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Bundestag beschließt Kürzung der Solarförderung

Berlin (dpa) Der Bundestag hat am Donnerstag die zuvor im Vermittlungsausschuss beschlossene Kürzung der Solarförderung gebilligt. Nach Protesten der Länder sollen die Einschnitte bei Dachanlagen zum Teil abgemildert werden, für große Solarparks gibt es wie geplant 20 bis 30 Prozent weniger Geld.

Bundestag beschließt Kürzung der Solarförderung

Wie zuvor im Vermittlungsausschuss beschlossen, billigte der Bundestag die Kürzung der stattlichen Solarenergieförderung. Foto: Peter Endig

Die Solarförderung soll bei einer installierten Leistung von 52 000 Megawatt (MW) auslaufen. Mit einer installierten Leistung von derzeit 28 000 MW ist gut die Hälfte davon bereits erreicht. Die Verbraucher zahlen die Förderkosten über den Strompreis. Weil der Ausbau zuletzt rasant verlief, sorgte sich die Regierung um ein Ausufern der Kosten. Die Länder hatten weitergehende Kürzungspläne der Koalition von Union und FDP im Mai mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundesrat blockiert.

Besonders mittelgroße Dachanlagen (10 bis 40 Kilowatt) werden mit Vergütungen von 18,50 Cent je Kilowattstunde bessergestellt. Die Bürger zahlen per Umlage die Differenz zwischen dem für den Strom erzielten Preis und dem auf 20 Jahre garantierten Fördersatz.

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) rechnet damit, dass Solarstrom schon bald ohne Förderung wettbewerbsfähig sein wird. «Das war ein guter Tag für die Energiewende in Deutschland», sagte er am Donnerstag mit Blick auf die Einigung zur Kürzung der Solarförderung. «Ich bin optimistisch, dass Solarstrom schon in einigen Jahren ganz ohne Förderung die Marktreife erlangt.»

Zugleich werde durch höhere Forschungsgelder dafür Sorge getragen, dass die deutsche Solarwirtschaft international eine Chance habe. Sie leidet stark unter der Billig-Konkurrenz aus China. Die Solarwirtschaft sprach von einem Schritt in die richtige Richtung. «Die Entscheidung, insbesondere kleine und mittlere Anlagen stärker zu fördern, ist richtig», betonte Solarworld-Chef Frank Asbeck.

Kompromisspapier Bund/Länder

Geplante Protokollerklärung

Gesetzentwurf zu Solarkürzung

Anteil Solarenergie an Förderkosten

Zahlen, Daten, Fakten zu Ökoenergie

Aktuelle Prognose zu Ausbauentwicklung

Studie zu Kosten und Nutzen der Ökoenergie

Vergütungszahlungen nach Ländern

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