Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Bundeswehr könnte bald Piraten vor Afrika jagen

Berlin (dpa) Die Bundeswehr könnte noch in diesem Jahr zur Bekämpfung von Piraten am Horn von Afrika eingesetzt werden.

Bundeswehr könnte bald Piraten vor Afrika jagen

Die deutsche Fregatte Emden verlässt den Hafen von Dschibuti. Zwei Bundeswehrsoldaten winken ihr nach. Foto: Jan Frederik Holst

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erwarte für Mitte September eine Entscheidung der Europäischen Union (EU) über eine Mission unter ihrer Führung zur Abwehr der Piraterie, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag auf Anfrage in Berlin. An einer solchen Truppe würde Jung die deutsche Marine beteiligen wollen. Die Entscheidung liegt beim Bundestag. Bei Zustimmung sei mit einem Einsatz deutscher Soldaten im Dezember zu rechnen, hieß es.

Nach einer Reihe von Piratenüberfällen auf Schiffe an der somalischen Küste forderte der Bremer Reeder Niels Stolberg den Schutz der deutschen Marine für Konvois von Frachtern und nahm nach eigenen Worten Kontakt mit der Spitze des Verteidigungsministeriums auf. «Wenn wir jetzt nicht handeln, eskaliert das. Die Aggressivität, der Organisationsgrad und die Bewaffnung der Piraten haben sich so entwickelt, dass wir mit dem Schlimmsten rechnen müssen», sagte Stolberg, der Chef der Reederei Beluga Shipping GmbH ist, der Deutschen Presse-Agentur dpa in Bremen.

Der Mehrzweck-Schwergutfrachter «BBC Trinidad» der Beluga-Reederei war vergangene Woche wie eine Reihe anderer Schiffe von schwer bewaffneten Piraten gekapert worden. Stolberg sagte, in der Nähe sei eine französische Fregatte gewesen. Ein Eingreifen sei ihr jedoch politisch nicht gestattet gewesen. Die 13 Besatzungsmitglieder sind nach Angaben der Reederei wohlauf. Die Piraten hätten am Samstag erstmals telefonisch konkrete Forderungen gestellt.

Zur möglichen Zahl der Soldaten und zum Umfang der Mittel eines Bundeswehreinsatzes äußerte sich der Ministeriumssprecher nicht. Darüber müsse erst noch beraten werden. Die Beteiligung an einer EU- Mission mit einem Mandat des Bundestags biete aber überhaupt erst die hinreichende Rechtsgrundlage für den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen Piraten, sagte er.

Die deutsche Marine ist am Horn von Afrika bereits im Rahmen des US-geführten Anti-Terror-Kampfs «Operation Enduring Freedom» (OEF) eingesetzt. Das Verteidigungsministerium argumentiert aber seit Monaten, dass das OEF-Mandat keine Bekämpfung von Piraten erlaube. Nach deutschem Recht dürfe auch nur die Bundespolizei und nicht die Bundeswehr Piraten bekämpfen. Die Bundeswehr könne sich lediglich auf Nothilfe beschränken. Die Union drängt seit langem auf eine Grundgesetzänderung.

Das SPD-geführte Auswärtige Amt hingegen argumentiert, nach Artikel 24 des Grundgesetzes könne die Bundeswehr schon jetzt gegen Piraten vorgehen. Danach wäre es eine Maßnahme der kollektiven Sicherheit. Die SPD ist gegen eine Verfassungsänderung. Der Schifffahrtsexperte der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Karl- Heinz Biesold, sagte der Oldenburger «Nordwest-Zeitung», die Bundesregierung solle das deutsche OEF-Mandat erweitern.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Reaktion auf US-Luftschlag

Russland setzt Vereinbarung mit US-Militär aus

Washington/Damaskus/Moskau In Syrien droht die Lage zu eskalieren. Nach einem mutmaßlichen Giftgasangriff lässt US-Präsident Trump Raketen auf einen Flughafen der syrischen Armee abschießen. Russland zieht Konsequenzen aus dem "völlig gedankenlose Vorgehen" der USA, Merkel und Hollande stellen sich hinter den Angriff.mehr...

Politik

Deutschland stellt sich hinter US-Angriff

Berlin (dpa) Deutschland zeigt Verständnis für den US-Angriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz von Assad-Truppen. Kanzlerin Merkel weist "die alleinige Verantwortung" Damaskus zu. Außenminister Gabriel sieht aber jetzt die UN am Zug.mehr...

Politik

Soldaten proben mit Polizei Kampf gegen Terror

Berlin (dpa) Bomben, Chaos, Anschläge - und das in mehreren Städten gleichzeitig: Dieses düstere Terror-Szenario spielen Bundeswehr und Polizei durch. Die Übung sei nötig, sagt der Innenminister. Das sehen nicht alle so.mehr...

Politik

Pixel statt Panzer: Cyber-Armee der Bundeswehr startet

Berlin/Bonn (dpa) Eine Armee zu Lande, zu Wasser, in der Luft - und nun auch im Internet. Die Bundeswehr hat ihre neue Cyber-Armee in den Dienst gestellt. Die IT-Soldaten sollen nicht nur Hackerangriffe abwehren.mehr...

Drei Musikwünsche

Gauck wird mit Großem Zapfenstreich verabschiedet

BERLIN "Über sieben Brücken musst du gehen" hat er sich gewünscht: Im Garten von Schloss Bellevue wird am Abend Bundespräsident Gauck verabschiedet. Mit den höchsten Zeremoniell der Bundeswehr, einem Volkslied, einem Kirchenlied - und einem DDR-Hit. Auch in der Vergangenheit gab es beim Zapfenstreich einen bunten Musikmix.mehr...