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Nach Schlappe für Datteln jubelt der BUND

Nach OVG-Entscheidung

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am Dienstag einer BUND-Klage stattgegeben und dem Steinkohlekraftwerk Datteln 4 einen wichtigen Vorbescheid entzogen. Das Castrop-Rauxeler BUND-Vorstandsmitglied Thomas Krämerkämper ist hoch zufrieden.

DATTELN

12.06.2012
Nach Schlappe für Datteln jubelt der BUND

Die Baustelle des neuen Kohlekraftwerks in Datteln.

Als "weiteren Sargnagel für das gescheiterte Kraftwerksprojekt" bezeichnete der nordrhein-westfälische Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster. 

Dieses hatte den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid für das Eon-Steinekohlekraftwerk Datteln 4 aufgehoben und damit einer Klage des BUND stattgegeben. Der Vorbescheid ist für die Feststellung der Gesamt-Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens maßgeblich. "Damit ist das Projekt genehmigungsrechtlich wieder komplett auf null gestellt", sagte BUND-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Krämerkämper. Nach der Aufhebung des Bebauungsplanes im September 2009 sei dies ein weiterer wichtiger Schritt zur Rückabwicklung des gescheiterten Vorhabens.

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