczek werden. Helge Braun soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Kanzleramtschef werden, Julia Klöckner das Agrarressort übernehmen. Der bisherige Gesundheitsminister Hermann Gröhe, geht dagegen leer aus.mehr...

Schlaglichter

Kreise: Anja Karliczek soll Bundesbildungsministerin werden

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel will die CDU-Abgeordnete Anja Karliczek nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zur neuen Bundesministerin für Bildung und Forschung machen. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ darüber berichtet. Neuer Kanzleramtschef soll der bisher in der Regierungszentrale für die Bund-Länder-Beziehungen zuständige Helge Braun werden.mehr...

Schlaglichter

CDU-Flügel ringen um stärker konservative Ausrichtung der Partei

Berlin. Vor dem CDU-Parteitag ringen konservative Christdemokraten und der Sozialflügel um den künftigen Kurs der Partei. „Das enttäuschende Ergebnis der Bundestagswahl darf auf die inhaltliche Ausrichtung nicht ohne durchgreifende Folgen bleiben“, sagte die Sprecherin des konservativen Berliner Kreises, die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel dem „Handelsblatt“. Dagegen lehnt der Vizechef der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Christian Bäumler, eine konservativ ausgerichtete CDU ab. Kanzlerin Angela Merkel, will heute bekanntgeben, wer die sechs der CDU zustehenden Ministerposten besetzen soll.mehr...

Schlaglichter

Räuber sprengen Tresor in Berlin - heftige Explosion

Berlin. Mit roher Gewalt haben Räuber in Berlin-Schöneberg den Tresor einer Gold- und Edelmetallwerkstatt gesprengt. „Die Trümmer flogen bis auf die Straße“, sagte ein Sprecher der Polizei. Die Täter drangen in der Nacht in die Räume im ersten Stock eines Wohnhauses an der Potsdamer Straße ein. Zeugen berichteten von einer „unheimlich starken Explosion“, die das Gebäude erschütterte. Die Räuber rafften Geld und Gold aus dem Safe zusammen und flüchteten in einem Auto. Verletzte gab es nicht. Mehr Einzelheiten waren bisher nicht bekannt. „Die Ermittlungen laufen“, sagte ein Polizeisprecher.mehr...