Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Bundesregierung will Militärausgaben weiter erhöhen

Berlin (dpa) Seit 60 Jahren gehört Deutschland der Nato an. Der Festakt findet in schwierigen Zeiten statt. Die Bedrohungen wachsen und mit ihnen die Erwartungen an das wirtschaftsstarke Deutschland.

Bundesregierung will Militärausgaben weiter erhöhen

Kampfpanzer «Leopard 2 A6» während einer Bundeswehrübung im niedersächsischen Bergen. Foto: Peter Steffen/Archiv

Angesichts neuer Bedrohungen will die Bundesregierung die Militärausgaben weiter erhöhen.

Bei einem Festakt zum 60. Jahrestag der Aufnahme Deutschlands in die Nato bekannte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag zum Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. «Diesem Anspruch stellen wir uns», sagte sie.

Allerdings könne dieses Ziel künftig «nicht das alleinige Maß aller Dinge» sein. Der effiziente Einsatz der Mittel muss nach Ansicht von der Leyens stärker berücksichtigt werden. Derzeit gibt Deutschland 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte seine Bereitschaft zu höheren Verteidigungsausgaben. «Von uns Europäern wird mehr erwartet», sagte er.

Bis 2019 sollen die deutschen Verteidigungsausgaben zwar von 33 auf 35 Milliarden Euro im Jahr erhöht werden. Von den zwei Prozent bleibt Deutschland damit aber weit entfernt. Legt man das BIP des vergangenen Jahres zugrunde, müsste Deutschland 58 Milliarden Euro ausgeben, um das Nato-Ziel zu erreichen.

Am Mittwoch will das Kabinett den Verteidigungsetat für 2016 beschließen. Nach einem Bericht des «Handelsblatts» (Mittwoch) fällt die Aufstockung mit 1,39 Milliarden Euro 158 Millionen Euro höher aus als ursprünglich geplant.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigte sich mit dem Ende der Kürzungen bei den Verteidigungsausgaben in Deutschland zufrieden. Zu dem Zwei-Prozent-Ziel sagte er: «Niemand erwartet, dass das nächstes Jahr passiert. Wir wissen alle, dass das einige Zeit dauert.»

Höhere Verteidigungsausgaben sind in der Nato vor allem vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise und der Bedrohung durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verstärkt Thema. In diesem Jahr erreichen nur 5 der 28 Nato-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel: die USA, Großbritannien, Griechenland, Polen und Estland.

Nato und Deutschland

Geschichte der Bundeswehr

Verteidigungsausgaben der Nato-Mitglieder

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Politik

Sachsens Regierungschef Tillich wirft nach Wahlschlappe hin

Dresden (dpa) Bei der Bundestagswahl jubelte die AfD in Sachsen - und löste die CDU als stärkste Kraft im Freistaat ab. Nun zieht Regierungschef Tillich persönliche Konsequenzen. Seine CDU wird kalt erwischt.mehr...

Politik

IS-Kämpfer aus Al-Rakka in Händen von Geheimdiensten?

Damaskus (dpa) Al-Rakka galt als Hauptstadt der Terrormiliz Islamischer Staat - auch deswegen ist sie nach ihrer Befreiung von den Dschihadisten für Geheimdienste von Interesse. Menschenrechtler berichten nun, dass ausländische Kämpfer lebend festgenommen wurden.mehr...

Politik

Von der Leyen verteidigt Waffenhilfe für Kurden im Nordirak

Berlin/Bagdad (dpa) Nach dem Vormarsch irakischer Truppen auf Gebiete unter Kontrolle der Kurden ist die Lage angespannt. Es gibt Sorgen, kurdische Peschmerga könnten Waffen aus Deutschland gegen Iraks Armee einsetzen.mehr...

Politik

Grüne attackieren im Wahl-Endspurt die FDP

Berlin (dpa) Für die Grünen wird es angesichts schwacher Umfragezahlen schwer, als drittstärkste Kraft in den Bundestag einzuziehen. Das will die Öko-Partei mit klarer Abgrenzung zur Konkurrenz doch noch schaffen.mehr...

Politik

Höchste Terrorwarnstufe nach U-Bahn-Anschlag in London

London (dpa) Mitten im Berufsverkehr explodiert in einer Londoner U-Bahn eine Bombe. Flammen schießen durch den Waggon und versengen Fahrgäste. Wieder einmal will es die IS-Terrormiliz gewesen sein.mehr...

Politik

Nach London-Anschlag: Festnahme und Wohnungsdurchsuchung

London (dpa) In Großbritannien wird ein 18-Jähriger im Bereich des Hafens von Dover in Gewahrsam genommen. Die Innenministerin spricht von einer "sehr bedeutenden" Festnahme nach dem Anschlag auf die Londoner U-Bahn. Auch eine Wohnung nahe London wird durchsucht.mehr...