Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Beschwerden über rassistische Inhalte im Internet gestiegen

Berlin. Die Beschwerdestelle des Internetverbands eco hat 2017 tausende gemeldete Einträge im Netz geprüft. Vor allem rassistische und kinderpornografische Inhalte beschäftigten die Experten.

Beschwerden über rassistische Inhalte im Internet gestiegen

Auch Beschwerden über Hassreden sind bei der eco Beschwerdestelle eingegangen. Foto: Lukas Schulze

Die Zahl der gemeldeten Beschwerden im Netz ist im vergangenen Jahr dem Internet-Verband eco zufolge um 11,2 Prozent gestiegen. Insgesamt seien 27 660 Beschwerden eingegangen.

Dazu gehörten rassistische Äußerungen oder kinderpornografische Inhalten. Davon seien 4063 Fälle einschlägig gewesen. „2017 war für uns ein absolutes Rekordjahr“, sagte Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der eco Beschwerdestelle. Das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) habe zudem Phänomene wie Hassrede stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt.

„Wir haben hohe Zuwachsraten bei Beschwerden aus dem Bereich Rassismus festgestellt“, sagte Koch-Skiba. Im Vergleich zu 2016 sei dabei ein Anstieg um über 120 Prozent verzeichnet worden. Jedoch sei nur ein Viertel dieser Beschwerden berechtigt gewesen.

Insgesamt sei die Schere zwischen Beschwerde-Eingang und tatsächlich berechtigten Beanstandungen weiter auseinander gegangen, sagte Koch-Skiba. Mit Abstand den größten Teil machten mit 63 Prozent Beschwerden zu kinderpornografischen Darstellungen aus.

Insgesamt hat der eco weltweit 95 Prozent der berechtigterweise von den Nutzern bemängelten Internetseiten aus dem Netz entfernt. In Deutschland gehostet waren davon rund ein Fünftel (20,85 Prozent). Gerade Beschwerden aus dem Bereich von Delikten wie rassistischen Äußerungen oder Hassreden bewiesen jedoch immer wieder, wie wichtig eine sorgfältige rechtliche Prüfung sei. Nicht selten würden juristische Grenzfälle gemeldet. „Es ist immer ein Balanceakt mit demokratischen Grundprinzipien“, so Koch-Skiba.

An seiner Kritik am NetzDG hält der eco deshalb fest. Die im Gesetz vorgesehenen Fristen und die hohen Bußgelder „müssen im Ergebnis zwangsläufig zum Overblocking von Inhalten durch die Plattform-Betreiber führen“, sagte Koch-Skiba. „Gerade dann, wenn die Grundrechte bei der Bewertung von Inhalten eine wesentliche Rolle spielen, gilt es, einer hochwertigen juristischen Bewertung den Vorrang einzuräumen.“

Das seit Oktober 2017 geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz sieht für Plattformen wie Twitter oder Facebook etwa vor, dass die Betreiber offensichtlich rechtswidrige Beiträge innerhalb von 24 Stunden löschen, in weiteren Fällen ist eine Frist von sieben Tagen vorgesehen. Kritiker wenden ein, dass damit auch bei den vielen nicht eindeutigen Fällen die Entscheidung einem privaten Unternehmen überlassen werde, das bei der Androhung von Bußgeldern in Millionenhöhe im Zweifel auch nicht eindeutige Einträge vom Netz nimmt.

Mit dem NetzDG sei versucht worden, mit Tempo eine komplizierte Problematik zu lösen, wobei es aber auch um Grundrechte gehe, kritisierte die Grünen-Politikerin Renate Künast. „Das Hauruck-Verfahren war ein eklatanter Fehler.“ Bei der Nachbesserung gelte es aber nun, nicht die gleichen Fehler zu machen. Vor allem eine bessere personelle Ausstattung der Gerichte sei nun nötig, um zu Recht beanstandete Inhalte schneller vom Netz nehmen zu können.

Künast unterstrich die erfolgreiche und transparente Arbeit der eco-Beschwerdestelle. Die in Köln ansässige Stelle sei mit ihrer Arbeitsumgebung ein Vorbild dafür, wie die Löschung von Inhalten mit Hass und Gewalt für alle „erträglich durchgeführt werden“ könne. Aktuell arbeiten in dem Kölner Team sechs Mitarbeiter mit juristischer Ausbildung. Künast gehörte vergangenes Jahr auch zu den ersten zugelassenen Besucherinnen der Beschwerdestelle von Arvato, die beanstandete Seiten von Facebook-Nutzern prüfen.

Eine konsequente Strafverfolgung sei essenziell, um effektiv Straftaten im Netz zu bekämpfen, unterstrich auch Koch-Skiba. Die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden wolle der eco deshalb weiter intensivieren. Hier bedürfe es aber „zwingend weiterer Unterstützung seitens des Staates“, um die erforderlichen Ressourcen für eine effektive Strafverfolgung zu gewährleisten.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Digitales

Facebook und Google wichtig für die Meinungsbildung

Berlin. Der rasche Austausch und die schnelle Verbreitung von Informationen sind das Erfolgsrezept sozialer Medien. Facebook und Google sind zu wichtigen Meinungsbildnern geworden.mehr...

Digitales

Facebook Container isoliert auch Instagram und Messenger

Berlin. Mehr Daten-Kontrolle gewünscht? Der Firefox Browser bietet seinen Nutzern dafür den Facebook Container an. Der Tracking-Schutz ist nun auf Instagram, WhatsApp und den Messenger erweitert worden.mehr...

Digitales

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

Karlsruhe. Im Web wird nahezu jede Seite von Werbung begleitet. Werbeblocker versprechen Abhilfe. Die Programme unterdrücken Werbeeinblendungen und sorgen bei Anbietern von Internetseiten für Ärger. Jetzt gibt es rechtliche Klarheit.mehr...

Computertipp

Android Oreo bietet Nachtlicht und Bild-in-Bild

Berlin. Er verspricht mehr Entspannung für die Augen und einen besseren Schlaf: der Nachtmodus für den Bildschirm. Viele Geräte haben diese Funktion bereits. Auch beim Betriebssystem Android soll sie nun nicht länger fehlen.mehr...

Digitales

Motorola bringt neues Moto G6 in drei Ausführungen

München. Mit erkennungsfähiger Doppelkamera, 13-Megapixel-Einfachkamera oder mit einem 5,9-Zoll-Display? Das neue Moto G6 lässt viel Entscheidungsfreiheit. Auf welche Version die Wahl fällt, könnte zuletzt aber auch vom Preis abhängen.mehr...

Digitales

Navigon nimmt etliche Navigations-Apps vom Markt

Berlin. Der Anbieter Navigon schränkt sein App-Angebot massiv ein. Für die betroffenen Navigations-Apps können keine neuen Inhalte mehr heruntergeladen werden. Gründe für diese Maßnahme nannte das Unternehmen nicht.mehr...