Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Aus für Datteln ist Ende der Kohlekraftwerke

CDU

CASTROP-RAUXEL Die heimische CDU wirft der rot-grünen Landesregierung vor, in ihrem Koalitionsvertrag nicht nur das Aus für das Kohlekraftwerk Datteln zu besiegeln, sondern gleichzeitig das Ende aller Kohlekraftwerke in NRW einzuläuten.

von Von Michael Fritsch

, 10.08.2010
Aus für Datteln ist Ende der Kohlekraftwerke

Der CDU-Kreisvorsitzende Josef Hovenjürgen.

"Wenn der alte Paragraf 26 wieder in das Landesentwicklungsprogramm eingefügt wird, würde das nicht nur zum Aus für das Kohlekraftwerk Datteln führen. Dann wäre kein neues Kohlekraftwerk in NRW mehr genehmigungsfähig", sagte der CDU-Kreisvorsitzende Josef Hovenjürgen am Montag im Gespräch mit unserer Zeitung.

Hovenjürgen, der gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion und deren umweltpolitischer Sprecher ist, trat mit dieser Feststellung dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordenten Frank Schwabe und dem Recklinghäuser Kreistagsfraktionschef Klaus Schild entgegen. Die beiden hatten zuvor von einer "albernen Debatte" gesprochen, da über die Zukunft des milliardenschweren Eon-Kraftwerks "Recht und Gesetz" entschieden. Dieser Auffassung widersprach Hovenjürgen am Montag entschieden. Er warf Schwabe und Schild vor, den NRW-Koalitionsvertrag nicht gelesen zu haben, in der der "§ 26 in der bewährten Fassung" wieder Landesrecht werde solle. Er sieht vor, dass bei der Energieerzeugung überwiegend heimische und regenerative Träger zum Einsatz kommen sollen.

"Wir haben den § 26 doch nicht gestrichen, um das Klima zu schädigen", ereiferte sich Hovenjürgen, sondern weil er nicht haltbar gewesen sei. Regenerative Energie stehe als Grundlast nicht zur Verfügung und der Anteil der Importkohle sei seit 2001 höher als der der heimischen. Werde der "bewährte Paragraf 26" wieder eingeführt, so Hovenjürgen, schaffe das genau die rechtliche Grundlage, die zum Baustopp von Datteln geführt habe.

Lesen Sie jetzt