Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Bochums Haushalt von Bezirksregierung genehmigt

"Herr im Haus"

Stadtkämmerer Manfred Busch (Foto) war sichtlich zufrieden. Die Bezirksregierung hat das Haushaltssicherungskonzept der Stadt für die Jahre 2012 bis 2022 genehmigt. Das hat für die Stadt ganz praktische Auswirkungen. „Wir sind jetzt wieder Herr des Verfahrens. Deshalb haben wir uns auch so angestrengt.“

BOCHUM

von Von Thomas Aschwer

, 14.06.2012
Bochums Haushalt von Bezirksregierung genehmigt

Stadtkämmerer Manfred Busch freut sich über den genehmigten Haushalt.

Aus Sicht von Manfred Busch bedeutet der genehmigte Haushalt aber nicht, dass die Stadt in ihren Sparanstrengungen nachlassen kann.

Der genehmigte Haushalt 2012 schafft aber einen verlässlichen Rahmen für die weitere Aufgabenerledigung: › Alle Schulbauprojekte in der Stadt werden weitergeführt, die Ausstattung der Schulen wird verbessert. › Mit der Genehmigung ist die Auszahlung von beschlossenen Zuwendungen an Vereine und Verbände möglich. › Die energetische Sanierung der städtischen Infrastruktur wird vorangetrieben. Mittel des Hochbausanierungsprogramms fließen in die Substanzerhaltung von Schulen, Kindergärten, Sportanlagen und Verwaltungsgebäuden. Daneben werden erhebliche Mittel in den Brandschutz an Schulen investiert. › Die Kooperation der Stadt und der Hochschulen im Verbund „UniverCity“ kann weiter ausgebaut werden. › Die Verbesserung der CO² Bilanz, ein klimafreundlicher Verkehr und neue Wege für die Mobilität in der Stadt können entwickelt werden.

Es können neue Projekte finanziert werden und bislang verschobene Projekte begonnen werden. Dazu gehören Mensagebäude und Klassenräume der Pestalozzi Realschule (1,3 Mio. Euro), der Bau der Kindertagesstätte Griesenbruch (1,7 Mio. Euro), Stadtumbaugebiet Westend, 2012 bis 2014 (11 Mio. Euro),    Stadtumbau Hustadt, 2012 bis 2014, (10 Mio. Euro), Sanierungsgebiet Innenstadt West, 2012 bis 2014, 13,9 Mio. Euro. Die Umsetzung der Haushaltssicherungsmaßnahmen hat dabei für die Stadt weiterhin höchste Priorität. „Ohne nachhaltige Haushaltskonsolidierung droht die Überschuldung und damit die Handlungsunfähigkeit“, so OB Ottilie Scholz.