Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Clement will Kompetenz von Bundes-SPD stärken

Berlin (dpa) Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) will Fragen wie eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linken von der Spitze der Bundes-SPD entscheiden lassen.

Clement will Kompetenz von Bundes-SPD stärken

Der ehemalige Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement während seiner Erklärung am vergangenen Donnerstag.

Das SPD-Präsidium solle bei Fragen von nationaler Bedeutung wieder eine «letztentscheidende Steuerungs- und Führungskompetenz» gegenüber regionalen Parteigliederungen bekommen, schrieb der vom Parteiausschluss bedrohte Politiker in einem Beitrag für die «Welt am Sonntag». Dies sei bis 1995 so gewesen und «in einer medialen Demokratie wie der unseren eine nur zu berechtigte Erwartung».

Als Beispiele für solche Grundsatzfragen nannte Clement die Energiepolitik oder die Entscheidung, «wie es die SPD mit der PDS-Linken und deren Lautsprecher Oskar Lafontaine halten soll - insbesondere wenn zuvor, wie in Hessen geschehen, unmissverständliche Absagen formuliert wurden». In der hessischen SPD gibt es derzeit neue Überlegungen für eine rot-grüne Koalition, die von der Linken toleriert wird. Vor der Landtagswahl im Januar hatte SPD- Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti ein solches Modell ausgeschlossen.

Auf das laufende Parteiordnungsverfahren gegen ihn ging Clement in dem Beitrag nicht im Detail ein. Der ehemalige Parteivize ist gegen einen Beschluss aus Nordrhein-Westfalen, ihn wegen kritischer Äußerungen zu Ypsilanti aus der SPD auszuschließen, in die Berufung gegangen. Die Entscheidung liegt nun bei der Bundesschiedskommission der SPD.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Politik

Forscher: Jugendliche fühlen sich politisch ausgegrenzt

Hamburg (dpa) Unter den Wahlberechtigten in Deutschland sind die Jüngeren eine Minderheit. Werden ihre Anliegen deshalb von Politikern nicht ernst genommen? Der Hamburger Zukunftsforscher Opaschowski kritisiert Kanzlerin Merkel und ihren Herausforderer Schulz.mehr...

Politik

SPD erinnert zum 25. Todestag an Willy Brandt

Berlin (dpa) Der vielleicht prägendste Sozialdemokrat des 20. Jahrhunderts starb vor 25 Jahren. Im Willy-Brandt-Haus erinnern Nachfolger und Wegbegleiter an die Botschaft des Friedensnobelpreisträgers.mehr...

Politik

Schulz will SPD-Chef bleiben

Berlin (dpa) Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl hofft die SPD auf ein kleines Wunder bei der Niedersachsenwahl. Doch egal, wie es ausgeht: Martin Schulz will wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Das findet bei den Bürgern ein gespaltenes Echo.mehr...

Politik

Friedensnobelpreis für Ican setzt Atommächte unter Druck

Oslo (dpa) Der Friedensnobelpreis ehrt Kämpfer gegen Atomwaffen. Angesichts von Atom- und Raketentests ist er höchst aktuell. Und er bringt auch die Bundesregierung in die Bredouille.mehr...

Politik

Schwesig stellt sich nach Wahlniederlage hinter Schulz

Berlin (dpa) Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat den SPD-Parteichef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach der historischen Wahlniederlage in Schutz genommen: "Der Parteivorsitzende ist Martin Schulz, und das soll auch so bleiben".mehr...

Politik

Gabriel für Macrons Forderungen gegen Lohndumping in Europa

Paris (dpa) Außenminister Gabriel besucht Frankreichs Präsidenten Macron - und lobt dessen Reformagenda. Auch in der Debatte um Pläne gegen Dumping in Europa präsentiert er sich als Mitstreiter des Franzosen.mehr...