Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Deutschland geht bei Vergabe von EU-Behörden leer aus

Brüssel. Schwere Schlappe für Deutschland: Weder Frankfurt am Main noch Bonn werden Standort für eine der aus London wegziehenden EU-Behörden. Die lachenden Sieger sitzen in den Niederlanden und Frankreich.

Deutschland geht bei Vergabe von EU-Behörden leer aus

Das ehemalige Regierungsviertel von Bonn. Foto: Oliver Berg/Archiv

Deutschland ist mit seinen Bewerbungen um den Sitz einer weiteren EU-Behörde gescheitert. Sowohl die Kandidatur von Frankfurt am Main für den Standort der Bankenaufsicht EBA als auch die von Bonn für die Arzneimittelagentur EMA fielen am Montag in Brüssel einem EU-internen Abstimmungsverfahren durch. Das Rennen um den EBA-Sitz gewann Paris knapp vor Dublin, das um den EMA-Standort die niederländische Hauptstadt Amsterdam vor Mailand. Beide Entscheidungen mussten per Losverfahren fallen, weil es in beiden Vergabeverfahren in der Stichwahl ein Unentschieden gab.

Die für die Bewertung und Überwachung von Arzneimitteln zuständige EMA ist derzeit wie die europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA in London beheimatet. Beide Behörden sollen wegen des geplanten EU-Austritts Großbritanniens so schnell wie möglich in eines der 27 bleibenden EU-Länder umgesiedelt werden.

Die Städte, die die zwei Behörden aufnehmen, können erhebliche Zusatzeinnahmen einkalkulieren. Sowohl die EMA als auch die EBA richten jährlich Hunderte Konferenzen und Veranstaltungen mit Experten aus aller Welt aus. In London sorgten beide Agenturen zuletzt pro Jahr für rund 39 000 zusätzliche Hotelübernachtungen.

Hinzu kommt, dass auch die meisten hoch qualifizierten Mitarbeiter umziehen dürften. Die EMA beschäftigte zuletzt rund 900 Menschen, die Bankenaufsicht EBA kam auf knapp 200.

An Deutschlands wichtigstem Finanzplatz Frankfurt war das Bedauern am Montagabend groß, dass Frankfurt trotz aller Vorzüge nicht zum Zug gekommen ist. Gerade die Nähe zu anderen Aufsichtsbehörden wie der Euro-Bankenaufsicht unter Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) und der europäischen Versicherungsaufsicht EIOPA hätten nach Ansicht der Befürworter dafür gesprochen, auch die EBA an den Main zu holen. Doch je näher die Entscheidung rückte, umso größer wurden die Zweifel, dass sich solche Argumente in Brüssel durchsetzen würden.

Bonns Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) äußerte seine Enttäuschung, sah aber auch positive Effekte der Bewerbung um die für die Bewertung und Überwachung von Arzneimitteln in der EU zuständige Behörde. „Auf jeden Fall haben wir mit der Bewerbung Bonn als attraktiven Standort für internationale Einrichtungen auch auf europäischer Ebene in Erinnerung rufen können“, erklärte Sridharan in einer Mitteilung.

Für die Wahl des EMA-Sitzes hatten 19 EU-Staaten Bewerbungsunterlagen eingereicht. Frankfurt am Main konkurrierte mit sieben Städten um den künftigen Standort der EBA, die sich um Wahrung der Finanzstabilität und das ordnungsgemäße Funktionieren des Bankensektors kümmert.

Gegen Deutschland sprach unter anderem, dass es mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) in Köln und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) in Frankfurt bereits zwei EU-Organe beherbergt. Zudem wurde an der Bonner Bewerbung kritisiert, dass die EMA in Übergangsräume ziehen sollte. Bei Frankfurt wurde angemerkt, dass keine Mietfreiheit für die Behörde garantiert wurde.

Die Befürchtungen, dass das an den Eurovision Song Contest erinnernde Wahlverfahren Überraschungssieger produzieren könnte, bewahrheitete sich nicht. Es sah vor, dass in der ersten Wahlrunde alle 27 abstimmenden EU-Staaten drei Punkte an ihren Favoriten sowie zwei Punkte an ihre Nummer zwei und einen Punkt an ihre Nummer drei vergeben mussten.

Dies hätte zu einem raschen Ausscheiden von guten Standorten führen können, wenn sich in der ersten Wahlrunde viele Bewerberländer selbst die drei Punkte gegeben hätten und gleichzeitig scheinbar unqualifizierte Mitbewerber bedacht hätten, um die Konkurrenz zu schwächen.

Offiziell sollten nur sechs Kriterien eine Rolle spielen. Dazu gehörten unter anderem die Arbeitsbedingungen, die Verkehrsanbindung, die bisherige Zahl der EU-Agenturen und die Möglichkeit eines schnellen und problemlosen Umzugs.

Der bei der Wahl für Deutschland abstimmende Europastaatsminister Michael Roth (SPD) sagte zur Auswahlverfahren, die Bundesregierung habe mit Bonn und Frankfurt am Main „zwei sehr gute Vorschläge“ unterbreitet. Letztendlich sei es aber nur wichtig, dass geeignete Kandidaten gewinnen. „Es muss gewährleistet sein, dass nach der Verlagerung der beiden Agenturen deren Arbeit sofort und uneingeschränkt am neuen Standort fortgesetzt werden kann“, sagte er.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

NRW

Deutscher Hengst wird im Millionen-Dollar-Rennen Zweiter

Doha/Katar. Der fünf Jahre alte deutsche Galopper Noor Al Hawa hat erneut den zweiten Platz in einem Millionenrennen in Katar belegt. In der mit einer Million US-Dollar (rund 812 000 Euro) dotierten „HH The Emir's Trophy“ mussten sich der Hengst und sein Jockey Eduardo Pedroza nach 2400 Metern nur knapp The Blue Eye mit Harry Bentley geschlagen geben. Mit Jockey-Star Frankie Dettori im Sattel wurde der Amerikaner Money Multiplier Dritter.mehr...

NRW

Städtetag skeptisch zu „streckenbezogene Verkehrsverboten“

Berlin. Der Städtetag hat sich skeptisch zu Plänen in der Bundesregierung für begrenzte Einschränkungen für Dieselfahrer geäußert. „Die Bundesregierung will jetzt offenbar den Städten die Entscheidung über Fahrverbote zuschieben, die dann für einzelne Straßen gelten sollen“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.mehr...

NRW

Aufsteiger Duisburg siegt und holt Kiel ein

Duisburg. Der MSV Duisburg bleibt im Aufstiegsrennen zur Fußball-Bundesliga. Am Samstag gewann der Zweitligist mit 2:1 (1:1) gegen den FC Ingolstadt und ist nun punkgleich mit dem Tabellendritten Holstein Kiel. In einer turbulenten Anfangsphase scheiterte erst FCI-Stürmer Stefan Kutschke (11.) vom Elfmeterpunkt, kurz darauf markierte Ahmet Engin (13.) die MSV-Führung. Und als der MSV nach einem aberkannten Tor von Enis Hajri (17.) noch reklamierte, traf Kutschke (18.) nach einem Torwartpatzer zum Ausgleich. Außerdem sah Almog Kohen (44.) nach einem Tritt ins Gesicht des Gegners die Rote Karte. Das Siegtor erzielte Boris Tashchy (66./Foulelfmeter).mehr...

NRW

Kampf um Champions League: Leverkusen empfängt Schalke 04

Leverkusen. Im Kampf um die Champions-League-Plätze will Bayer Leverkusen die Konkurrenz auf Distanz halten und erstmals in dieser Saison ein Heimspiel gegen eine der Top-Mannschaften in der Fußball-Bundesliga gewinnen. „Ein Sieg wäre ein Riesen-Schritt nach vorn“, sagte Bayer-Trainer Heiko Herrlich vor der Partie gegen den FC Schalke 04 am Sonntag (15.30 Uhr/Sky). Der Abstand zwischen dem Tabellenvierten Leverkusen (38 Punkte) und dem Tabellensechsten aus Gelsenkirchen (37) ist denkbar knapp. Daher erwartet der 46-jährige Herrlich auch „eine Auseinandersetzung auf Augenhöhe“.mehr...

NRW

Tödlicher Streit unter Teenagern: Verdächtige schweigt

Dortmund. Ein Streit unter zwei Mädchen mit tödlichen Folgen: Eine 15-Jährige ist am Freitag in Dortmund nach einer Attacke vermutlich mit einem Messer gestorben. Gegen ihre 16-jährige Kontrahentin wurde Haftbefehl erlassen. Sie schweigt und hat einen Anwalt hinzugezogen.mehr...

NRW

Havertz hält sich mit Klavierspielen den Kopf fit

Leverkusen. Fußball-Profi Kai Havertz (18) will mit Klavierspielen seinen Kopf trainieren. „Meine Eltern haben ein Klavier. Ich habe mir Youtube-Videos angeschaut, um Lieder nachzuspielen“, sagte der Kapitän der deutschen U19-Auswahl der „Fußball-Bild“ (Samstag). „Jetzt werde ich mich zum Klavierunterricht an einer Musikschule anmelden.“ Am Sonntag (15.30 Uhr) könnte der Teenager in der Bundesligapartie gegen den FC Schalke 04 sein 52. Pflichtspiel für Leverkusen bestreiten. Im April machte der Mittelfeldspieler das Abitur.mehr...