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Möglicher "Brexit"

Cameron gibt Termin für Referendum bekannt

London Gerade haben sich die EU und großbritanniens Premierminister David Cameron geeinigt. Nun hat Cameron den Termin für ein Referendum auf der Insel bekannt gegeben.

Cameron gibt Termin für Referendum bekannt

Cameron bei einer Verhandlung mit EU-Vertretern in Brüssel.

Die Briten sollen am 23. Juni in einem Referendum entscheiden, ob ihr Land in der EU bleiben oder austreten soll. Das gab Premierminister David Cameron am Samstag in London bekannt, britische Medien hatten zuvor bereits spekuliert, dass an diesem Tag über den Verbleib Großbritanniens in der EU entschieden werden solle. Ein Austritt wäre ein „Schritt ins Dunkle“, warnte er. 

Falls die Abstimmung scheitert, kommt der von vielen EU-Partnern befürchtete „Brexit“ - das Ausscheiden Londons aus der Gemeinschaft. Nach Umfragen ist der Ausgang der Abstimmung völlig offen. Auch in der Regierung und unter den Tory-Abgeordneten (Konservative) ist die Frage „Austreten oder Drinbleiben“ umstritten.

Aufforderung zum Bleiben

Cameron sagte, er werde seine Landsleute auffordern, bei dem Referendum mit „Drinbleiben“ zu stimmen. Sein Land werde seinen Sonderweg in der EU weitergehen: „Großbritannien wird nie Teil eines europäischen Superstaates sein.“ Auch die Euro-Währung solle nicht eingeführt werden.

Mit der Einigung von Brüssel hat die EU zunächst eine existenzbedrohende Krise abgewendet: Ein Scheitern des Gipfels hätte mitten in der Flüchtlingskrise ein verheerendes Signal der Handlungsunfähigkeit gesendet, urteilten Diplomaten.

EU-Gipfel: Ein Kraftakt

Der EU-Gipfel war nach zähen Ringen am späten Freitagabend mit weitgehenden Zugeständnissen an die Regierung in London zu Ende gegangen. Mit dem einstimmig beschlossenen Reformprojekt wollen die EU-Länder einen Austritt Großbritanniens verhindern. Vor allem die Vereinbarung, dass EU-Zuwanderer zeitweise weniger Sozialleistungen bekommen sollen, war lange Zeit ein Stolperstein.

EU-Gipfel zieht sich hin

Zitterpartie in Briten-Verhandlungen

BRÜSSEL Die Verhandlungen über ein Reformpaket für Großbritannien werden auf dem Brüsseler EU-Gipfel zu einer risikoreichen Hängepartie. „Wir müssen weitermachen“, sagte ein Diplomat. Gipfelchef Donald Tusk wolle weiterhin eine Einigung während des Spitzentreffens erzielen. Die Taktik des britischen Premiers David Cameron sorgte indes für Stirnrunzeln im Kreis der Partner.mehr...

„Die Einigung ist gut, die Einigung ist juristisch solide, die Einigung ist in hohem Maße ausgeglichen“, bilanzierte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nach dem zweitägigen Verhandlungsmarathon. Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Abmachung. „Man kann das schon einen Kraftakt nennen, den wir hier aufbringen mussten.“ Manche Kompromisse seien ihr nicht leicht gefallen. Das gelte vor allem für das Ziel einer „immer engeren Union“, von dem sich London nun verabschiedet hat. Mit Blick auf das Referendum sagte die Kanzlerin: „Nun wünsche ich David Cameron das Allerbeste.“

Kampagne von Befürwortern und Gegnern

Nach der Kabinetts-Sondersitzung in London beginnt auch die Kampagne der „Brexit“-Befürworter und -Gegner. Die Minister dürfen sich dann offen äußern, wo sie stehen. Der Sender BBC geht davon aus, dass sich fünf Minister gegen Cameron stellen und für einen EU-Austritt kämpfen wollen. Darunter sei auch Justizminister Michael Gove, ein enger Vertrauter Camerons. Etwa ein Fünftel der Tory-Abgeordneten seien für einen Austritt, schätzen britische Medien. Kommende Woche wird sich auch das Parlament mit der EU-Frage beschäftigen.

Großbritannien trat erst 1973 der Gemeinschaft bei - damals hieß sie noch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Bereits 1975 gab es ein Referendum, damals stimmten die Briten mit breiter Mehrheit für den Verbleib. 

von dpa

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